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Dieses Buch thematisiert Bürgerentscheide als Instrument direkter
Demokratie auf der kommunalen Ebene. Auch Gemeinderäte
greifen auf dieses Instrument direkter Demokratie zurück, um die
Legitimationsbasis für besondere Projekte zu vergrößern. Bei den
Abstimmungen sollten sachfremde Aspekte möglichst keine Rolle
spielen. Daher sind die Verständlichkeit des Fragewortlauts sowie
die Qualität der Abstimmungsbroschüren besonders wichtig.
Ebenfalls sehr wichtig sind vorgeschaltete dialogische
Beteiligungsverfahren (z. B. Bürger-Foren). Sie verbessern in der
Regel die Abstimmungsqualität.
Der Band beschaftigt sich mit Aspekten von Smart Cities,
Digitalisierung und Burgerbeteiligung. Digitalisierung mit
Burgerbeteiligung und Burgerbeteiligung mit digitalen Instrumenten
und Formaten - das sind zwei Seiten einer Medaille. Smart Cities
erproben zahlreiche Facetten kommunaler Digitalisierung.
Dialogorientierte Kommunikation ist notwendig, damit Politik,
Verwaltung, Verbande sowie Burgerinnen und Burger dabei gemeinsam
tragfahige Loesungen finden. Auch digitale
Kommunikationsinstrumente sind hilfreich. Landesregierungen setzen
Messenger-Dienste erfolgreich ein, und kommunale Bauamter nutzen
Social-Media-Kanale. Gemeinderate und Burgermeister*innen stehen
digitalen Formaten der Burgerbeteiligung aufgeschlossen gegenuber,
wunschen sich aber oft mehr Informationen uber deren Moeglichkeiten
und Grenzen.
Dialogorientierte Kommunikation ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor
fur das Gelingen von Bau- und Infrastrukturprojekten. Sie erhoeht
die Akzeptanz in der OEffentlichkeit. Sie starkt Vertrauen, indem
sie Transparenz herstellt. Und kritische Themen koennen im Dialog
geloest werden. Dies erfordert eine grundliche Analyse, ein
strategisches Kommunikationskonzept sowie einen fruhzeitigen und
ernstgemeinten Dialog mit allen Stakeholdern. Zu diesem Ergebnis
kommen umfangreiche Umfragen unter Projektverantwortlichen in
Deutschland und in OEsterreich sowie zahlreiche Einzelfallstudien.
Der Inhalt* Vorhabentrager auf dem Weg zu gesellschaftlich
tragfahigen Loesungen. Dialogorientierte Kommunikation bei Bau- und
Infrastrukturprojekten* Baustellenbeirat und Baggerballett.
Kommunikation und OEffentlichkeitsbeteiligung in der
Ausfuhrungsphase von Bauprojekten* Kommunikationsmanagement bei
Bau- und Infrastrukturprojekten. Erfolgsfaktoren am Beispiel des
ThyssenKrupp Testturms in Rottweil* Dialogorientierte
Baukommunikation. Erfolgsfaktoren am Beispiel des Pruf- und
Technologiezentrums der Daimler AG in Immendingen* Atomausstieg
2022. Konflikte beim Ruckbau von Kernkraftwerken in
Baden-Wurttemberg und Schleswig-Holstein Die
ZielgruppenWissenschaftler der Sozialwissenschaften * Praktiker aus
der Planungs- und Baubranche * PR-Agenturen Der HerausgeberDr.
Frank Brettschneider ist Universitatsprofessor fur
Kommunikationswissenschaft an der Universitat Hohenheim.
TV-Debatten gehoren zu den wichtigsten Ereignissen in modernen
Medienwahlkampfen. Nicht nur vor Bundestagswahlen, auch vor
Landtagswahlen haben sich TV-Duelle zwischen den Spitzenkandidaten
etabliert und erreichen zahlreiche Wahlerinnen und Wahler. Wahrend
TV-Duelle vor Bundestagswahlen haufig untersucht werden, existieren
bislang keine umfassenden Analysen von TV-Duellen vor
Landtagswahlen. Der vorliegende Band schliesst diese
Forschungslucke am Beispiel der Landtagswahl 2011 in
Baden-Wurttemberg. Das TV-Duell zwischen Stefan Mappus (CDU) und
Nils Schmid (SPD) vor dieser Landtagswahl wurde mit Spannung
erwartet, denn sowohl Stuttgart 21 als auch die Folgen der
Reaktorkatastrophe in Japan haben dem Wahlkampf eine besondere
Dynamik verliehen. Die Inhalte, Wahrnehmungen und Wirkungen des
TV-Duells werden mittels zahlreicher Methoden systematisch erfasst:
Befragungen, Inhaltsanalysen, Experten-Interviews und
Real-Time-Response-Messungen.
"Stuttgart 21" war in den letzten Jahren eines der umstrittensten
Infrastrukturprojekte in Deutschland. Es ist zugleich ein Projekt
zwischen Protest und Akzeptanz. Im August 2010 entfaltet der
Protest mit dem Abriss des Nordflugels des Stuttgarter Bahnhofs
seine Dynamik. Die Medienaufmerksamkeit war gross. Es folgte der
30.9.2010, an dem es im Stuttgarter Schlossgarten zu
Zusammenstoessen zwischen Polizei und Demonstranten kam. Die
aufgeheizte Stimmung fuhrte zu der von der damaligen
Landesregierung angeregten "Schlichtung" unter der Leitung von
Heiner Geissler. Es folgte im Marz 2011 die baden-wurttembergische
Landtagswahl, aus der erstmals eine grun-rote Landesregierung
hervorging. Am 27.11.2011 fand dann die Volksabstimmung zu
"Stuttgart 21" statt. Bei hoher Beteiligung stimmte sowohl in Ba
den-Wurttemberg als auch in Stuttgart eine Mehrheit gegen den
Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Projektes. Der Band
beschaftigt sich in erster Linie mit der Zeit vom Protest im August
2010 bis zur Akzeptanz im November 2011. Er tragt die
wissenschaftlichen Erkenntnisse zahlreicher Autoren zusammen. Zudem
wird diskutiert, welche Lehren aus dem Projekt "Stuttgart 21"
gezogen werden koennen.
Die Bundestagswahl 2005 war in vielerlei Hinsicht besonders. Die
vorgezogenen Neuwahlen stellten die Wahlkampffuhrung der Parteien
vor ungewohnte Aufgaben. In kurzer Zeit musste die SPD eine
Strategie entwickeln, den scheinbar uneinholbaren Vorsprung von
Schwarz-Gelb wieder wettzumachen. Die Union musste sich zwischen
einem offensiven Oppositionswahlkampf und einem im Zuge der
Siegesgewissheit gouvernementalen Wahlkampf entscheiden. Besonders
war auch die erstmalige Kandidatur einer Frau - verbunden mit der
Frage, ob die Deutschen reif seien fur eine Kanzlerin. Besonders
waren schliesslich die Wahlkampfdynamik und das Wahlergebnis. Die
burgerliche Opposition verspielte in wenigen Wochen einen enormen
Vorsprung, so dass es am Ende nicht fur eine Koalition aus Union
und FDP reichte. Die Grosse Koalition war das Ergebnis.
In diesem Band werden die wichtigsten Aspekte der Bundestagswahl
2002 analysiert: der Wahlkampf, die Fernsehduelle, die
Wahlkampfanzeigen, die Parteiprogramme, die Wahlbeteiligung, die
Briefwahl und die Wahlentscheidung der Burger.
In diesem Band werden die Positionen und Meinungen der Burger, der
Parteien und der Parlamentarier zur Europaischen Union und dem
weiteren europaischen Integrationsprozess untersucht.
Welche Bedeutung haben Religion, Bildung, Klassenzugehorigkeit
heute noch fur politische Einstellungen und fur politisches
Verhalten? Die Beitrage in diesem Band untersuchen u.a., ob an die
Stelle einer politisierten Sozialstruktur inzwischen
Individualisierung und Fragmentierung des Politischen getreten
sind.
Die Forderung nach einer burgernahen Kommunalpolitik hat sich zur
allgemein verbreiteten Beschworungsformel gegen die angebliche
Politikverdrossenheit und Partizipationsmudigkeit entwickelt.
Unbestritten kommen die Burger in Stadten und Gemeinden haufiger
mit Politik in Kontakt als in der nationalen Politik, und ihre
politischen Orientierungen und Verhaltensweisen konnen sich in der
Kommune eher auf eigene Erfahrungen stutzen. Dennoch werden die
Einstellungen der Burger zur lokalen Politik sowie ihr Verhalten
bei Kommunalwahlen bislang nur selten von der empirischen Forschung
in den Blick genommen.
Dieser Band untersucht die Rolle der Bevolkerung in der
Kommunalpolitik unter Ruckgriff auf allgemeine
sozialwissenschaftliche Erklarungsansatze. Theorien aus den
Bereichen "Politische Kultur und Wertewandel," "Wahlforschung,"
"Massenkommunikation" und "politische Eliten" werden am Beispiel
der Stadt Stuttgart zur Analyse kommunaler Politik herangezogen. In
welchen Punkten unterscheiden sich die Einstellungen zur lokalen
und zur nationalen Politik voneinander, und welche Faktoren
beeinflussen das Verhaltnis der Bevolkerung zur Politik in der
Kommune und im Bund? Lasst sich das Verhalten bei Kommunalwahlen
mit den gleichen Faktoren erklaren wie das Verhalten bei
Bundestagswahlen? In welchem Masse sind Kommunalwahlen Protest- und
Personlichkeitswahlen? Sind sich Bevolkerung und
Gemeinderatsmitglieder in der Beurteilung der Wichtigkeit
kommunaler Aufgaben einig? Diese und weitere Fragen werden auf der
Basis reprasentativer Bevolkerungsumfragen und einer Befragung der
Stuttgarter Ratsmitglieder untersucht."
Stimmt das Handeln von Abgeordneten, Fraktionen und Regierungen im
Deutschen Bundestag mit der offentlichen Meinung zu politischen
Sachfragen uberein? Dieser fur die Demokratietheorie zentralen
Frage nach der Responsivitat politischen Handelns in der
Bundesrepublik wird fur den Zeitraum von 1949 bis 1990 erstmals in
dieser empirischen Studie nachgegangen.Wenn sich die in Umfragen
gemessene offentliche Meinung wandelt, stimmen etwa 60 Prozent der
3.000 untersuchten parlamentarischen Handlungen (u. a.
Gesetzentwurfe, Antrage, Anfragen) mit der Richtung des
Meinungswandels uberein. Dabei fuhren Politiker die offentliche
Meinung ebenso haufig an, wie sie ihr folgen. Die Ubereinstimmung
ist am grossten, wenn sich die Bevolkerungspraferenzen in eine
politisch rechte, den Status Quo wahrende Richtung entwickeln. Noch
bedeutsamer als die Richtung des Meinungswandels ist die zum
Zeitpunkt der Entscheidung bestehende Mehrheitsmeinung in der
Bevolkerung. Die den Band abschliessende umfassende Dokumentation
der parlamentarischen Handlungen und des Meinungswandels bietet
nicht nur einen Uberblick uber 'Parlamentarismus und offentliche
Meinung' in der Bundesrepublik, sondern stellt auch eine
Datengrundlage fur weiterfuhrende Forschungen dar. Daruber hinaus
wird, ebenfalls zum ersten Mal, der gesamte - uberwiegend
amerikanische - Stand der Responsivitatsforschung systematisch
dargestellt.
"(...) In der Schlussbewertung muss man diesem Werk eine
ausserordentlich hohe Leistung und Dichte der Argumentation und des
Materialreichtums bescheinigen. (...) Gut ausgewertet ist das Werk
eine uberaus ergiebige Quelle fur Arbeiten uber Parlament,
offentliche Meinung, Massenmedien und auch zur Demokratietheorie.
Ein sehr empfehlenswertes Buch."
Ulrich von Alemann, Annotierte Bibliographie fur die politische
Bildung 1/96"
Bei Bauprojekten ist Burgerbeteiligung inzwischen ublich. Relativ
neu ist hingegen, dass Burgerbeteiligung auch in der Gesetzgebung
zum Einsatz kommt. Aber auch dort hat sie sich bewahrt. Das zeigt
die Analyse zahlreicher Kombinationen aus Online- und
Offline-Formaten auf Landesebene in Baden-Wurttemberg. Sie
hinterlassen partizipative Fussabdrucke. Eine tragende Saule ist
das Online-Beteiligungsportal des Landes Baden-Wurttemberg. Auch
dessen Nutzerfreundlichkeit sowie die Diskursqualitat der
Kommentare auf dem Portal wurden analysiert.
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