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Der Sammelband analysiert die Umbruchphase in der Zeit zwischen
Bundestagswahl 2005 und Landtagswahlen 2006 umfassend. Dazu werden
Perspektiven der Regierungs-, Parlamentarismus-, Parteien- und
Wahl(kampf)forschung) sowie bundes- und landespolitische
Sichtweisen zusammen gefuhrt."
Das Thema dieses Buches ist die Verfassungsreform in der Bun
desrepublik nach der Vereinigung. Das Jahr 1989 markiert fur das
Grundgesetz in zweifacher Hinsicht einen deutlichen Einschnitt: Zum
einen wurde in einer Vielzahl von Gedenkveranstaltungen zum
vierzigjahrigen Jubilaum des Grundgesetzes dessen Lei
stungsfahigkeit geruhmt, zum anderen begann mit dem Fall der Mauer
und dem absehbaren Ende der deutschen Teilung auch eine Diskussion
uber die Eignung des bestehenden Grundgesetzes als Verfassung des
geeinten Deutschland und damit uber die Frage, ob und wie das
"bewahrte" Grundgesetz geandert werden sollte oder musste. Fur die
Vollendung der Einheit stellte das Grundgesetz in sei ner damaligen
Form zwei Wege zur Verfugung: Nach Art. 146 GG a. F. konnte eine
neue Verfassung erarbeitet werden, die mit ihrer Verabschiedung das
Grundgesetz abgelost hatte, oder die damalige DDR konnte nach Art.
23 GG a. F. ihren Beitritt zum Grundgesetz erklaren, mit der Folge,
dass dann das Grundgesetz als Verfassung des vereinten Deutschland
gegolten hatte. Im Zu sammenhang mit der Entscheidung fur den Weg
des Beitritts der neuen Lander zur Bundesrepublik wurde in den
Einigungsvertrag die Empfehlung aufgenommen, wonach sich die
gesetzgebenden Korperschaften des vereinten Deutschland in der
Folgezeit mit ei ner Reihe von Verfassungsfragen beschaftigen
sollten. Auf der Grundlage dieser Empfehlungen setzten Bundestag
und Bundesrat im November 1991 die Gemeinsame Verfassungskommission
(GVK) ein, die im Herbst 1993 ihre Empfehlungen zu einer Reihe von
Verfassungsanderungen vorlegte."
Kunst und Politik sind seit jeher auf das Engste miteinander
verflochten. Kunstler werden vom politischen Geschehen inspiriert
und interpretieren es individuell, entwerfen Gegenwelten,
visualisieren Utopien, idealisieren und prangern an. Gleichzeitig
stand und steht die Kunst immer auch im Dienste der Politik. Es
sind seit Jahrtausenden die politisch Machtig(st)en, die sich als
Stifter, Heilsbringer oder Herrscher portraitieren lassen, die als
Mazene Kunstler protegieren um ihren Ruhm mittels Kunstwerken fur
die Nachwelt anschaulich zu sichern suchen. Spater sind es
Nationaldenkmaler, Staatskunst und -architektur, die von dem Wert
und teilweise auch der UEberlegenheit bestimmter Systeme,
Ideologien oder Gesellschaften zeugen sollen. Trotz dieser engen
Verbindung ist die "Kunst" an sich nie ein Untersuchungsgegenstand
oder Analysekriterium der Politikwissenschaft gewesen, werden
Kunstwerke kunsthistorisch kaum in ihrer Funktion fur politische
Systeme - also aus politikwissenschaftlicher Perspektive -
betrachtet. Der vorliegende Band versteht sich somit als eine
"Handlungsanleitung zur interdisziplinaren Offenheit" - er moechte
Interesse wecken fur die Schnittmengen, die sich zwischen Kunst und
Politik ergeben und will gleichzeitig zu neuen, ubergeordneten
Fragestellungen anregen.
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