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Auf Schritt und Tritt - die elektronische Aufenthaltsuberwachung - Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmassigkeit (German, Hardcover, 1. Aufl. 2016)
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Auf Schritt und Tritt - die elektronische Aufenthaltsuberwachung - Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmassigkeit (German, Hardcover, 1. Aufl. 2016)
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Anna Kaiser stellt die Einfuhrung der elektronischen
Aufenthaltsuberwachung als Weisung im Rahmen der Fuhrungsaufsicht
sowie ihre Rechtsgrundlagen ausfuhrlich dar und uberpruft die
Vereinbarkeit mit den Grundrechten des Grundgesetzes und der
Europaischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Wesentliches Ergebnis
ist, dass die Massnahme auf Grund eines Verstosses gegen das
Zitiergebot aktuell verfassungswidrig ist. Eingriffe in Grund- und
Menschenrechte liegen zwar vor, sie sind jedoch - trotz aller
Bedenken und der kriminalpolitischen Brisanz - gerechtfertigt. Das
"mulmige Gefuhl", das die elektronische Aufenthaltsuberwachung
hinterlasst, resultiert einerseits daraus, dass die Gruppe der
gefahrlichen Straftater durch eine sicherheitsaufgeladene Massnahme
uberwacht werden soll. Andererseits ist die erhoffte
spezialpraventive Wirkung auf diese Tatergruppe tatsachlich noch
nicht erwiesen.
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