|
Showing 1 - 4 of
4 matches in All Departments
Angesichts zunehmender Legitimationsprobleme und Steuerungsdefizite
in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen findet in Japan seit
mehr als einer Dekade ein grundlegender Wandel des Verhaltnisses
zwischen Zentralstaat und Kommunen hin zu einem gleichberechtigten
Verhaltnis statt, wobei die kommunale Ebene als entscheidende
Kooperationsplattform zwischen Burger und Staat fungiert. Der
Wandel geht mit einer neuen Anerkennung der Burger als politisches
Subjekt einher; mittels neuer Modi von Beteiligungen und
Kooperationen werden sie Partner der Verwaltung in der
Kommunalpolitik. Die vorliegende Studie untersucht empirisch und in
Zusammenfuhrung der bisher zumeist separat diskutierten Ansatze
Governance und Zivilgesellschaft das neue Burger-Staat-Verhaltnis
auf kommunaler Ebene anhand neuer Kooperationsformen sowie deren
Rahmenbedingungen, Konfliktlinien und Handlungsrestriktionen. Sie
kommt zu dem Ergebnis, dass alle Formen der Kooperation zwischen
Burger und Verwaltung Lernprozesse initiieren: fur die Verwaltung
versinnbildlicht das Partnerschaftsparadigma ein neues Verstandnis
von Burgern und Burgerinnen als MitgestalterInnen von
Kommunalpolitik, fur die Burger und Burgerinnen ist das
Partnerschaftangebot ein Instrument, sich selbst als aktives
Mitglied der Gemeinde zu entdecken. Partnerschaft zwischen Kommunen
und BurgerInnen hat somit ein doppeltes Gesicht: sie dient als
Verstandigungsfolie fur kommunalpolitische Reformprozesse hin zu
partizipativer lokaler Governance und als Referenzpunkt fur
zivilgesellschaftliches Selbstverstandnis.
Der Klimagipfel von Berlin im April 1995 hat erneut die Diskrepanz
von Wissen um die Gefahrdung der okologischen Existenzgrundlagen
kunftiger Generationen und der politischen Handlungsfahigkeit der
Industrielander demonstriert: die Angst um Konkurrenznachteile auf
dem Weltmarkt, um Gewinneinbussen blockiert die Bereitschaft, sich
auf exakte Reduzierungen von C0 zu verpflichten. Der traditionelle
Gegensatz von okonomischen und 2 okologische Interessen verhinderte
so die Durchsetzung konkreter Schritte gegen drohende
Klimaveranderungen. Die Vertagung trotz des Wissens um die
existentielle Bedrohung einer Reihe von Landern durch den Anstieg
der Meeresspiegel war moglich, weil die westlichen Industrielander
keine eindeutigen positiven Signale setzten. Unter den Landern, die
pradestiniert gewesen waren, eine Vorreiterrolle zu spielen, steht
Japan an vorderster Stelle. Die vorliegende Studie uber die
Umweltvertraglichkeit des industriellen Strukturwandels zeigt, dass
Japan eines der ganz wenigen Lander der Welt ist, das Ansatze von
einem qualitativen Wachstumsmuster realisiert hat, ohne dass es
deshalb zu Wachstumseinbussen gekommen ware. Unter dem Aspekt, ob
sich diese Erfahrungen als Orientierungshilfe fur andere Lander
eignen, wurde in einer Vorstudie nach den Ursachen fur diese
positive Entwicklung gefragt. Im Mittelpunkt stand die Frage nach
der Rolle des Staates an der Schnittstelle von Umwelt-und
Strukturpolitik in der Zeit zwischen 1974 und 1985. Das Ergebnis
deutete darauf hin, dass anders als in anderen Landern die relativ
positive okologische Entwicklung des industriellen Strukturwandels
in Japan politisch gewollt war und gefordert wurde."
Die Reform der Kommunen steht seit Jahrzehnten in Japan und
Deutschland auf der politischen Agenda und hat in beiden Landern zu
teilweise weitreichenden Veranderungen im Verhaltnis von Staat und
Kommunen, bzw. von Kommunen und Burgern gefuhrt. Chancen eroffnen
sich fur mehr Burgernahe durch neue basisdemokratische Elemente in
der Kommunalpolitik, wogegen die mangelnde Finanzautonomie in
beiden Landern das grosste Risiko fur die Modernisierung der
Kommunen sein durfte.
Die Beitrage in dem Band setzen sich mit aktuellen
Modernisierungstrends in den Kommunen in Deutschland und Japan
auseinander. Es wird deutlich, dass sich bei aller Vergleichbarkeit
der Strategien der innenpolitische Fokus in beiden Landern
unterscheidet. Wahrend in Deutschland gegenwartig die Schwerpunkte
der Debatte auf Fragen der Okonomisierung der Kommunen und den
Wirkungen neuer Steuerungsmechanismen fur die Effizienz von
Kommunalpolitik liegen, sind in Japan die
Dezentralisierungsreformen mit der Hoffnung auf einen
Demokratisierungsschub von unten verbunden.
"
In einer Phase, in der der Staat bei uns zwischen einer
Aufgabenflut und re striktiven Finanzen gefangen zu sein scheint,
und seine desolate Finanzlage fur Teile der Bevolkerung zunehmend
schmerzhaft spurbar wird, sind Wege gefragt, die dem Staat seine
Handlungsfahigkeit zumindest teilweise zuruck geben, ohne ihn
finanziell zu uberfordern. In dem vorliegenden Band wird mit Japan
ein Land vorgestellt, das durch zweierlei auffallt: der Staat gibt
im Industrielandervergleich im Verhaltnis zur Wirtschaftsleistung
wenig aus, und seine Leistungsfahigkeit scheint nicht darunter zu
leiden. Wir haben diese Kombination in Anlehnung an das lean
production-Konzept als das Phanomen des "schlanken Staates"
bezeichnet. Berucksichtigt man die- wie wir meinen gerechtfertigte
- Kritik an dem Be griff "schlanke Produktion" als Schonfarberei,
ist die Anlehnung der Formu lierung "schlanker Staat" vermutlich
ebenfalls eher unglucklich und fur die Nominierung zum "Unwort des
Jahres" geeignet. Die Problematik gilt auch hier: mit "schlank"
gehen positive Assoziationen einher, die kaum verifiziert sind. Was
heisst "schlank"? Sind es die knappen Finanzen, sind es die redu
zierten Aufgaben? Und vor allem: wie sieht es mit den Ergebnissen
aus? Sind sie wirklich so hervorragend? Angesichts dieser offenen
Fragen und einer gehorigen Skepsis an den Er folgen von
Staatshandeln in Japan haben Kollegen als Alternative "der ma gere
japanische Staat" oder auch "der Sparstaat" vorgeschlagen."
|
You may like...
Barbie
Margot Robbie, Ryan Gosling, …
DVD
R194
Discovery Miles 1 940
|