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Macht tendiert dazu, missbraucht zu werden. Beruhend auf dieser
Erkenntnis etabliert der demokratische Verfassungsstaat ein
komplexes System von Machtstreuung und -beschrankung:
Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, eine mit justiziablem Vorrang
bewahrte Verfassung und demokratische Kontrollen machen ihn zu
einem Erfolgsmodell, das die Burger in vorher nie gekanntem Ausmass
vor Unterdruckung und Willkur schutzt. Aber hat er auch Zukunft? In
kompakter Form stellt dieses Buch die Entwicklung und tragenden
Elemente des demokratischen Verfassungsstaats vor und skizziert die
wichtigsten neuen Herausforderungen
Wer jede westliche Demokratie als demokratischen Verfassungsstaat
bezeichnet, ubersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu
einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen
Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und
Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines
Verfassungsgerichts unterwirft. Da hierin ein latenter
Legitimationskonflikt mit der Volkssouveranitat ruht, haben sich
nur wenige Staaten tatsachlich dafur entschieden. Wie kam es zur
UEberzeugung, dass auch dem demokratischen Gesetzgeber nicht alles
erlaubt sein soll? Welche Entscheidungen werden ihm verwehrt und
wie kann das dennoch mit dem Demokratieprinzip in Einklang gebracht
werden? Die vorliegende Studie rekonstruiert die Entstehung des
Demokratischen Verfassungsstaates erstmals umfassend aus der Idee
des justiziablen Verfassungsvorrangs heraus und stellt
konfliktfreie Kombinationsmodelle vor.
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