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Die Rechtsfigur der "Satzungsdurchbrechung" ist im deutschen
Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind
damit im Grundsatz Beschlüsse, die für den Einzelfall von den
Vorgaben der Satzung abweichen, diese für die Zukunft aber
unverändert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und
Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht
große Rechtsunsicherheit. Moritz Pöschke unternimmt eine
systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die
Zusammenhänge zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie
bestehende Widersprüchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt
er anschließend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch
handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlüsse. Dabei
betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog.
Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch
Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen
werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung
ab.
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