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Kanzlerdemokratie
Jannis Lennartz
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Der Bundeskanzler regiert gemeinsam mit einigen Abgeordneten,
Ministern und dem Bundespräsidenten die Republik. Dieses Regieren
zielt auf das Bestimmen über die Ausübung eigener wie fremder
Kompetenzen. Einerseits ist es inhaltlich weitestgehend
ungebundenes Bestimmen über den Staat. Andererseits wird es
politisch reguliert: Es setzt die Mitwirkung Vieler voraus und ist
auf Vertrauen angewiesen. Jannis Lennartz stellt das
verfassungsrechtliche Fundament anhand des Verhältnisses der
Regierenden dar, welches maßgeblich durch die
Richtlinienbestimmung gemäß Art. 65 S. 1 GG geordnet wird.
Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre
in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das "Jubilaum"
fallt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine
Verfassung, die stermische Zeiten kannte - und sie nicht eberlebte.
Das Doppeljubilaum ist Anlass, sich eber das Grundgesetz, den von
ihm verfassten Staat, eber unsere Gesellschaft und politische
Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewahrt? Wie wurde die
verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind
wir fer aktuelle und zukenftige Herausforderungen gerestet? Welche
Rolle spielt das Verfassungsrecht, wenn es etwa um Identitat,
Populismus, Migrationsfragen, Digitalisierung oder die
demographischen Herausforderungen geht? Diesen Fragen geht der
vorliegende Band mit Beitragen prominenter Autoren nach. Das Werk
versammelt profilierte Denkerinnen und Denker aus der Rechts-,
Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Funk- und
Printjournalismus. Sie suchen pointiert und adressiert an ein
breites Publikum Antworten auf die Frage, ob unser Land in guter
Verfassung war, ist, sein wird.
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