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Markenrecht. Darstellung der Grundzuge und des Verfahrens zur Erlangung von Markenschutz gemass 4 MarkenG (German, Paperback)
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Markenrecht. Darstellung der Grundzuge und des Verfahrens zur Erlangung von Markenschutz gemass 4 MarkenG (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht,
Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,0, FOM Essen, Hochschule fur
Oekonomie & Management gemeinnutzige GmbH, Hochschulleitung
Essen fruher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Das
vorliegende Assignment ist im Bereich des Business Laws angesiedelt
und thematisiert im Schwerpunkt das Markenrecht in Deutschland.
Ziel dieser Arbeit ist es, das Markenrecht in seinen Grundzugen zu
beschreiben und das Verfahren zur Erlangung von Markenschutz gemass
4 MarkenG vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
darzustellen. Dazu ist diese Arbeit methodisch in sieben Kapitel
untergliedert. Der Begriff der Marke wurde bereits im 17.
Jahrhundert verwendet und ist 1874 durch das deutsche Gesetz uber
den Schutz der Marke" erstmalig gesetzlich verankert worden. Von
diesem Zeitpunkt an folgten viele Anderungen und Erweiterungen, wie
z.B. das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichung" im Jahre 1894 oder
das Warenzeichengesetz" im Jahre 1936, was die zunehmende Bedeutung
des Markenschutzes widerspiegelte. Im Jahr 1995 wurde dann das
Gesetz uber den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen"
(MarkenG) verabschiedet, welches bis heute Gultigkeit hat. Wird von
einer Marke gesprochen, so lassen sich unterschiedliche
schutzfahige Markenrechte nach dem MarkenG unterscheiden. Diese
konnen neben den klassischen Wort- und Bildmarken, auch Farbmarken,
wie z.B. das Magenta der Firma Telekom, aber auch Hor- oder
Zahlmarken sein. Fur die Erlangung von Markenschutz sieht das
Deutsche MarkenG drei Wege vor. So kann neben der formellen
Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt, auch
durch Verkehrsdurchsetzung oder durch die notorische Bekanntheit
Markenschutz entstehen. Dabei ist das Verfahren zur Registrierung
einer Marke beim DPMA hoch standardisiert. Beginnend mit einigen
Voruberlegungen des Markenanmelders, wie dem Markennamen oder der
Markenart, sollte vor der Anmeldung eine Markenrecherche durchgefu
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