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The Free Speech Discussion Forum is an annual event that is
designed to bring together prominent scholars from all over the
world to discuss cutting-edge free speech issues. The 2021 meeting
was hosted by the Johannes Gutenberg University of Mainz. Two major
topics were discussed at the 2021 forum: "Robotic Speech" and
"Contemporary Threats to Speech." The "Robotic Speech" topic
included examination of such things as "chatbots," data-driven
speech, "deep fakes," and the potential for internet speech to
interfere with democratic elections. The "Contemporary Threats to
Speech" focused on a variety of topics, including the growth and
power of social media platforms. This compendium includes selected
articles that were discussed at the Forum. It also honors the
long-standing faculty exchange of the University of Mainz's School
of Law and die Louis D. Brandeis School of Law at the University of
Louisville, Kentucky.
Der Melodienschutz, welcher in 24 Abs. 2 UrhG als
Ausnahmevorschrift gesetzlich ausgestaltet ist, besteht in fast
unveranderter Fassung seit mehr als einem Jahrhundert. Die
Konzeption des Urheberrechts hat sich seitdem jedoch grundlegend
gewandelt, wie sich auch Musikkultur und Musikwirtschaft
grundlegend verandert haben. Die Arbeit geht von einem historischen
Ansatz aus, der weit vor die Kodifikation des Urheberrechts
zuruckgreift. Sie leitet weiter zu einer umfassenden Untersuchung
der einschlagigen Rechtsprechung und entwickelt schliesslich die
Auslegung des absoluten Melodienschutzes unter Einbettung in die
Konzeption des Urheberrechts. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt
auf den Begriff der Melodie im Rechtssinne gelegt, wobei neue,
massgebliche Kriterien hergeleitet werden.
Ausgehend vom Prinzip der Wahrungssouveranitat untersucht die
Autorin das Verhaltnis von Wirtschafts- und Wahrungsunion und
Internationalem Wahrungsfonds. Sie diskutiert, inwieweit sich der
Kompetenzubergang im Rahmen der Wirtschafts- und Wahrungsunion auf
die Mitgliedschaft der EU-Mitgliedstaaten im IWF auswirkt und einen
Beitritt der EU als Mitglied bedingt. Die Autorin behandelt im
Rahmen dieser Fragestellung die klassischen Bedingungen einer
Mitgliedschaft der EU in internationalen Organisationen sowie fur
den Wahrungssektor spezifische Aspekte aus dem Blickwinkel des EU-
und des IWF-Rechts. Die Themenstellung umfasst dabei keine
grundlegende Untersuchung der im Rahmen der Schuldenkrise
eingesetzten Hilfsmechanismen, sondern folgende
Prufungsschwerpunkte: die sachliche, territoriale und
differenzierte Kompetenzzuordnung auf Verbandsebene, die
Moeglichkeiten einer Umsetzung im Rahmen einer gemischten
Mitgliedschaft beziehungsweise eines Poolmodells sowie etwaige
Auswirkungen auf die Strukturen des IWF.
Das Inter-Amerikanische Menschenrechtssystem kennt neben einer
Menschenrechtskonvention auch eine Amerikanische Deklaration der
Rechte und Pflichten des Menschen. Ursprunglich war diese ein
rechtlich unverbindliches Bekenntnis zur Verbesserung des
regionalen Menschenrechtsschutzes. Die Arbeit untersucht, ob sich
diese Deklaration im Wege einer evolutiven Auslegung der OAS-Charta
heute zu einem verbindlichen menschenrechtlichen Mindeststandard
fur alle OAS-Staaten verdichtet hat. Dabei wird die Praxis der
OAS-Mitgliedsstaaten und Organe analysiert und die
voelkerrechtlichen Auslegungsregeln, insbesondere die spatere
UEbung, sowie das acquiescence-Prinzip dogmatisch vertieft
behandelt. Die Arbeit wurde mit dem Forschungsfoerderpreis der
Freunde der Universitat Mainz e.V. ausgezeichnet.
Der regionalen wirtschaftlichen Integration kommt in der
Europaischen Union ein besonders hoher Stellenwert zu. Die EU
selbst gilt als Musterbeispiel einer regionalen Integrationszone.
Aber auch in ihren Aussenbeziehungen ist sie treibende Kraft beim
Abschluss von regionalen Handelsabkommen. Diese Arbeit betrachtet
deshalb das internationale Phanomen der regionalen wirtschaftlichen
Integration aus einer primar europaischen Perspektive. Es stellt
sich etwa die Frage nach den Vertragsschlusskompetenzen der EU im
Verhaltnis zu den Mitgliedstaaten. Des Weiteren behandelt die
Arbeit die Einbeziehung nichtoekonomischer Bestimmungen in
regionale Handelsabkommen der EU. Als Beispiel aktueller
Integrationsbestrebungen werden die Beziehungen der Union zu den
Staaten des westlichen Balkans untersucht.
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