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Grundfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit in Mittel- und Osteuropa (German, Hardcover, 1998 ed.)
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Grundfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit in Mittel- und Osteuropa (German, Hardcover, 1998 ed.)
Series: Beitrage zum auslandischen oeffentlichen Recht und Voelkerrecht, 130
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Der vorliegende Band faih die Ergebnisse eines wissenschaftlichen
Kollo- quiums zusammen, das yom Institut im April 1997 aus AnlaB
der Verab- schiedung von Professor Helmut Steinberger als
Mitdirektor des Instituts veranstaltet wurde. Steinberger ist der
Thematik nicht nur durch seine friihere Tiitigkeit als
Bundesverfassungsrichter verbunden, sondern er hat sich urn die
Verfassungsrechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa in den
letztenJahren besonders im Rahmen der Arbeiten der Venedig-Kom-
mission des Europarats verdient gemacht. An dem KoUoquium nahmen
fuhrende Verfassungsrechtler aus Deutschland und den mittel- und
ost- europiiischen Staat en teil, darunter die Priisidenten einiger
mittel- und osteuropaischer Verfassungsgerichte sowie mehrere
Mitglieder des Bun- desverfassungsgerichts. Vor dem Hintergrund des
rasanten politischen und wirtschaftlichen Wandels seit dem groBen
Umbruch der Jahre 1989/1990 war es Ziel des KoUoquiums, eine erste
Zwischenbilanz des verfassungsrechtlichen Transformationsprozesses
in Mittel-und Osteuropa zu ziehen. Gleichzei- tig soUte untersucht
werden, in welch em AusmaB die verfassungsgericht- liche Praxis in
den neuen Demokratien durch die Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts beeinfluBt worden ist und wo sie eigene
Wege gegangen ist. In diesem Rahmen wurden mehrere
Schwerpunktthemen be- handelt (Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte,
verfassungsprozessuale Fra- gen sowie Staatsrecht und
internationale Beziehungen), die jeweils Gegen- stand einfuhrender
Referate von Mitarbeitern des Instituts sowie des Lehrstuhls von
Herrn Professor Steinberger und kommentierender Stel- lungnahmen
der osteuropiiischen Experten mit anschlieBender Diskus- stOn
waren. Den AbschluB bildete eine Podiumsdiskussion, auf der die
Bedeutung der westeuropiiischen Verfassungsrechtsprechung fur die
Entwicklung verfassungsgerichtlicher Kontrollstandards in Mittel-
und Osteuropa, aber auch die moglichen Ruckwirkungen der dortigen
Verfassungsrecht- sprechung auf Westeuropa diskutiert wurden.
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