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Die Beitrage in diesem Band bilden den juristischen Teil des
interdisziplinaren rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen
Forschungsprojekts "Offenheit und institutioneller Wandel: Das
Beispiel der Rule of Law". Das Buch untersucht die Wechselwirkung
von aussenwirtschaftlicher OEffnung und Liberalisierung im
Vertragsrecht anhand des Umbruchs in Osteuropa. Die Beitrage dieses
Bandes sind Landerstudien einerseits zu der OEffnung des
aussenwirtschaftlichen Vertragsrechts als dem Weltmarkt besonders
ausgesetzter Regelungsmaterie. Andererseits untersuchen sie als
Gegenprobe den Wandel im Arbeitsvertragsrecht, denn der
Arbeitsvertrag ist auch in marktwirtschaftlichen Systemen ein
besonders stark regulierter Vertragstyp.
Das Verhaltnis zwischen Verfassungsgericht und obersten Gerichten
ist nirgendwo einfach. Die Akzeptanz der Konstitutionalisierung des
einfachen Rechts und der verfassungsgerichtlichen Kontrolle
hieruber v.a. im Rahmen der Verfassungsbeschwerde fallt v.a. den
selbstbewussten Hoechstgerichten der ehemals sozialistischen
Staaten schwer. Dieser Band zeigt vergleichend die verschiedenen
Loesungen auf, die die mitteleuropaischen Staaten Deutschland,
OEsterreich, Polen, Tschechien und Ungarn gewahlt haben, um die
Konflikte zwischen den Spitzen der Justiz zu loesen oder zumindest
zu entscharfen.
Dieser Band enthalt die Beitrage und Diskussionspapiere, die im
Rahmen des Forschungsprojekts Die Entwicklung des Strafprozesses in
den Staaten Zentralasiens auf den Konferenzen in Almaty/Kasachstan
im Jahr 2011 und Regensburg im Jahr 2012 gehalten wurden.
Dargestellt werden darin die Ergebnisse des Forschungsprojekts, das
von der Volkswagen Stiftung finanziert und vom Institut fur
Ostrecht Munchen/Regensburg durchgefuhrt wird. Ziel des
Forschungsprojekts ist eine systematische Erforschung und
rechtliche Analyse der Entwicklung des Strafprozesses in den
Staaten Zentralasiens vor dem Hintergrund der Reform der
Strafjustiz und der Transformation des Strafprozesses vom
inquisitorischen zum adversatorischen Verfahren. Der Band richtet
sich an alle, die sich fur die Rechtsentwicklung in den Landern
Zentralasiens und fur die Rechtsvergleichung im Strafprozessrecht
interessieren. Er knupft an den Band "Das strafprozessuale
Vorverfahren in Zentralasien zwischen inquisitorischem und
adversatorischem Modell" (2012) an.
Die Rechtstransformation im ehemals sozialistischen Osteuropa ist
auch heute noch nicht vollstandig abgeschlossen. Anhand des
Eigentums untersuchen Rechtswissenschaftler aus West- und Osteuropa
den Stand der Transformation und analysieren hierbei die Bezuge des
Eigentums im Verfassungsrecht, im Zivilrecht, in der Rechtstheorie
und in der Beachtung der EMRK. Des Weiteren werden die Einflusse,
die Erfolge und Misserfolge des Rechtstransfers und der
internationalen rechtlichen Zusammenarbeit aufgearbeitet.
Das Buch enthalt einen UEberblick uber die wichtigsten aktuellen
Entwicklungen im Bereich des Strafprozessrechts in Deutschland,
Polen und der Ukraine. In allen drei Staaten wurden - wenn auch in
unterschiedlichem Masse - adversatorische Elemente in die StPO
eingefugt. In dem Band werden zunachst die Modelle des
Strafprozesses erlautert und die Reformen vorgestellt,
anschliessend werden ausgewahlte, fur das Strafverfahren besonders
wichtige Bereiche fokussiert: die Verteidigung, verdeckte
Ermittlungsmassnahmen sowie Vereinbarungen im Strafprozess. Die
Autoren sind hochrangige Spezialisten auf dem Gebiet des
Strafrechts und des Strafprozessrechts mit Erfahrungen aus
Wissenschaft und Praxis und haben zum Teil an den Gesetzesnovellen
zur jeweiligen StPO massgeblich mitgearbeitet oder gutachterlich im
Gesetzgebungsprozess beraten. Die Beitrage in diesem Band wurden
groesstenteils wahrend des Projekts des IOR Strafprozessrecht im
Vergleich - die deutsche, polnische und ukrainische Perspektive
erarbeitet. Das Projekt sowie dieser Band wurden vom DAAD aus
Mitteln des Auswartigen Amtes gefoerdert.
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