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Vor dem Hintergrund allgegenwartiger Sicherheitsmassnahmen im
Alltag, insbesondere im offentlichen Verkehr, untersucht Christian
Ludwig Geminn den rechtsvertraglichen Einsatz von
Sicherheitsmassnahmen in diesem Bereich. Der Fokus liegt auf der
Abwehr von Bedrohungen durch terroristische Anschlage, durch die
der offentliche Verkehr besonders bedroht ist, im Spannungsfeld von
Sicherheit und Freiheit. Der Autor zeigt aktuelle technische
Entwicklungen und Bedrohungsszenarien auf und gibt einen Uberblick
uber Sicherheitsmassnahmen und den rechtlichen Umgang mit ihnen.
Unter Zuhilfenahme der Methode KORA (Konkretisierung rechtlicher
Anforderungen) entwickelt er fur Entscheidungstrager einen
Leitfaden fur den rechtsvertraglichen Einsatz von
Sicherheitsmassnahmen. "
Die Herausforderungen der Digitalisierung sind groß - bisweilen
wirken sie unüberwindbar. In der antiken Tragödie erscheint in
hoffnungslosen Situationen nicht selten der Deus ex machina, die
mittels Bühnenmaschinerie einschwebende Gottheit, und wendet die
Situation zum Guten. Ähnlich werden in der Digitalisierungsdebatte
mitunter jeweils die Technik oder die Grundrechte beschworen. Zum
einen soll die digitale Technik selbst das Potenzial in sich
tragen, gesellschaftliche Probleme zu lösen und Antworten auf die
großen Fragen unserer Zeit zu geben. Zum anderen wird der Deus in
den Grundrechten gesehen, die als Forderung der Digitalisierung
entgegengestellt werden. Das Verfassungsrecht hat den Anspruch, das
Verhalten und Zusammenleben von Menschen zu ordnen und zu gestalten
und seinen zukünftigen Entwicklungen Ziele vorzugeben. Die
wichtigsten Ziele sind die in den Grundrechten verbürgten
Versprechen freier Entfaltung, gleicher Behandlung und
demokratischer Teilhabe. Diese müssen auch unter den Bedingungen
der Digitalisierung erfüllt werden.
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