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Wer soll der Hüter der Verfassung sein? - Abhandlungen zur Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit in der pluralistischen, parlamentarischen Demokratie (Paperback, 2., um einen Nachtrag erweiterte Auflage)
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Wer soll der Hüter der Verfassung sein? - Abhandlungen zur Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit in der pluralistischen, parlamentarischen Demokratie (Paperback, 2., um einen Nachtrag erweiterte Auflage)
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Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der
Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert. Seine Konzeption
einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller
Normenkontrollkompetenz ("negativer Gesetzgeber") gegenüber dem
Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem rechtsstaatlichen
Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in seinen beiden
Texten von 1929 und 1931 in bahnbrechender Weise vielmehr
demokratietheoretisch und verteidigt so das Verfassungsgericht als
Element pluralistischer Demokratie gegen Carl Schmitts Konzeption
eines präsidialen Hüters der politischen Einheit "Volk". Kelsen
dringt damit zu einem modernen Verständnis der
Verfassungsgerichtsbarkeit durch, das mit den tradierten Argumenten
einer vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und
Demokratie ebenso aufräumt wie mit dem Mythos einer
'unpolitischen' Verfassungsjustiz. Rezensionen der 2. Auflage: "Die
beiden rund 90 Jahre alten Texte sind auch heute noch erstaunlich
gut lesbar. [...] Es ist ein großes Verdienst von Verlag und
Herausgeber, die beiden Klassiker zur Verfassungsgerichtsbarkeit
wieder verfügbar gemacht zu haben." Christian Raap BWV 2020, 71-72
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