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Hans J. Kleinsteuber Dieses Buch entstand aus einem
Forschungsprojekt der Hans-Boeckler-Stiftung. Die von mir geleitete
Arbeitstelle Medien und Politik ubernahm die Verantw- tung, Sabine
Nehls die Arbeit. Sie legte eine Studie vor, in der bei bemerke-
werter Herangehensweise das Thema der gewerkschaftlichen
Medienpolitik allgemein und der Arbeit von Rundfunkraten speziell
im Mittelpunkt stehen. Die Unterstutzung durch die Stiftung war
verdienstvoll, denn - das zeigt auch diese Untersuchung - die
Rundfunkrate wurden bisher kaum empirisch untersucht. Frau Nehls
schliesst damit eine Lucke und wirft zugleich neue Fragen auf.
Warum sind die Rundfunkrate so konstitutiv fur die deutsche
Medieno- nung? Am Beginn der modernen Rundfunkentwicklung in
Deutschland stand Hans Bredow, bis 1933 Vorsitzender des
Verwaltungsrats der Reichs-Rundfunk- Gesellschaft (R.R.G.). Als
gelernter Ingenieur und hoher Reprasentant des Po- ministeriums
neigte er zu technokratisch-burokratischen Loesungen, ganz sicher
war er damals kein Demokrat. Er zeigte sich vor allem als Etatist,
gleichwohl beschaftigte ihn schon w- rend dieser Jahre in hoechster
Weimarer Rundfunkverantwortung die Frage, wie Burger in die
Rundfunkarbeit einbezogen werden koennen. Er setzte sich dafur ein,
dass bei den regionalen Rundfunkgesellschaften Kulturbeirate
etabliert w- den, deren Einfluss aber auf Beratung reduziert blieb.
Auch der - wie wir heute sagen wurden - Feedback durch Hoererpost
interessierte Bredow damals schon.
Alle werden gewinnen oder eine wird alles verlieren. Die rot-grune
Bundesregierung hat ihr politisches Schicksal eng an den Erfolg des
"Bundnisses fur Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfahigkeit"
gekoppelt. Ein Misserfolg des Bundnisses durfte ihr Scheitern, ein
Erfolg koennte ihre Wiederwahl bedeuten. Das Bundnis ist mehr als
das wichtigste Werkzeug im eiligen Einsatz gegen die
Arbeitslosigkeit. Es bildet zugleich die politische Buhne, auf der
in Deutschland die Zukunft der Arbeitsgesellschaft und des
Sozialstaates verhandelt wird. Der Vorhang ist auf und noch jede
Frage offen. Die Bundnis-Akteure stehen im historischen
Rampenlicht, jetzt sind sie gezwungen, Geschichte zu machen. Ob das
Bundnis als Stuckwerk oder als Meisterstuck endet, ob es zur
Blamage oder der grosse Wurf wird - noch ist der Bundnis-Prozess
ereignis- und ergebnisoffen. Alles ist ungewiss, viele wissen
wenig: Was man davon halten soll, was daraus werden wird, wie es
bislang uberhaupt funktioniert - das zentrale innenpolitische
Projekt, wechselweise im Scheinwerferlicht und unter
Geheimhaltungspflicht, ist Gegenstand zahlloser Berichte,
Kommentare und Interviews. Im Widerstreit von Drohungen und
Ermutigungen, in der Fulle der Deutungen und Vermutungen
verschwimmen Kontur und Konzeption des Bundnisprojekts. Das
"Bundnis-Buch" des Westdeutschen Verlages will Einblicke in die
inzwischen gewachsene Konstruktion und die potentielle Karriere
dieses Projekts verschaffen. Mit Tiefenscharfe und immer neuen
Perspektivwechseln wird das - so sein offizieller Name - "Bundnis
fur Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfahigkeit" ausgeleuchtet,
geroengt und in gesellschaftspolitische Zusammenhange eingeordnet.
Die in Deutschland diskutierten Modelle und Fragen zu Regulierung,
Partizipation und Mitbestimmung in den elektronischen Medien sind
auch in anderen europaischen Staaten relevant. Die AutorInnen aus
Wissenschaft und Praxis thematisieren dabei insbesondere die
Beteiligung der Zivilgesellschaft. Da sich die Medienpolitik
zunehmend auf europaischer Ebene abspielt, ist es sinnvoll, die
europaischen wissenschaftlichen Ergebnisse mit den Erfahrungen von
PraktikerInnen zusammenzufuhren und zu diskutieren.
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