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Die Grosse Koalition - Regierung, Politik, Parteien : 2005-2009 (German, Paperback, 2010 ed.)
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Die Grosse Koalition - Regierung, Politik, Parteien : 2005-2009 (German, Paperback, 2010 ed.)
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Allgemein betrachtet uberwog in dieser Grossen Koalition trotz
haufig formulierten - grenzungsversuchen der Wille zum Kompromiss
im politischen Alltag. Grundsatzliche Unterschiede politischer
Richtungen, wie z. B. in der Mindestlohndebatte, wurden wied- holt
auf eine programmatische Schnittmenge reduziert. Die Union
uberstand die Grosse Koalition weitgehend unbeschadet, die
Sozialdemokraten hingegen konnten aus der Reg- rungsbeteiligung
nicht profitieren. Das Stimmungstief und das mangelnde Vertrauen in
ihre Arbeit, brachte die SPD als Hypothek der rot-grunen Regierung
mit in die Grosse Koalition und konnte es auch dort nicht wieder
loswerden. Die SPD geriert sich durch innerpartei- che
Kontroversen, die zu wechselndem Parteivorsitz fuhren, und einen
ungeklarten - gang mit der Linken als eine nicht zur Ruhe kommende
Partei. Der Abwartstrend der SPD wurde 1998 eingelautet und scheint
bis zu diesem Zeitpunkt immer noch steigerungsfahig. In einigen
Landern ist die SPD auf der Grundlage ihrer Stimmenanteile schon
bald nicht mehr als "grosse Volkspartei" zu betrachten
(Micus/Walter 2008). Die Union bleibt in der politischen Stimmung
bis zum September 2009 uber ihrem Stimmenanteil der Bundestagswahl
2005. Bei einigen Landtagswahlen verliert sie deutlich Stimmen,
bleibt aber an bestehenden Landesregierungen beteiligt. Die
politische Stimmung auf der Bundesebene wird davon nicht
beeintrachtigt. Der Kanzlerin wird durchweg von einer deutlichen
Mehrheit gute Arbeit bescheinigt. Die unzufriedenen Unionswahler
verbleiben im schwarz-gelben Lager und wenden sich am ehesten der
FDP zu, wie man es auch bei der Landtagswahl in Hessen 2009
beobachten konnte.
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