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This volume contains essays and discussions from the conference of
the Association of German Constitutional Law Instructors held
September, 29 - October 2, 2010 inBerlin.
Zu den Grundprinzipien liberaler Verfassungsstaatlichkeit gehört,
dass Menschen über sich und den eigenen Körper bestimmen können
("self-ownership"). Autonome Selbstbestimmung und menschliche
Körperlichkeit werden sozio-kulturell, moralisch und rechtlich
verkoppelt und gegen Ein- und Übergriffe seitens Dritter
abgeschirmt. In denen letzten Jahrzehnten hat die Sensibilität
für die Bedeutung körperlicher Selbstbestimmung politisch und
gesellschaftlich zugenommen. Ungeachtet dessen gingen erhebliche
Teile der Politik und der Wissenschaft wie selbstverständlich
davon aus, dass in der COVID-19-Pandemie die Einführung einer
rechtlichen Impfpflicht politisch notwendig und rechtlich statthaft
sei. Martin Nettesheim untersucht die verfassungsrechtliche Frage,
inwieweit eine Impfpflicht mit den Bestimmungen des Grundgesetzes
vereinbar wäre. Er differenziert zwischen verschiedenen Typen von
Impfpflichtgegnern, unterschiedlichen epidemiologischen Szenarien
und kommt zu einem differenzierten Ergebnis.
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