Schwerpunktthema Deutsche Historische Institute im Ausland Vorgestellt werden Deutsche Historische Institute im Ausland und ihre Arbeit. Der Schwerpunkt beleuchtet ihre historische Forschungsarbeit und Projekte, an denen dort gearbeitet wird. Daneben bietet der "Index der Forschung" wie gewohnt den wichtigen Uberblick uber laufende historische Forschungsarbeiten in Deutschland."

Wie, in welcher Form und vor allem durch wen wird bestimmt und entschieden, dass der aus haftungsrechtlicher Sicht geforderte Facharztstandard bzw. Standard in der medizinischen Behandlung eingehalten worden ist? Kann uberhaupt aus rechtswissenschaftlicher Sicht das Recht den Standard festlegen? Wird nicht vielmehr durch den so haufig kritisierten "Richter in Weiss", d.h. dem gerichtlich bestellten Sachverstandigen der Standard definiert und das Tatgericht an dessen Ausfuhrungen und Definitionen gebunden? Die Autoren stellen dar, welche rechtlichen und naturgemass auch medizinischen Vorgaben berucksichtigt werden mussen, um den Standard zu definieren und zur Grundlage einer tatrichterlichen Entscheidung zu machen. Neben der rechtswissenschaftlichen und medizinischen Frage, wie der Standard bestimmt wird, muss unbedingt diskutiert werden, ob der gerichtlich bestellte Sachverstandige oder Gutachter einer besonderen Qualifikation und Ausbildung bedarf. In keinem Fall darf und soll das im Thema genannte "Standard-Chaos" in der Prozesswirklichkeit akzeptiert werden. Das Buch unternimmt daher eine umfassende Darstellung, wie der Standard in der Medizin zu bilden ist und welche rechtsstaatlichen und prozessrechtlichen Bedingungen hierfur erfullt sein mussen.

Nach ca. 20-jahriger Diskussion soll nunmehr auf Bundesebene ein Patientenrechtegesetz verabschiedet werden. Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, Transparenz uber die Rechte der Patientinnen und Patienten herzustellen, die Durchsetzung dieser Rechte zu verbessern sowie Patientinnen und Patienten im Sinne einer verbesserten Gesundheitsversorgung zu schutzen und im Falle eines Behandlungsfehlers starker zu unterstutzen. Das XXIII. Koelner Symposium der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht formuliert Fragen und Referate, ob ein Patientenrechtegesetz wegen moeglicher Qualitatsmangel im Arzthaftungsprozess notwendig ist und ob das diskutierte Patientenrechtegesetz tatsachlich dem Anspruch gerecht wird, diese Patientenrechte zu starken. Ist die Rechtsposition des Patienten ausreichend, wenn es um die Anhoerung des Sachverstandigen geht? Sind Neuregelungen uber die Aufklarungspflicht des Arztes erforderlich oder genugt die Rechtsprechung zur Aufklarung, um das Selbstbestimmungsrecht des Patienten sicherzustellen? Die Beitrage behandeln sowohl materiell-rechtliche als auch zivilprozessuale Rechtsfragen, die das Arzt- und Patientenverhaltnis im Arzthaftungsprozess betreffen. Auch wenn im Ergebnis wohl festgestellt werden muss, dass das diskutierte Patientenrechtegesetz einen "Mangel an legislativer Eigenstandigkeit" (Prof. Dr. Dieter Hart, Universitat Bremen) belegt, so wird die Diskussion um die Patientenrechte speziell im Arzthaftungsprozess anhalten.

Der Konferenzband umfasst samtliche Referate und Diskussionsbeitrage zum Thema Lifestyle-Medizin des Kolner Symposiums Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwalte im Medizinrecht e.V. Das Thema wird von verschiedenen Fachmedizinern und Fachjuristen im Medizinrecht beleuchtet. Es gibt den aktuellen medizinischen und medizinrechtlichen Diskussionsstand wider. Thematisch werden sowohl die asthetische Chirurgie als auch Geburtshilfe diskutiert."

Die Schadensregulierung im Bereich der Arzthaftung ist stetig Neuerungen ausgesetzt, die zu erheblichen Problemen bei der Schadensberechnung fuhren. Entsprechend mannigfaltig sind die hierzu vertretenen Ansichten in Literatur und Rechtsprechung. Insbesondere in Hinblick auf die umfassenden Anderungen im Bereich des Schmerzensgeldes gestaltet sich die Bemessung der Schadenshohe schwierig, was nicht zuletzt durch eine uneinheitliche Rechtsprechung verstarkt wird. Als weiterer Problembereich sei die Evaluierung zu leistender Unterhaltszahlungen als Schadensausgleich genannt. Die in diesem Buch enthaltenen Beitrage setzen sich nicht nur in darstellender wie auch kritischer Weise mit den Besonderheiten der Thematik auseinander, sie geben daruber hinaus Anregungen fur die alltagliche Regulierungspraxis mit dem Ziel eines sachgerechten Schadensausgleichs."

Arzneimitteltherapie ist die von A"rzten am hAufigsten eingesetzte Therapie. Dementsprechend stellt sich die Frage nach der Arzneimittelsicherheit. Die Dunkelziffer von unerwA1/4nschten Arzneimittelwirkungen ist hoch. Wissenschaftliche Studien lassen vermuten, dass zwischen 30 % und 70 % unerwA1/4nschter Arzneimittelwirkungen vermieden werden kAnnten. An die Rahmenbedingungen fA1/4r die sichere Anwendung von Arzneimitteln sind hohe Anforderungen zu stellen, allerdings ist streitig, ob unter den gegebenen Voraussetzungen a" Akonomische ZwAnge, nationale und auch europAische Rechts- und Verwaltungsregularien a" die Sicherheitsprobleme im Umgang mit Arzneimitteln ausreichend transparent an die A"rzteschaft und an die A-ffentlichkeit kommuniziert werden. Die Autoren zeigen die verschiedenen Anforderungen bei der Entwicklung neuer Medikamente und der Anwendung von Arzneimitteln und deren rechtlichen und Akonomischen Rahmen auf. Die in diesem Band versammelten BeitrAge des XVIII. KAlner Symposiums der Arbeitsgemeinschaft RechtsanwAlte im Medizinrecht enthalten nicht nur politische ErwAgungen, sondern sind zugleich Arbeitsmittel fA1/4r die tAgliche Rechtspraxis.

Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Fast ein Zehntel der Bevolkerung stammt aus anderen Kulturkreisen. Diese Kulturkreise haben meist ein anderes ethnisches oder theologisches Verstandnis von Medizin, der Ursachen von Krankheiten und der Aufgaben der Behandler. Damit einhergehen Erwartungshaltungen an die arztliche Zuwendung und die Art der Versorgung, die nicht dem herkommlichen Verstandnis westlicher Medizin entsprechen. Welche Konsequenzen sich daraus fur den medizinischen Behandlungsalltag ergeben, wurde bisher kaum untersucht. Die Beitrage dieses Buches beleuchten die Thematik aus der Sicht des Klinikers wie des Juristen mit einem Schwerpunkt auf muslimischen Patienten. Die soziokulturelle Dimension des Medizinrechts wird eingehend thematisiert, nachdem dieses Thema in der Medizin seit einiger Zeit Aufmerksamkeit erfahrt."

Die Sterbemedizin ist ein emotionsgeladenes und tabubehaftetes Thema. Deren rechtliche Aufarbeitung hat gerade erst begonnen. Der behandelnde Arzt sieht sich einer Situation gegenuber, in der er die Verantwortung und das Irrtumsrisiko, und damit auch das strafrechtliche Risiko tragt. Die Beitrage dieses Buches beleuchten die Thematik umfassend aus unterschiedlicher Perspektive. Sie analysieren Fragen der Patientenautonomie aus Sicht des klinischen Alltags und der Rechtsdogmatik, setzen sich mit dem Kostendruck auseinander, erlautern die haftungsrechtlichen Konsequenzen und zeigen die Brisanz der Ubernahme des Mandates "Sterben" auf. "

Die Medizin verrechtlicht sich vornehmlich auf untergesetzlichem Wege. Parallel hierzu ergehen Leitlinien unterschiedlicher Qualitat und unterschiedlicher Institutionen. Arzte und Patienten befurchten eine Dominanz der Betriebswirtschaft, Behinderungen medizinischer Entwicklungen, Verlust an Therapiefreiheit und Patientenautonomie.

Wahrend die Gesundheitspolitik Unter- und Uberversorgung ausgleichen mochte mit dem Ziel einer Qualitatsmedizin fur alle Versicherten, suchen Medizinrechtler, Zivil- und Sozialrecht zu integrieren. Die praktische Umsetzung von Leitlinien setzt ihre nahtlose Einbindung in das komplexe Geflecht von Regelungen und Verantwortlichkeiten des Gesundheitssystems voraus. Die Beitrage dieses Buches aus der klinischen und rechtlichen Praxis zeigen auf, dass eine Klarung und rechtliche Verschrankung der verschiedenen Ebenen und Rechtsgebiete durch die Normgeber noch aussteht. "

Das Dogma der fehlenden Waffengleichheit im Arzthaftungsprozess begrundet die Rechtsprechung mit einem gegebenen Wissensgefalle zwischen den Parteien. Die Autoren dieses Bandes beleuchten Voraussetzungen und Folgen dieser Annahme und gehen der Frage nach, ob die eingefuhrten Verfahrensmodifikationen Chancengleichheit zwischen den Parteien tatsachlich herstellen oder der Erganzung bedurfen. Die Verfasser thematisieren die Mitwirkungsrechte und -pflichten der Beteiligten und die Neutralitat des medizinischen Sachverstandigen.
Den deutschen Arzthaftungsprozess kennzeichnet das Alles-oder-Nichts-Prinzip, was leicht zu unbilligen Ergebnissen fuhren kann. Um so mehr ist in den letzten Jahren die Notwendigkeit erkannt worden, Waffengleichheit im Sinne von Chancengleichheit zwischen Arzt und Patient auch im aussergerichtlichen Bereich zu institutionalisieren. Dem widmen sich die Praxisberichte im zweiten Teil des Buches."

Die Entwicklung des Rechts der Risikoaufklarung spaltet die im Medizinrecht tatigen Anwalte ebenso wie die AErzteschaft in Lager. Beklagt wird einerseits eine nach wie vor ungenugende Bereitschaft der AErzte, Patienten uber die mit medizinischer Behandlung verbundenen Risiken und Gefahren aufzuklaren. Beklagt wird andererseits eine ausgeuferte Rechtsprechung, die im Bereich der Medizin noch Risiken fur aufklarungspflichtig halte, die weit unterhalb der Schwelle von jedermann allgemein in Kauf genommener Risiken liege. Die Beitrage liefern neben einer Analyse der bisherigen Rechtsentwicklung Anregungen fur die Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung.

Kaum eine andere Rechtsmaterie ist unter Medizinern und Juristen seit Jahren derartig heftig umstritten wie die strafrechtliche Verantwortung der Angehoerigen von Heilberufen. Ihre Tatigkeit ist mit einem deutlich erhoehten Risiko verbunden, mit strafrechtlichen Normen in Konflikt zu geraten. Im Brennpunkt stehen Straftaten gegen das Leben, gegen die Gesundheit und die persoenliche Freiheit, weniger Straftaten im Zusammenhang mit der sonstigen Berufsausubung oder Straftaten gegen die Persoenlichkeitssphare oder im Zusammenhang mit der Einstellung von Sachverstandigengutachten. Die Beitrage liefern Anregungen fur die Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung.

Die vergangenen Jahrzehnte waren in der medizinrechtlichen Diskussion geprAgt von der Herausarbeitung von AufklArungspflichten und der Feststellung von Behandlungsstandards. Unbeachtet blieb die zentrale Frage nach der medizinischen Notwendigkeit einer Leistung. Das Symposium will diese Fragestellung in ihren ethischen, verfassungsrechtlichen und leistungsrechtlichen Aspekten aufarbeiten und zu einer KlArung beitragen.

Den Krankenhausern wird Unwirtschaftlichkeit vorgeworfen. Der Gesetzgeber hat hierauf inzwischen mit Einfuhrung von Fallpauschalen, Sonderentgelten und einer strikten Budgetierung reagiert. Die Autoren gehen den rechtlichen Auswirkungen der sich verandernden Finanzierungsgrundlagen, Organisationsstrukturen und neuen Versorgungsformen fur den klinischen Betrieb nach. Sie arbeiten gleichzeitig die Folgen fur die Darbietung des medizinischen Standards und die arbeitsrechtliche Problematik heraus. UEber die herkoemmliche zivilrechtliche Betrachtung der Arzt-Patienten-Beziehung hinaus vermitteln die Aufsatze und Erfahrungsberichte den Stand der Qualitatssicherung, Informationen zum Risikomanagement und Managed Care.

Das Gesundheitsstrukturgesetz hat weitreichende Eingriffe in das Kassenarztrecht vorgenommen. Im Zulassungsrecht wurde vom Gesetzgeber der Versuch unternommen, die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den Jahren 1960 und 1961 zur Niederlassungsfreiheit der Kassenarzte ausser Kraft zu setzen. Legitimiert wurden diese Eingriffe mit Kostenerwagungen. Die in dem vorliegenden Symposiumsband zusammengefassten Beitrage befassen sich eingehend und kritisch mit der verfassungsrechtlichen Legitimation und den praktischen Auswirkungen dieser Massnahmen. Die Beitrage zeigen in Problemstellungen auch Losungsansatze auf. Unter den Teilnehmern besteht ein Grundkonsens, dass die objektiven Tatsachen die schwerwiegenden Eingriffe des Gesetzgebers vor allem im Zulassungsrecht nicht rechtfertigen."

Das Gesundheitsstrukturgesetz 1993 hat fur alle wesentlichen Bereiche der arztlichen Behandlung eine strikte Budgetierung der notwendigen medizinischen Leistungen eingefuhrt. Leit- bild des Gesetzgebers war die Kostendampfung. Die Beitrage widmen sich der Frage, ob und inwieweit unter Budgetzwangen die Einhaltung der notwendigen medizinischen Standards bei Kassenpatienten noch zu gewahrleisten ist. Welche Entwick- lungen sind hier zu erwarten? Welche Konsequenzen ergeben sich aus einer nicht mehr ausreichenden Finanzierbarkeit notwendiger Leistungen? Welche verfassungsrechtlichen Anfor- derungen mussen erfullt sein, um Budgets zu rechtfertigen? Diese und weitere fur Arzte, Rechtsanwalte und Patienten, Krankenkassen, Haftpflichtversicherer und Gesetzgeber wichtigen Fragen werden behandelt.

Die Diskussion um Silikon, Amalgam und Palladium als Ursache fUr eine Vielzahl von Erkrankungen macht seit einiger Zeit Schlagzeilen. Blutarz neimittel und Implantate aus Kunststoff bergen Infektionsrisiken. Armeimittelzwischenfalle und solche mit Medizinprodukten stehen immer wieder im Brennpunkt aktueller offentlicher Diskussionen. Dabei zeigen sich oft erhebliche Informationsdefizite und deutliche Diskrepanzen zwischen der Diskussion in der Fachwelt und der in den allgemein zugang lichen Medien gefiihrten Auseinandersetzung. Kennzeichnend fur den Dis kurs ist sein reflexartiger Charakter und seine interessengeleitete Form. Der Umgang mit dem Gefahrenpotential kann nicht ohne Konse quenzen fur die herkommliche Haftung des pharmazeutischen Unterneh mens und des Arztes als Anwender bleiben. Wichtig erscheint ein inter disziplinarer Dialog, der zwar konkrete Zwischenfalle analysiert, sich aber gleichzeitig vergegenwartigt, dass die Aufarbeitung von Fehlentwicklungen sowohl der Gefahrenvorsorge als auch der Verteilung von Lasten im Scha densfalle dienen muss. Gesundheitsschaden infolge von Sicherheits- und Anwendungsfehlern belasten zwar vornehmlich Patienten und die Sozial versicherungstrager. Zugleich stellen sie aber fUr Arzt, Hersteller und deren Versicherer ein Risiko dar. Dies abzuschatzen, rechtlich einzuordnen und, wo notig, Mangel aufzuzeigen und Verbesserungsvorschlage zu un terbreiten, war zentrale Aufgabe des VTI. Kolner Symposiums der Arbeits gemeinschaft Rechtsanwalte im Medizinrecht e. V. mit dem Generalthema, Armeimittel und Medizinprodukte - Neue Risiken fUr Arzt, Hersteller und Versicherer." Die neue PHOENIX-Datenbank enthalt bezogen auf den Zeitraum 1. 1. 1990 - 11. 7. 1996 ca. 88. 000 Berichte uber Verdachtsfalle von uner wunschten Armeimittelauswirkungen in Deutschland."

Die Beitr{ge dieses Symposiumsbandes behandeln die Konflikt- situation des Arztes zwischen den eher widerspr}chlichen Er- fordernissen einer "optimalenVersorgung des Patienten" (Haftungsrecht) und dem "kassen{rztlichen Wirtschaftlich- keitsgebot" (Sozialversicherungsrecht). Welcherart sind die von Zivil- und Sozialgerichten formulierten Anforderungen an die kassen{rztliche Leistung? Worin bestehen die Vorgaben des Gesundheitsreformgesetzes? Welchen juristischen Stellen- wert hat der Anspruch des Patienten auf bestm-gliche Behand- lung? Diese und weitere f}r rzte und Patienten wie f}r Krankenkassen, Haftpflichtversicherer und Gesetzgeber glei- cherma en wichtigen und z.T. brisanten Fragen werden von prominenten Vertretern der betroffenen Berufs- und Interes- sentengruppen mit dem Ziel konsensf{higer Klarstellungen diskutiert.

Das Jahr 1964 brachte unserer Arbeitsgemeinschaft in kontinuierlicher Entwick lung eine wesentliche Erweiterung ihrer Ziele und Aufgaben. Sie war verbunden mit entsprechenden organisatorischen Ver?nderungen, die u. a. auch eine Ver legung der Buror?ume herbeijiihrten. 1964 bedeutet also einen gewissen Ein schnitt in der AGPLAN-Geschichte. Die Arbeitsgemeinschaft Planungsrechnung-AGPLAN-entstand am 20.3.1952 auf Initiative und unter entscheidendem EinfluJ3 von Prof. Dr. Dr. J. D. Auffer mann (Heidelberg). Als Vorsitzer des Vorstandes hat er ihr in langen Jahren konsequenten Aufbaues das Gepr?ge gegeben. Gemeinsam mit Prof. Dr. K. Schwantag und Dir. Ph. Kreuzer (seinen beiden Stellvertretern) gelang vor allem der Kampf um die Anf?nge, das Ringen um Anerkennung und Bew?hrung der AGPLAN in ihren Entwicklungsjahren. Einen Oberblick dieser grundlegenden Epoche hat Dr. G. Muller (AGPLAN/DIB) in einem Geleitwort zur Eroffnung unserer Schriftenreihe gegeben (vgl. Band 1). Mit gleicher Tatkraft und Umsicht setzte sein Nachfolger im Amt des Vorsitzers der AGPLAN, Direktor Josef Fuchs (Vorstandsmitglied der AEG), den bew?hrten Kurs fort, so daJ3 sich der Abschnitt 1952/64 als ein geschlossener Werdegang der AGPLAN darstellt. Praktisch kennzeichnet ihn das bewuJ3te und erfolgreiche Fortschreiten von den Plankosten in Kalkulation und Betriebsabrechnung uber die totale Planungsrechnung im Betrieb zur umfassenden integrierten Unterneh mensplanung."