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In der wohnungspolitischen Debatte steht meist der Mietwohnungsmarkt im Vordergrund, dabei bietet das Wohneigentum gerade auch fur Haushalte mit geringeren Einkommen vielfaltige Moeglichkeiten. Sei es die Vermeidung jahrelanger Mietzahlungen, die Stabilitat gleichbleibender Kreditzahlungen, die Sicherheit, dass niemand Eigenbedarf anmelden kann, oder die Vorsorge fur das Alter; all dies sind Beweggrunde hin zum Eigentum. Kosten und Vermoegensbildung wie auch landerspezifische und bundespolitische Instrumente, werden - neben vielen anderen Aspekten - in diesem Buch von namhaften Autorinnen und Autoren diskutiert. Beispiele erfolgsversprechender Loesungen werden aufgezeigt, die den Zugang zu Wohneigentum fur breite Schichten der Bevoelkerung erleichtern sollen.
Die regelmassig erscheinenden Berichte zur Lage des Eigentums" thematisieren die Problem- und Erkenntnisfelder im Umfeld des Privateigentums in all seinen relevanten Bezugen, aus allen wissenschaftlichen Forschungsrichtungen sowie in nationaler, europaischer und globaler Perspektive. Themen des ersten Bandes: Rechtsprechungsentwicklung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 14 GG; internationaler Eigentumsschutz in Europa und auf der Ebene der Welthandelsorganisation."
Geistiges Eigentum ist eine Schl sselressource. Im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung ist sein Schutz gleichwohl in eine Akzeptanzkrise geraten. Die Frage, ob Patentrecht und Urheberrecht einen berechtigen Kern aufweisen oder aber Ausbeutungstitel verschaffen, stellt sich in vielen Bereichen besonders nachhaltig, so etwa im Hinblick auf die Biotechnologie oder auf Software. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Dialogs zwischen Praxis und Wissenschaft zu diesen umstrittenen Themen.
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Uberblick uber die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Ordnungs- und Freiheitsidee des Eigentums kann nur dann dauerhaft im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert werden, wenn sich die Politik der vergleichenden und kontrastierenden, der befruchtenden ebenso wie der korrigierenden Diskussion im politischen wie im wissenschaftlichen Raum stellt und darin besteht. In diesem Sinne stellen die Beitrage den politischen Blick auf das Privateigentum dem juristischen, den philosophischen dem okonomischen sowie den sozialethischen dem sozialwissenschaftlichen gegenuber."
Die Finanzkrise nimmt der Herausgeber zum Anlass, um an Funktion und Wirkweise des privaten Eigentums zu erinnern. Privates Eigentum muss es geben, damit Verantwortung zugerechnet und Haftung realisiert, Gewinn und Verlust einem konkreten Verantwortungstrager personlich zugerechnet werden konnen. Um Vertrauen in das Finanzsystem wiederzugewinnen, muss die Idee des privaten Eigentums und insbesondere die Bereitschaft zur Ubernahme personlicher Verantwortung des Eigentumers von den Akteuren in Politik und Wirtschaft vorgelebt werden."
Dieses Buch beleuchtet das traditionsreiche Rechtsinstitut der Enteignung aus unterschiedlichen Perspektiven in systematischer Absicht. Rechtsgeschichtliche und verfassungshistorische Aspekte der Enteignung ermoeglichen eine erfahrungsgesattigte wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Rechtsinstitut, der rechtsvergleichende Blick auf die verschiedenen international- und europarechtlichen Implikationen des Enteignungsrechts lasst die Gemeinsamkeiten wie Besonderheiten des nationalen Rechts erkennen. Auf dieser Grundlage kann das grundgesetzliche Institut der Enteignung dogmatisch vermessen und kritisch hinterfragt werden. Dadurch lassen sich Entwicklungslinien sowie neue Perspektiven aufzeigen und die wissenschaftliche Diskussion dieses Rechtsinstituts auf der Hoehe der Zeit halten.
Wald ist ein eigent mliches Eigentum: als ein Symbol des unendlichen Raumes sowie als Projektionsfl che emotionaler Bed rfnisse der Menschen bestimmt es gerade in Deutschland untergr ndig die politischen Debatten um die je notwendige rechtliche Ausgestaltung des Waldeigentums in Ansehung seiner vielf ltigen Funktionen. Zudem pr gen die kulturellen und historischen, wirtschaftlichen und rechtlichen sowie kologischen und politischen Implikationen ebenso wie die Interessen der Waldbesitzer das Spannungsfeld von privaten Eigentumsbefugnissen und legitimen Allgemeinwohlbed rfnissen in spezifischer Weise. Vor diesem Hintergrund vereinigt der Sammelband Beitr ge zu den vielf ltigen Dimensionen des Waldeigentums und versteht sich als eine breit angelegte wissenschaftliche Selbstvergewisserung der gesellschaftlichen Funktion des Waldes in Deutschland.
Die Treuhandanstalt hatte im Zuge der deutschen Wiedervereinigung eine ebenso unverzichtbare wie undankbare Aufgabe. Als Institution hatte sie eine ebenso neue wie gigantische Aufgabe zu bewaltigen: ohne historisches Vorbild, ohne theoretische Blaupausen, unter extremem Zeitdruck und hochfliegenden Erfolgserwartungen musste sie in schwierigster Zeit die wesentlichen Weichen stellen fur die Transformation einer ganzen Volkswirtschaft durch Privatisierung und Sanierung der staatlichen Betriebe in den Beitrittslandern. In der Ruckschau stellt sich die Arbeit der Treuhandanstalt als ein brillantes Bravourstuck deutscher Verwaltungskompetenz dar, ein mustergultiges Beispiel fur die Kraft der Improvisation und des Mutes, fur Erfindungsreichtum, Tatkraft sowie das Engagement der Beteiligten. Der 20. Todestag von Detlev Karsten Rohwedder, dem ersten Prasidenten der Treuhandanstalt, bot den Anlass fur eine Gedenkveranstaltung, die am 1. April 2011 im Bundesministerium der Finanzen stattfand, um seiner Persoenlichkeit zu gedenken, seine Leistungen fur die wirtschaftliche Wiedervereinigung Deutschlands zu wurdigen, aber auch um eine wissenschaftliche Bilanz der Arbeit der Treuhandanstalt aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht zu ziehen.
Die in regelmassigen Abstanden erscheinenden "Berichte zur Lage des Eigentums" thematisieren die Problem- und Erkenntnisfelder im Umfeld des Privateigentums in all seinen relevanten Bezugen, aus allen wissenschaftlichen Forschungsrichtungen sowie in nationaler, europaischer und globaler Perspektive. Im vorliegenden ersten Bericht stehen juristische Fragestellungen im Vordergrund. Am Beginn indes steht eine eigentumstheoretische Analyse zur sozialen Funktion des Eigentums von Christoph Engel. Otto Depenheuer skizziert, analysiert und kommentiert die fur das nationale Eigentumsrecht grundlegende Rechtsprechungsentwicklung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 14 GG. Thomas von Danwitz gibt einen umfassenden Uberblick uber den internationalen Eigentumsschutz in Europa und auf der Ebene der Welthandelsorganisation."
Otto Depenheuer, Koeln Gliederung: I. Reinheit als Ideal II. Der Reinheitsgedanke in der Rechtswissenschaft 1. Reinheitspostulat als Ausdifferenzierungskompensation 2. Reinheit der Rechtserkenntnis 3. Die "Reine Rechtslehre" Hans Kelsens als Paradigma 4. Recht als System III. Der Preis der Reinheit: Distanz zum Leben IV. Gefahren der Reinheitsidee 1. Tribunalisierung der Wirklichkeit 2. Fundamentalismusnahe 3. Rechtsautismus und Doppelmoral V. Lob der Unreinheit 1. "Wohltemperierte Reinheit" 2. Reinheit des Rechts als regulative Idee 3. Reinheit der Wissenscht als unbedingte Verpflichtung I. Reinheit als Ideal "Reinheit" bedarf des Abstands zum Empirischen. Die "reine Vernunft" ke- zeichnet nach Immanuel Kant das Vermoegen der Erkenntnis aus Prinzipien a 1 priori und steht derart im Gegensatz zu jeder Erfahrung. Reine Anschauung - deutet entsprechend die von Empfindung leere, formale Anschauung: "Es heisst aber jede Erkenntnis rein, die mit nichts Fremdartigem vermischt ist. Besonders aber wird eine Erkenntnis schlechthin rein genannt, in die sich uberhaupt keine Erfahrung oder Empfindung einmischt, welche mithin voellig a priori moeglich
1. Die Auseinandersetzung um eine Verfassung fur Europa hat die Frage nach den gesellschaftlichen Voraussetzungen von Verfassungen aufgeworfen. In diesem Zusammenhang hat Hasso Hofmann, Berlin, behauptet, Verfass- gen benoetigten einen einheitsstiftenden Mythos nach dem Muster der v- fassunggebenden Gewalt. 2. Diese Behauptung ist nicht so provokant, wie sie scheint. Dass der freihe- liche, sakulare Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garant- ren kann (Boeckenfoerde), ist ein allgemein anerkannter Topos, der zwar h- torisch gemeint ist, aber Mythenbildungen in den Bereich des Moeglichen ruckt. 3. Um was es geht, zeigt die Verfassunggebung. Weil sie die hoechsten N- men sind, lassen sich Verfassungen nicht durch anderes Recht rechtfer- gen. Die Theorie der Verfassunggebung soll die Rechtfertigungslucke schliessen, kann es aber nur unvollkommen, weil Verfassunggebung die Bildung eines Gesamtwillens voraussetzt, die nur durch eine Verfassung geschehen kann. Hegel hat daraus gefolgert, Verfassunggebungen gabe es nicht, nur Verfassungsanderungen. 4. Ein Vergleich der Verfassunggebung mit dem Mythos von der Erschaffung der Welt zeigt, dass alle Erklarungen lebender Systeme letztlich in gru- legende Widerspruche, in Paradoxien fuhren. Das liegt an der Selbstbe- genheit der Systeme. Leben kennt nur sich selbst. Anfange und Rechtfer- gungen verlangen aber Fremdbezug. Dieser Widerspruch ist unverme- lich. Mythen sollen ihn aufheben oder wenigstens entspannen.
Die Moeglichkeit einer Konvergenz des Guten und Schoenen, von Anmut und Politik, von AEsthetik und Staat bildet die erkenntnisleitende Fragestellung vorliegenden Sammelbandes.
Dieser Band erschliesst die verschiedenen Bereiche, Formen und Funktionen des Staatseigentums, zeichnet seine ideengeschichtlichen Grundlagen nach und zeigt Inhalt und Grenzen seiner verfassungsrechtlichen Legitimation auf. Dem Eigentum des Staates eignet in einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung politische und staatsrechtliche Brisanz. Bestand und Erscheinungsformen des Staatseigentums unterliegen zwingend dem oeffentlichen Transparenzprinzip, sind notwendiges Thema der oeffentlichen Debatte sowie stete Herausforderung der staatsrechtlichen Dogmatik.
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