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Der Tatbestand der unzumutbaren Harte in 306 III BGB (German, Paperback)
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Der Tatbestand der unzumutbaren Harte in 306 III BGB (German, Paperback)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht /
BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 10 Punkte, Universitat
Bayreuth, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die vorliegende Arbeit
entstand an der Universitat Bayreuth als Oberseminararbeit im
Schwerpunktbereich Vertragsgestaltung. Gesetzgebung, Rechtsprechung
und Literatur sind auf dem Stand von Oktober 2006., Abstract: 306
wurde im Rahmen der Schuldrechtsreform zum 1.1.2002 in das BGB
aufgenommen, wobei diese Vorschrift in wortlicher Ubereinstimmung
den fruheren 6 AGBG ersetzt hat. Nach dessen Absatz 1 bleibt ein
Vertrag auch dann wirksam, wenn Allgemeine Geschaftsbedingungen
(AGB) ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder
unwirksam sind. Allerdings richtet sich der Inhalt des Vertrags
dann insoweit nach den gesetzlichen Vorschriften (vgl. Absatz 2).
Nach seinem Absatz 3 ist der Vertrag indes unwirksam, wenn das
Festhalten an ihm auch unter Berucksichtigung der nach Absatz 2
vorgesehenen Anderung eine unzumutbare Harte fur eine
Vertragspartei darstellen wurde. Klarung von Inhalt und Rechtsfolge
dieser Norm ist Anliegen dieser Arbeit. Dafur ist zunachst eine
Einordnung in den systematischen Kontext vorzunehmen (II). Im
Anschluss daran ist die Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht zu
untersuchen (III), bevor im Einzelnen Voraussetzungen (IV) und
Rechtsfolgen (V) der Norm dargestellt werden. Die Arbeit schliesst
mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse (VI.)
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