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Das Buch leistet die erste umfassende Analyse des Prozesses der
Europaisierung des deutschen Regierungssystems. Es gibt eine
verstandliche Darstellung der Anpassungsleistungen, die von den
nationalen politischen Akteuren und Institutionen in Folge der
fortschreitenden europaischen Integration erbracht wurden. Das Werk
weist uber die gangigen Darstellungen des politischen Systems der
Bundesrepublik Deutschland hinaus. Eine Erweiterung der Perspektive
ist notwendig, weil das politische Geschehen langst nicht mehr
verstandlich und adaquat abgehandelt werden kann, ohne dass die
europaische Dimension integriert in die jeweilige Problem- und
Institutionenanalyse dargestellt wird.
Das Buch spurt die komplexen Ursachen und Wirkungen von Austeritat
nach. Denn kaum ein Begriff loest derzeit solch heftige und
unterschiedliche gesellschaftliche Reaktionen aus wie Austeritat.
Aufgrund der weitreichenden Wirkungen von Austeritat wird auch von
manchen Beobachtern bereits von einem "age of austerity"
gesprochen. Schwerpunkte des Bandes bilden u.a. die diskursive
Konstruktion und die sozio-oekonomischen und politischen Folgen von
Austeritat.
Dieses Buch fuhrt in das britische Regierungssystem ein, welches zu
den "Klassikern" der vergleichenden Regierungslehre zahlt. Das
"Westminster Modell" des Regierens hat sich in den letzten
Jahrzehnten weitgehend verandert. Wie und auf welchen Feldern kann
hier in einem Gesamtkontext der Reformen des politischen Systems
nachgelesen werden. Die direkt nach dem Brexit-Referendum 2016
aktualisierte und erweiterte Neuauflage legt Grundlagen fur das
Verstandnis des britischen Regierungssystems. Sie betritt aber auch
Neuland. Denn neben der Analyse des Staatsaufbaus und des
Regierens, sowie der Parteien- und Wahlsysteme fuhrt sie in die
innerbritische Diskussion zum politischen System Grossbritanniens
ein und untersucht Themen wie Protestbewegungen, Identitatspolitik,
Multikulturalismus, das Verhaltnis von Freiheit und Sicherheit in
der britischen Politik und die Rolle des Vereinigten Koenigreiches
in der Europapolitik.
Am 18. September 2014 fand nach einem intensiv gefuhrten Wahlkampf
in Schottland ein Referendum statt, das die Gegner einer Trennung
vom Vereinigten Koenigreich deutlicher als erwartet gewannen.
Roland Sturm befasst sich mit dem Unabhangigkeitsreferendum, das
aufmerksam in jenen europaischen Regionen verfolgt wurde, die nach
mehr Autonomie oder staatlicher Unabhangigkeit streben. Schottlands
Eigenstandigkeit soll nach dem Referendum deutlich gestarkt werden.
Damit stellt sich fur das Vereinigte Koenigreich die
Verfassungsfrage neu und hinsichtlich der staatsrechtlichen
Architektur des Landes sehr grundsatzlich. Die Politik in
Schottland hat sich mit dem Referendum grundlegend verandert. Die
schottische Unabhangigkeit wurde von einem Randthema zu einem
serioesen Thema der schottischen Politik.
Der Band bietet einen fur die politische Bildung und die
Politikwissenschaft bestimmten Vergleich der heutigen Demokratien.
Als Bezugspunkt gilt jeweils die Bundesrepublik Deutschland -
angestrebt ist also kein systematischer Vergleich. Vielmehr geht es
darum, anhand der zentralen Themen der vergleichenden
Regierungslehre deren spezifische Entwicklung und deren
gegenwartige Herausforderungen nachzuzeichnen. Andere Demokratien
kommen jeweils zur Sprache, um charakteristische Abweichungen vom
deutschen Fall und verallgemeinerbare Regelhaftigkeit zu erfassen.
Driftet die innere Ordnung von demokratischen Staaten auseinander,
oder vollzieht sich (im Zuge der Globalisierung) eine Annaherung?
The thirteen papers assembled in this volume offer a comparative
perspective on the state of conservative and right-wing populist
parties in the North American democraties. They deal with:
Ideological and Value Change in the North American Mass Publics,
Conservative Ideology and Party Programmes, The Changing Landskape
of the Two Party Systems, The Public Policies of Conservative and
Neo-Liberal Governments in North America
Das Buch liefert eine grundlegende Darstellung des deutschen
Foderalismus, seiner Grundzuge, seiner Reformprobleme und seiner
Einbindung in Europa. Der Autor zieht fur seine umfassende
Einfuhrung historische Vergleiche und Vergleiche mit dem
Foderalismus in anderen Landern sowie der entstehenden foderalen
Ordnung in Europa heran. Auf aktuellem Stand werden konzeptionelle
Entwicklungen des Foderalismus vom kooperativen Foderalismus zum
Wettbewerbsfoderalismus diskutiert. Dargestellt werden die neuesten
Befunde zur Pluralisierung des Parteienwettbewerbs im Foderalismus
und die wesentlichen Elemente einer Foderalismusreform, also
Landerneugliederung, horizontaler und vertikaler Finanzausgleich
sowie die Refoderalisierung von Staatsaufgaben. Thema ist auch das
Verhaltnis von deutschem Foderalismus zur europaischen Integration.
Diskutiert werden die Strategien der Interessenwahrnehmung der
Lander in der europaischen Politik, die von einer Ausweitung des
Beteiligungsfoderalismus bis zur neuen Landeraussenpolitik reichen.
Der weltweite Prozess der Regulierung und Deregulierung hat auch
Mittel- und Osteuropa erfasst. Hier wie andernorts stellt sich in
diesem Kontext die Frage nach der Neubestimmung der Rolle des
Staates. Zu dieser Frage liegen weiterfuhrende theoretische und
empirische Befunde vor, die die Erfahrungen anglo-amerikanischer
Demokratien verarbeiten.
Diese dienen als Bezugsrahmen fur die Analyse. Allerdings besteht
die Notwendigkeit, sie um die Ergebnisse der
Transformationsforschung anzureichern, will man das neue Verhaltnis
von Staat und Wirtschaft in Polen, Tschechien, der Slowakei und in
Ungarn erklaren.
Das Buch verdeutlicht die Unterschiede der Entwicklungswege in den
Visegrad-Staaten und leistet dadurch auch einen Beitrag zur
vergleichenden Transformationsforschung.
Fokus der Analyse ist ein traditionell hochreguliertes
Politikfeld, die Verkehrspolitik.
"
1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler
Wirtschaftspolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. 2. Definitionen und
Messmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9 1. 3. Muss die Staatsverschuldung "automatisch" wachsen? 22 2.
Staatliche Verschuldungspolitik in Geschichte und Gegenwart . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . 27 2. 1. Historische Verschuldungszyklen in
Deutschland. . . . . . 27 2. 2. Staatsverschuldung in der
Bundesrepublik Deutschland 33 2. 2. 1. Die Wiederautbauphase bis
zur Grossen Koalition. . . . . . 33 2. 2. 2. Die sozialliberale
Koalition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . 39 2. 2. 3. Von der "Wende" 1982 zur deutschen Einheit . . .
. . . . . . . . 46 2. 2. 4. Die Kosten der Einheit und das Wachstum
der Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 2. 3. Die deutsche
Verschuldungspolitik im internationalen Vergleich . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 3. Ziele
staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . .
75 4. Handlungsspielraume staatlicher Verschuldungspolitik . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. 81 4. 1. Finanzielle Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . 81 4. 2. Okonomische Handlungsspielraume
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 4. 3. Psychologische
Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 4.
4. Rechtliche Handlungsspielraume . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . 92 4. 5. Politische Handlungsspielraume . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 5. Ausblick . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Anhang . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5 1. Einleitung 1. 1.
Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik Das
Thema Staatsverschuldung begegnet dem aufmerksamen Zei tungsleser
in zwei Gestalten: einerseits als Problem nationaler Haus
haltspolitik und andererseits als existentielle Bedrohung der wirt
schaftlichen Selbstbestimmung von Staaten bis hin zum nach be
triebswirtschaftlichen Kriterien bereits faktisch erreichten
Staatsbankrott vor allem in den Landern der Dritten Welt und den
ehemaligen bzw. weiter als solche agierenden Staatshandelslandern
(siehe Anhang: Osteuropas Schulden)."
Die Policy-Forschung hat auch in der Fachdebatte der
Politikwissenschaft in der Bun desrepublik einen betriichtlichen
Weg zuriickgelegt. Inzwischen konnen bereits Be 1 standsaufnahmen
dieses Forschungszweiges geschrieben werden, die die Leistungen des
Policy-Ansatzes nachzeichnen, dabei aber auch auf Defizite
verweisen. Ohne den Faden der Diskussion neu aufzunehmen, soli hier
in etwas verkiirzter Form auf einen der Miingel der Theoriebildung
und teilweise auch der Forschungspraxis hingewiesen werden, der -
neben anderen Faktoren - den AnstoB zu der folgenden Untersuchung
gab. Anzukniipfen ist hier an die zeitweise die Aufmerksamkeit der
Policy-Forscher in der Bundesrepublik besonders fesselnde "Does
Politics Matter' Stromung, den Versuch also, das relative Gewicht
soziookonomischer und politischer Variablen filr das Zustan
dekommen bestimmter Politikergebnisse mit Hilfe vor allem
quantifizierender Metho 2 den zu bestimmen. Klaus von Beyme hat an
anderer Stelle die Grenzen der Erkliirungs fahigkeit eines solchen
Ansatzes deutlich aufgezeigt. Worauf es im hier interessierenden
Zusammenhang besonders ankommt ist, daB eine Reihe von Vertretern
der, Does Poli tics Matter' Schule glaubt, in ihren Analysen ohne
eine Untersuchung der Entschei dungstriiger und -mechanismen auf
den einzelnen Policy-Feldern auskommen zu kon nen. Ergebnisse der
Haushaltspolitik, beispielsweise, werden priideterminiert durch die
Variation okonomischer Grunddaten, wie Arbeitslosigkeit oder
Iriflation, bzw."
Dies ist die erste umfassende Einfuhrung in deutscher Sprache in
das Thema der WIrtschaft, Gesellschaft und Politik Grossbritanniens
der achtziger Jahre. Margaret Thatchers Regierungszeit hat das Land
dramatisch verandert. Es gilt Abschied zu nehmen von liebge
wordenen Klischees und einem Englandbild, das in Deutschland noch
heute allzusehr von der Erfahrung mit den Labour Regierun gen der
60er und 70er Jahre gepragt ist. Die Veranderungen der
wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Realitaten
kann der Leser anhand des reichlich der Darstellung beigegebenen An
schauungsmaterials selbst leicht nachvollziehen. Daruber hinaus
liefern die verwendeten Thbellen und Graphiken zusatzlich uber die
Prasentation des Textes hinausgehende Informationen. Auf einen
wissenschaftlichen Anmerkungsapparat wurde bei dieser Einfuh rung
zugunsten der Lesbarkeit des Textes verzichtet. Viele Informa
tionen sind so "taufrisch," dass sie ohnehin nur dem eifrigen Leser
britischer Thgeszeitungen und Wochenblatter zuganglich waren.
Dennoch behalt die Einfuhrung auch die Qualitat eines Studientex
tes. Eine Bibliographie mit den wichtigsten und vor allem auch neu
esten Buchpublikationen zu den behandelten Themen verweist auf die
Informationsquellen fur die hier gegebene Darstellung und dient
gleichzeitig als Anregung fur die weiterfuhrende Lekture. Ein aus
fuhrliches Register erleichtert den systematischen Zugang zu ausge
wahlten Informationen. Roland Sturm 9 Einleitung: Die achtziger
Jahre, das konservative Jahrzehnt Die achtziger Jahre haben das
Gesicht Grossbritanniens verandert. Wie tiefgreifend die
eingetretenen Veranderungen waren, daruber sind sich Beobachter im
In- und Ausland zwar nicht einig, es herrscht aber der Eindruck
vor, dass vieles mit dem Land geschehen ist, was nicht mehr
ruckgangig gemacht werden kann bzw."
One of the major concerns about the changing U.S. health-care
systems is whether they will improve or diminish the quality and
cost-effectiveness of medical care. The shift from a
fee-for-service to a prepaid method of reimbursement has greatly
changed the incentives of patients to seek care as well as those of
providers to supply it. This change poses a particular challenge
for care of depressed patients, a vulnerable population that often
does not advocate for its own care. This book documents the
inefficiencies of our national systems--prepaid as well as
fee-for-service--for treating depression and explores how they can
be improved.
Although depression is a major illness affecting millions of
people, it is seriously undertreated in the United States. The
ongoing shift of mental-health care away from specialists and
toward primary medical-care providers is causing fewer depressed
patients to be appropriately diagnosed and treated. Depression is
frequently more devastating than other major illnesses, such as
arthritis and heart disease, because it often begins at a younger
age, when people are at their productive peak and thus at risk of
permanently damaging their careers. It also differs from many
medical conditions in that its indirect costs are usually much
higher than direct treatment costs.
The authors urge the integration of both medical and economic
considerations in designing policies for the treatment of
depression. They show that by spending more money efficiently on
care, the nation will gain greater health improvements per dollar
invested and a more productive population.
Im Rahmen des Bandes wird das Verhalten des
Bundesverfassungsgerichts im Politikfeld Innere Sicherheit
untersucht und der Frage nachgegangen, wie sich dieses Verhalten
erklaren lasst. Der Fokus liegt auf dem Verhaltnis von
Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber. Zu diesem Zweck werden in
der Zusammenschau und im jeweiligen Kontext die relevanten
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Die
vorliegenden Erklarungsmodelle fur die Interaktion zwischen
Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber werden kritisch rezipiert
und eine Erklarung des Verhaltens aufgrund eines gewandelten
sozio-politischen Diskurses uber die Innere Sicherheit entwickelt.
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