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Geheim- und Nachrichtendienste aus dem In- und Ausland in der Kritik - Erhebung, Fakten, Stellungnahmen und Bewertungen (German, Paperback)
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Geheim- und Nachrichtendienste aus dem In- und Ausland in der Kritik - Erhebung, Fakten, Stellungnahmen und Bewertungen (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige
Themen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geheim- und
Nachrichtendienste sorgen seit einiger Zeit fur grosse Aufregung in
der Politik und in der Offentlichkeit. Es begann mit dem Versagen
dieser Dienste zu den Aktivitaten des Nationalsozialistischen
Untergrunds (NSU), setzte sich fort mit dem Ausspahen von
Handydaten der Bundeskanzlerin durch US-Geheimdienste, wobei auch
britische Geheimdienste in die Schusslinie geraten sind. Jetzt ist
das No Spy"-Abkommen in Gefahr. Kein Wunder, dass die Arbeit der
in- und auslandischen Geheim- und Nachrichtendienste zunehmend
hinterfragt wird: Weil diese Dienste mehr oder weniger versagen
oder weil sie ihre Kompetenzen uberziehen und dadurch den
Datenschutz missachten. Klar, dass von vielen Seiten Kritik auf
diese Dienste einprasselt. In Deutschland sollen die Dienste auf
den Prufstand, weil sie - was die NSU-Pannen gezeigt haben - nicht
effektiv genug arbeiten (Ermittlungspannen) oder sonst kritisch
bewertet werden. Hierzu besteht Reformbedarf: Die Bandbreite geht
von besser zusammenarbeiten" uber besser kontrollieren" bis ganz
weg." Reformen sind sicherlich angesagt, das Abschaffen dieser
Dienste ist aber vollig abwegig Deutschland ohne Geheimdienste,
aber umgeben von auslandischen Geheimdiensten? Eine absurde Idee.
Durch das No Spy"-Abkommen sollen die Geheim- und
Nachrichtendienste gezugelt werden. Die Bundesregierung verhandelt,
so die Medien, bereits seit Monaten mit den anderen EU-Staaten und
den USA uber ein Anti-Spionageabkommen. Die Staaten sollen sich
verpflichten, auf gegenseitige Spionage weitgehend zu verzichten.
Demnach sollen nur noch Abhormassnahmen fur zuvor verabredete
Zwecke erlaubt sein, etwa zur Bekampfung des Terrorismus oder gegen
die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die entsprechenden
Verhandlungen mit den USA und den Briten sind allerdings ins
Stocken geraten. Bleibt abzuwarten, wie sich die Dienste im In- und
Ausland entwic
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