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Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen - UEber die analoge Anwendung des 630h Abs. 5 S. 1 BGB und Alternativloesungen (German, Paperback, 1. Aufl. 2022)
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Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen - UEber die analoge Anwendung des 630h Abs. 5 S. 1 BGB und Alternativloesungen (German, Paperback, 1. Aufl. 2022)
Series: MedR Schriftenreihe Medizinrecht
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Dieses Buch analysiert eine 2017 angestossene Tendenz der
hoechstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die aus dem
Arzthaftungsrecht stammende Beweisregel der Beweislastumkehr beim
groben Behandlungsfehler auf andere Berufsgruppen ausgeweitet wird.
In einem ersten Hauptteil werden umfangreich die Grundlagen zur
Regelung des 630h Abs. 5 S. 1 BGB dargestellt; deren
rechtsgeschichtliche Entwicklung, deren Starken und Schwachen,
sowie Alternativloesungen fur das Beweisproblem bei der Kausalitat
im Arzthaftungsrecht. Im darauffolgenden Hauptteil wird sodann die
Entwicklung zur Anwendung der Vorschrift ausserhalb des
Arzthaftungsrechts beleuchtet, beginnend mit einer umfassenden
Auswertung von Entscheidungen seit dem Jahr 1962, die eine
entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Erwagung gezogen
haben. Im Anschluss wird diese Entwicklung nach einer Festlegung
der methodischen Bewertungsgrundlagen nach Fallgruppen
differenziert beurteilt. So wird im Ergebnis eine subsumtionsfahige
Formel fur kunftige Falle erarbeitet, die uber die Zulassigkeit
einer Analogie zu 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Schlussendlich
wird ein rechtspolitischer Vorschlag fur eine Alternativregelung
unterbreitet, die nicht an die viel kritisierte Beweislastumkehr
anknupft. Der Leser erhalt so einen umfassenden UEberblick zu der
sich aktuell vollziehenden Rechtsfortbildung. Das Ergebnis ist ein
Kompromiss aus den unubersehbaren Beweisnoeten in den
gegenstandlichen Fallen auf der einen Seite, sowie dem Anliegen auf
der anderen Seite, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen,
um nicht das gesamte Haftungsrecht damit zu infiltrieren.
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