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Public Private Partnerships (PPPs) erfreuen sich in Deutschland
wachsender Beliebtheit. Im Rahmen dieser Arbeit wird unter
Berucksichtigung kameralistischer und doppischer Haushaltsfuhrung
betrachtet, ob die aus ihnen resultierenden Verbindlichkeiten in
den oeffentlichen Haushalten ausreichend transparent dargestellt
werden und ob PPPs in Widerspruch zu den Verschuldungsregeln nach
Art. 115 GG, Maastricht und der neuen Schuldenbremse stehen. Als
Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die transparente Darstellung der
Verbindlichkeiten zwar leidet, aus schuldenrechtlicher Sicht
allerdings nichts gegen die Durchfuhrung von PPPs einzuwenden ist.
Denn schliesslich ergeben sich Anlasse zur Kritik aus aufgezeigten
Schwachen des Haushalts- und Verschuldungsrechts, welche allerdings
nicht zur Argumentation gegen die Durchfuhrung von PPPs
herangezogen werden sollten, wenn diese dazu dienen, oeffentliche
Leistungen wirtschaftlicher zu erbringen.
Zum 01.01.2005 muss der Gesetzgeber einen Konflikt beilegen, der
seit nunmehr 50 Jahren besteht und seit uber 20 Jahren das
Bundesverfassungsgericht beschaftigt. Das hierzu notwendige Gesetz
soll Gleichheit bei der Besteuerung der Altersvorsorge von Beamten
und gesetzlich Rentenversicherten herbeifuhren. Die Arbeit nahert
sich der Reformaufgabe sowohl aus juristischer wie aus
volkswirtschaftlicher Sicht. Den Schwerpunkt bildet die Entwicklung
eines deterministischen, mikrooekonomischen
Gruppensimulationsmodells. Gestutzt auf
Einkommensverlaufsschatzungen werden die Verteilungswirkungen des
Gesetzesentwurfes offen gelegt. Die ausgearbeitete Alternative
verdeutlicht, wie eine UEberhoehung der Steuerbelastung von
Zwischengenerationen sowie Doppelbesteuerung vermieden werden kann.
Das vorliegende Gutachten wurde im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft
kommunale und kirchliche Altersversorgung (AKA) e. V. erstellt. Es
untersucht ausfuhrlich unter oekonomischen und
versicherungsmathematischen Gesichtspunkten die Finanzierung der
Altersversorgung im oeffentlichen Dienst. Die Analysen gehen dabei
von den gegebenen Versorgungsregelungen aus und konzentrieren sich
auf den kommunalen und kirchlichen Bereich. Somit sind etwaige
AEnderungen der Versorgungsregelungen selbst sowie die
Versorgungssysteme des Bundes und der Lander nicht Gegenstand der
Untersuchung. Das Gutachten liefert - notwendigerweise allgemein
gehaltene - Vorschlage den wachsenden Finanzierungsschwierigkeiten
der Versorgungseinrichtungen des oeffentlichen Dienstes zu
begegnen.
In den zuruckliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16
Bundeslander in grosser Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rucklagen
fur zukunftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet.
Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die
kohortenstarken Jahrgange in naher Zukunft in den Ruhestand
eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben fur
Ruhegehalter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung fuhren wird.
Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser
schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundeslander vor
erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit
1999 zaghaft erfolgte Rucklagenbildung, erstellt eine
Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen
Versorgungsarten und diskutiert moegliche Reformszenarien.
Welchen Einfluss haben nicht-marktliche Tatigkeiten wie
Schwarzarbeit, Haushaltsproduktion und Ehrenamt auf den materiellen
Wohlstand und die personelle Einkommensverteilung in Deutschland?
Die Autorin widmet sich dieser zentralen sozialpolitischen
Fragestellung, indem sie sowohl den zeitlichen als auch den
monetaren Umfang dieser drei nicht-marktlichen Tatigkeiten
bestimmt. Erganzend analysiert sie diese in Abhangigkeit von
soziodemographischen Merkmalen wie dem Geschlecht, Alter oder
Haushaltstyp. Neu ist dabei die systematische Erfassung und
Bewertung der Arbeitsleistung, die zur Erbringung dieser
Tatigkeiten erforderlich ist, sowie deren Einfluss auf den
materiellen Wohlstand und die personelle Einkommensverteilung.
Namhafte Autoren aus Wissenschaft und Praxis erlautern das System
der Alterssicherung und geben fur die Beratung im Steuerrecht
wertvolle Hinweise. Das Werk bundelt die wichtigsten Informationen
in einem kompakten Band. Ein "Muss" fur jeden Berater, der nicht
nur namhafte Autoren, sondern auch einen schnellen und fundierten
Zugriff zum Thema sucht.
Elisabeth Heinemann erarbeitet sowohl die theoretischen Grundlagen
einer menschbezogenen, rechnerunterstutzten
Informationsverarbeitung als auch eine Wissenschaftstheorie, welche
die Methodologie zur Entwicklung interaktiver
(Mensch-Maschine-)Anwendungssysteme liefert."
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