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Der US Alien Tort Claims Act im System voelkerrechtlicher Rechtsdurchsetzung (German, Paperback)
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Der US Alien Tort Claims Act im System voelkerrechtlicher Rechtsdurchsetzung (German, Paperback)
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Twenty-first century America is one of the most litigious societies
the world has ever known." Dieser Einleitungssatz steht wohl
symptomatisch fur die offentliche Meinung, die auf der ganzen Welt
hinsichtlich des US-amerikanischen Rechts- und Gerichtssystems
vorherrscht. Sammelklagen zur Durchsetzung von
Schadenersatzbetragen in Millionenhohe beherrschen die Medien,
oftmals im Zusammenhang mit Entschadigungszahlungen fur Opfer des
Nationalsozialismus. So stellt man sich zuweilen die polemische
Frage, was fur einen Bezug die Vereinigten Staaten denn uberhaupt
zu einem gewissen Fall haben, wenn weder Klager noch Beklagter die
US-Staatsburgerschaft besitzen und die zu klarende Tat im Ausland
gesetzt worden ist. Kritik an einem moglichen Justizimperialismus"
der USA ist die logische Folge. Ein Gesetz, das solche Klagen ohne
jeglichen Konnex zu den Vereinigten Staaten zulasst, ist der Alien
Tort Claims Act von 1789. Es handelt sich dabei um eine kryptisch
formulierte Bestimmung, die lediglich zwei Zeilen umfasst und in
den Anfangstagen des jungen Staates nach dem Revolutionskrieg gegen
das britische Mutterland erlassen wurde. Die Relevanz dieser Norm
in einem volkerrechtlichen Kontext ergibt sich aus der Tatsache,
dass sie Auslandern (also Nicht- US-Burgern) eine Klagemoglichkeit
vor den Bundesgerichten gibt, wenn diese in einem Recht verletzt
wurden, das sich entweder aus dem Volkervertrags- oder
Volkergewohnheitsrecht ergibt. Da das Gesetz keine weiteren
materiell-rechtlichen Bestimmungen enthalt, bietet es einen enormen
Interpretationsspielraum. Seit seiner Wiederentdeckung" im Jahre
1980 versuchen die US-Gerichte nun zu klaren, welche Normen des
Volkerrechts Anwendung finden konnen und welche nicht; welche
volkerrechtlichen Vertrage direkte Wirkung entfalten; was man unter
Volkergewohnheitsrecht versteht; und schliesslich, welche Vor- und
Nachteile sich fur die USA auf wirtschaftlicher und
aussenpolitischer Ebene aus dem Alien Tort Claims Act ergeben
konnen. Die b
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