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Deutsche Sicherheitsgesetze im Spannungsfeld von Grundrechten und innerer Sicherheit - eine ethische Analyse (German, Paperback)
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Deutsche Sicherheitsgesetze im Spannungsfeld von Grundrechten und innerer Sicherheit - eine ethische Analyse (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Ethik, Note: 1,3,
Helmut-Schmidt-Universitat - Universitat der Bundeswehr Hamburg,
Veranstaltung: Katholische Sozialethik, 57 Quellen im
Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die
Terroranschlage auf das World Trade Center am 11.09.2001, sowie die
von Madrid und Beslan haben auf der ganzen Welt die Einschatzung
terroristischer Bedrohung geandert. Mit ihnen hat der Terror
offenbar eine neue Dimension erreicht, denn im Gegensatz zu
fruheren Gewaltakten, geht es nun nicht mehr darum staatliche
Institutionen und Wurdentrager zu treffen, im Mittelpunkt steht
vielmehr das Ziel eine moglichst grosse Anzahl von Menschen in den
Tod zu reissen. Die dadurch neu entstandenen Bedrohungsszenarien
stellen dabei die schutzlose Bevolkerung in den Mittelpunkt. Bis
dato noch unubliche Terrorakte wie z.B. das geplante
Absturzenlassen zuvor entfuhrter Passagierflugzeuge, sowie der
Einsatz von Massenvernichtungswaffen, wie z.B. einer schmutzigen
Bombe" oder chemischer bzw. biologischer Kampfstoffe scheinen
denkbar. Seitdem beherrscht mehr denn je, das Thema Sicherheit die
politischen Debatten, mit dem Ergebnis, dass es im Zuge der
beschriebenen Ereignisse und in Folge der innenpolitischen Debatten
zur raschen Verabschiedung einer Reihe von Sicherheitsgesetzen kam.
Diese bedeuten eine erhebliche Ausweitung der Aufgaben und
Befugnisse von Polizei und Geheimdienst und in vielen Fallen
gleichzeitig eine Einschrankung der Grundrechte der betroffenen
Burger. Es hat sich in der jungsten Vergangenheit deutlicher denn
je gezeigt, dass die individuelle Freiheit und die Sicherheit
aller, dass die Staatsaufgabe der Gewahrleistung grundrechtlich
geschutzter Freiheiten und die Staatsaufgabe der Sorge und Vorsorge
fur die Sicherheit des Gemeinwesens in ein Spannungsverhaltnis
zueinander treten konnen (vgl. Denninger 2004, o.S.). Genau diesem
Spannungsfeld widmet sich die vorliegende Arbeit. Unter Bezugnahme
staatstheorethischer Grundlagen soll
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