Das Verhaltnis des Bergbaus zu den offentlichen Verkehrs anstalten ist ein altes Problem; es ist in jungster Zeit in einer die Praxis z. T. belastenden Art aktuell geworden. Das Institut fur Berg-und Energierecht der Universitat Munster ist mit den Fragestellungen unter verschiedensten Gesichtspunkten konfrontiert worden. Die jetzt vorliegende Darstellung fasst die Ergebnisse der einzelnen Arbeiten zusammen. Herr Rechtsanwalt Dr. H. Schulte und Herr Assessor Forne/li haben wahrend der ganzen Zeit der Bearbeitung wesentlich mitgewirkt. Ihnen und den Herren der Praxis, die durch Diskussionen und Uberlassung prak tischen Anschauungsmaterials geholfen haben, ist auch an dieser Stelle herzlich zu danken. INHALT A. Grundlegung ............................................... 9 1. Eigenart der Fragestellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Uberblick .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Methodische Besonderheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 11. Bedeutung der Kollision von Bergbau und offentlichen Verkehrsanstalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 . . . . . . . . . . . . 1. Ausdehnung offentlicher Verkehrsanlagen .............. 10 2. Art der Kollision. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 11 . . . . . . . . . 3. Belastung des Bergbaus ............................. 11 4. Historische Entwicklung... . ... . . . . .. . . . . . . . . . . .. . . 16 . . III. Interessenwiderstreit kollidierender Nutzungsrechte im Raum 22 1. Die beteiligten Interessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 22 . . . . . . 2. Methode der gesetzlichen Interessenbewertung ....... . .. 23 3. Methode der richterlichen Interessenbewertung . . . . . . .. . . 26 4. Vergleich der Kollisionsregelung des ABG mit dem Plan feststellungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 28 . . . . . . . . B. Das Recht des ABG ........................................ 30 1. Systematische Stellung der 153, 154 ABG .............. 30 1. 153, 154 ABG als Sonderfall der Regelung des Ver haltnisses von Grundeigentum und Bergwerkseigentum . .. 30 2. Allgemeines Verhaltnis von Grundeigentum und Be- werkseigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 31 . . . . . . . . . . 3. Spezialregelung fur das Verhaltnis von Verkehrsanstalten und Bergwerkseigentum ............................. 33 II. Inhalt der 153, 154 ABG . . .. .. . . . . . . . . . . . . . . .. . . 34 . . . . . 1. Begriff der offentlichen Verkehrsanstalt. . . . . . . . . . . .. . . 34 . ."

1. Anlafj zur Rechtsreform a) Die Verunreinigung der Luft Die moderne Entwicklung der Technik und das Anwachsen und Inein anderwachsen der Stadte haben nicht nur in Deutschland, sondern auch in weiten Teilen des Auslandes zu einer erheblichen Verunreinigung der Luft gefuhrt. Die Vielfalt der Quellen und der Folgen, die Schwierigkeiten der Feststellung und die Fragen der Verbesserung der Verhaltnisse sind oft ge schildert 1. Angesichts der Schwierigkeit, die Tatbestande festzulegen, ist noch manches zweifelhaft und urnstritten; es steht aber wohl fest, daB nicht nur Belastigungen sondern auch Gefahren fur die Allgemeinheit drohen oder schon eingetreten sind. Insgesamt handelt es sich urn ein auBerordentlich vielschichtiges Problem, das, wenn auch nicht primar, auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Luft ist ein Gemeingut; von ihrer Beschaffenheit sind alle Menschen unmittelbar und - wegen der Bedeutung der Luft fur Pflanze und Tier - mittelbar ab hangig. Das Recht als Sicherung der Sozialordnung und der Lebensvoraus setzungen der Menschen kann an der Frage der Luftreinhaltung daher nicht vorbeigehen. Diese Art des Rechts laBt sich als "allgemeine Daseinsvor sorge" bezeichen; das rechtliche Bemuhen gilt dabei schlechthin allen im Raum lebenden Menschen. Soweit die Frage bisher als regelungsbedurftig erkannt ist, wird sie dadurch gelost, daB fur bestimmte Verhaltensweisen, insbesondere die Ausnutzung von Grundeigentum zu gewerblichen Anlagen, 1 Vgl. statt aller die parlamentarischen Erorterungen und die darauf ergangenen Berichte, und zwar: Zwischenbericht der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf den Landtags beschluE vom 13. Dezember 1955 (Drucksache 261) betr."