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Das Scheitern der Foederalismuskommission (German, Paperback)
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Das Scheitern der Foederalismuskommission (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische
Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat
Hamburg, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch,
Abstract: Die Mutter der Reformen" ist nicht zu Stande gekommen.
Die Kommission aus Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag, erganzt
um mehrere politische und externe Berater, gestartet mit dem Ziel
die Verflechtungen zwischen Bund und Landern zu entflechten, ist
gescheitert. Nach etwas uber einem Jahr Verhandlungszeit haben am
17. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden, Franz Muntefering (SPD)
und Edmund Stoiber (CSU), das Ende der Foderalismuskommission
verkundet, ohne einen Abschluss erzielt haben zu konnen. Dabei
sollte die Kommission die Basis dafur legen, dass die
Bundesrepublik Deutschland sich aus ihrer politischen Lahmung
endlich befreien kann. Reformvorhaben und Gesetzestexte sollten
schneller als bisher angenommen und umgesetzt werden und
Deutschland somit auch wirtschaftlich wieder in Fahrt gebracht
werden. Hauptgrund der Streitigkeiten waren unuberbruckbare
Differenzen in der Bildungspolitik. Nachdem in mehreren
Teilbereichen bereits Einigungen erzielt werden konnten, schieden
sich am Thema Bildung die Geister. Bund und Lander konnten sich in
Detailfragen nicht auf einen gemeinsamen Nenner verstandigen. Es
scheint also vordergrundig um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten
gegangen zu sein. Nach Auswertung der zur Verfugung stehenden
Materialien, wie stenografische Mitschriften der Sitzungen und
Expertenmeinungen, kann dies aber zumindest ernsthaft angezweifelt
werden. Die vorliegende Arbeit mochte eine ganz andere Sichtweise
aufzeigen. Inhaltliche Differenzen spielten bei den Verhandlungen
nur eine Nebenrolle. Vielmehr hatten parteipolitische Grabenkampfe
einen bedeutenden Einfluss sowie Machtinteressen der einzelnen
Landesfursten, ausgetragen auf dem Rucken der Bildung. Die
Verantwortungslosigkeit mit der die Beteiligten nur ein Ziel
verfolgten, nicht etwa D
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