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Die Kundigung von Dauerschuldverhaltnissen aus wichtigen Grunden (German, Paperback)
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Die Kundigung von Dauerschuldverhaltnissen aus wichtigen Grunden (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht /
BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 5.5 (Schweiz),
Universitat St. Gallen, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Entspricht
Note 1,5 nach deutscher Bewertungsskala, Abstract: Einer der
wichtigsten Grundsatze des offentlichen sowie des privaten
Vertragsrechts lautet: pacta sunt servanda." Wortlich ubersetzt
bedeutet dies Vertrage sind einzuhalten. Es handelt sich um das
Prinzip der Vertragstreue. Es kann nun aber im (Rechts-)Alltag
vorkommen, dass sich die ursprunglichen Verhaltnisse, unter welchen
die Vertragsparteien den Vertrag abgeschlossen haben, derart
verandern, dass die Aufrechterhaltung des Vertrages fur eine Partei
unzumutbar werden kann. Ein starres Festhalten an der Vertragstreue
kann dann storend sein.1 Das angesprochene Problem wird oft unter
dem Begriff clausula rebus sic stantibus" zusammengefasst. Sofern
die Anderung der Verhaltnisse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
objektiv nicht vorhersehbar war und die Anderung nicht auf das
Verschulden der kundigenden Partei zuruckzufuhren ist, gibt das
Gesetz und die Rechtsprechung aus diesem Grund die Moglichkeit zur
Vertragsauflosung. Das Ziel dieser Arbeit ist es, diese Thematik
anhand der Kundigung von Dauerschuldverhaltnissen genauer zu
behandeln. Im ersten Teil der Arbeit wird der Begriff
Dauerschuldverhaltnis" erlautert. Danach werden die einzelnen
Dauerschuldvertrage vorgestellt und beschrieben was sie zu
dauernden Vertragen macht. Im zweiten Teil der Arbeit wird die
Kundigung von Dauerschuldverhaltnissen, im Besonderen die Kundigung
aus wichtigem Grund, thematisiert. Zuerst wird der wichtige Grund
allgemein vorgestellt. Im Weiteren wird der Frage nachgegangen
welche Umstande als wichtige Grunde zu qualifizieren sind und
allenfalls eine vorzeitige Kundigung rechtfertigen. Um diese Frage
zu beantworten werden Lehre und Rechtsprechung herangezogen. Mit
Hilfe von ausgewahlten Beispielen der einzelnen
Dauerschuldvertrage, wird versucht
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