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Globalization, European integration, and social change have
devaluated traditional social democratic policy instruments. This
book compares and explores how social democratic governments have
had to adapt and whether they have successfully managed to uphold
old social democratic goals and values in the light of these
challenges. This volume examines the policy measures of social
democratic parties in government in a comparative framework. The
authors focus on traditional social democratic goals and tools, in
particular, fiscal, employment, and social policy, in the United
Kingdom, France, Germany, the Netherlands, Sweden, and Denmark.
They identify three policy patterns in social democratic
governments: traditional, modernized, and liberalized social
democracy and provide a comparative account of the explanatory
power of the national context for policy adopted by social
democratic parties. Finally, the extent to which social democratic
parties have been able to use the European Union as a political
space for social democratic governance and policy-making is
examined. Social Democracy in Power will be of interest to students
and scholars of politics, comparative politics, European studies
and public policy.
Globalization, European integration, and social change have
devaluated traditional social democratic policy instruments. This
book compares and explores how social democratic governments have
had to adapt and whether they have successfully managed to uphold
old social democratic goals and values in the light of these
challenges. This volume examines the policy measures of social
democratic parties in government in a comparative framework. The
authors focus on traditional social democratic goals and tools, in
particular, fiscal, employment, and social policy, in the United
Kingdom, France, Germany, the Netherlands, Sweden, and Denmark.
They identify three policy patterns in social democratic
governments: traditional, modernized, and liberalized social
democracy and provide a comparative account of the explanatory
power of the national context for policy adopted by social
democratic parties. Finally, the extent to which social democratic
parties have been able to use the European Union as a political
space for social democratic governance and policy-making is
examined. Social Democracy in Power will be of interest to students
and scholars of politics, comparative politics, European studies
and public policy.
Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende
politikwissenschaftliche Bilanz der Grossen Koalition unter Fuhrung
von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der
Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewunschte
Regierungsbundnis anfangs als eine Koalition der neuen
Moglichkeiten bezeichnet. Tatsachlich konnte vermutet werden, dass
parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser
Regierungskonstellation vermindert wurden, da beide grossen
Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen
Regierungspolitik hatten. Andererseits wurde aber auch befurchtet,
dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare
Positionen zusammenfuhren zu mussen, nur zu untauglichen
Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beitragen
ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und
Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen
detailliert dargestellt und es wird fur alle relevanten
Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft
und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen
Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklart
werden kann. Dabei ergibt zeigt sich der Befund, dass die Grosse
Koalition insbesondere in Politikfeldern mit hohem Problemdruck
nennenswerte Strukturreformen verabschieden konnte, aufgrund
programmatischer Differenzen vielfach aber auch Blockaden oder
Zwischenlosungen zu verzeichnen waren, da sich die
Regierungsparteien fur die Zukunft alle Optionen offen halten
wollten."
Deutschland und Frankreich als reformpolitische Problemfalle Im
Vergleich mit anderen westlichen Industrielandern gelten die
Bundesrepublik Deuts- land und Frankreich seit den 1990er Jahren
als reformpolitische Problemfalle. Gemessen an einigen zentralen
Indikatoren, die zur Bewertung der wirtschafts- und
sozialpolitischen Performanz einer Volkswirtschaft und eines
politischen Gemeinwesens ublicherweise - rangezogen werden (z. B.
Wirtschaftswachstum, Staatsverschuldung, Arbeitslosen- und
Beschaftigungsquote), schneiden beide Lander schlechter ab als die
meisten anderen St- ten dieser Gruppe. Galt das Modell Deutschland
bis in die 1980er Jahre als ein Vorbild an okonomischer Prosperitat
und hohem wohlfahrtsstaatlichen Leistungsniveau, wurde die
okonomische Entwicklung in Deutschland in den vergangenen Jahren
als der Abstieg eines Superstars interpretiert (Steingart 2004).
Noch alarmistischer fragte der Okonom Hans-Werner Sinn (2004), ob
Deutschland uberhaupt noch zu retten sei. Auch in Fra- reich wurden
in jungerer Zeit zahlreiche popularwissenschaftliche Bucher
ahnlichen Inhalts veroffentlicht, unter anderem Nicolas Baverez
(2003) La France qui tombe und Alain Duhamels (2003) Le desarroi
francais . Die Debatte uber eine als ungenugend bewertete
wirtschafts- und sozialpolitische - passung an neue
Herausforderungen und Probleme wird in beiden Landern jedoch schon
seit langerer Zeit gefuhrt. So kurte die Gesellschaft fur deutsche
Sprache bereits im Jahr 1997 den Begriff des Reformstaus zum Wort
des Jahres, worin sich die in den 1990er Jahren zunehmend
verbreitete Auffassung niederschlug, das politische System der
Bundesrepublik sei nicht (mehr) in der Lage, problemadaquate
politische Reformen hervorzubringen. Auch in Frankreich wird seit
gut einem Jahrzehnt uber Ausmass und Ursache einer diagnostizierten
wirtschafts- und sozialpolitischen malaise diskutiert (z. B."
Ende der 90er Jahre waren sozialdemokratische Parteien in den
meisten Landern der Europaischen Union an der Regierung beteiligt.
Wie erfolgreich waren die unterschiedlichen Parteien in ihrer
Reformpolitik? Folgten sie einem einheitlichen Dritten Weg? Mit dem
Buch liegt eine in sich geschlossene, vergleichende empirische
Untersuchung der Regierungspolitik sozialdemokratischer Parteien
auf europaischer Ebene seit Mitte der 90er Jahre vor. Auf Grundlage
von Landerstudien (zu Grossbritannien, Frankreich, Deutschland,
Niederlande, Schweden und Danemark) wird die Politik
sozialdemokratischer Regierungen analysiert und deren Fiskal-,
Beschaftigungs- und Sozialpolitik in vergleichender Perspektive
bewertet. Ausserdem untersuchen die Autoren, inwieweit
sozialdemokratische Parteien die Europaische Union zur Erweiterung
ihres Handlungsspielraumes nutzten.
Mit diesem Buch wird eine umfassende politikwissenschaftliche
Bilanz zur Politik der ersten rot-grunen Regierung in der
Bundesrepublik vorgelegt. Die Autoren haben alle wichtigen
Politikfelder auf den Prufstand gestellt und die Frage beantwortet,
ob dem Regierungswechsel 1998 auch ein signifikanter Politikwechsel
gefolgt ist. Dieser Band bietet deshalb nicht nur eine Darstellung
aller zentralen politischen Ereignisse und Entscheidungen der
Regierung Schroder, sondern eine politikwissenschaftlich
informierte Gesamtanalyse der Reformfahigkeit deutscher Politik.
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