The Internet is not an unchartered territory. On the Internet, norms matter. They interact, regulate, are contested and legitimated by multiple actors. But are they diverse and unstructured, or are they part of a recognizable order? And if the latter, what does this order look like? This collected volume explores these key questions while providing new perspectives on the role of law in times of digitality. The book compares six different areas of law that have been particularly exposed to global digitality, namely laws regulating consumer contracts, data protection, the media, financial markets, criminal activity and intellectual property law. By comparing how these very different areas of law have evolved with regard to cross-border online situations, the book considers whether cyberlaw is little more than "the law of the horse", or whether the law of global digitality is indeed special and, if so, what its characteristics across various areas of law are. The book brings together legal academics with expertise in how law has both reacted to and shaped cross-border, global Internet communication and their contributions consider whether it is possible to identify a particular mediality of law in the digital age. Examining whether a global law of digitality has truly emerged, this book will appeal to academics, students and practitioners of law examining the future of the law of digitality as it intersects with traditional categories of law.

Durch den Ausbruch der COVID-19-Pandemie erhielt die Frage, welche Relevanz der Gedanke der Solidaritat im Bereich der Gesundheitsversorgung hat, einen besonderen Spin: Welche Einschrankungen war man bereit hinzunehmen, aus Solidaritat z. B. gegenuber der Gesundheit von Personen aus Risikogruppen? Welche Art solidarischer Unterstutzung wollte man leisten? Welche Grenzen der Solidaritat musste man sich eingestehen? Die Beitrage in diesem Band zeigen, dass wir die "Dimension Pandemie" aus unseren Debatten um Solidaritat im Gesundheitswesen kaum mehr ausnehmen koennen. Gleichzeitig verdeutlichen sie, dass wir diese Debatten schon seit langem fuhren und die Ausgestaltung der Gesundheitssysteme nicht nur in Deutschland auch vom Gedanken der Solidaritat gepragt ist.

Die Selbstverwaltung als tragendes Organisationsprinzip der Sozialversicherung scheint in jungster Zeit zunehmend unter Druck. Sie ist nicht nur Gegenstand oeffentlicher Debatten, sondern sieht sich auch mit tiefgreifenden gesetzlichen Veranderungen konfrontiert. Muss sie gestarkt werden, wie der Name des Reformgesetzes aus der letzten Legislaturperiode nahelegt? Oder sind Einschrankungen notwendig, wie sie aktuell diskutiert werden? Antworten hierauf brauchen eine Vergewisserung daruber, welche Erwartungen an die Selbstverwaltung als Organisationsform bestehen. Mit Fokus auf die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung vereint dieser Band daher Perspektiven aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen zum "Mehrwert der Selbstverwaltung" mit solchen aus der Praxis.

Trotz des ausdrucklichen Ziels der DS-GVO, das Datenschutzrecht europaweit zu harmonisieren, sind gerade im Gesundheitsbereich, in dem sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, viele Einzelfragen noch offen. Der deutsche Gesetzgeber hat bisher wenig zur Konkretisierung beigetragen. Unbestimmte Rechtsbegriffe sowie Abwagungs- und OEffnungsklauseln auf der materiell-rechtlichen Ebene einerseits und strikte prozedurale Verpflichtungen wie Datenschutzfolgeabschatzung, Nachweis- und Informationspflichten andererseits warten noch auf eine konkrete Bestimmung. Sie stellen damit Datenverarbeiter, Auftragsverarbeiter, Aufsichtsbehoerden und Nutzer vor erhebliche praktische Probleme. Diesen Problemen nimmt sich der vorliegende Band in analytischer und praxisorientierter Weise an.

Pflegequalitat ist eine komplexe Herausforderung an alle Akteure und daher auch Aufgabe und Ziel der zahlreichen Regelungsebenen des Pflegesektors. In diesem Sinne fuhrt der Tagungsband des "ineges" diese verschiedenen Ebenen und Regulierungsansatze unter dem Motto des Institutionenmix zusammen. Welche alten und neuen Instrumentarien gibt es? Wie wirken sie zusammen oder auch nicht? Welche Bedarfe werden (noch) nicht befriedigt? Der Band enthalt Beitrage von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus dem Bereich der Qualitatssicherung in der Pflege mit den Moeglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neueste Gesetzgebung, insbesondere das Pflegestarkungsgesetz II, eroertert.

Nach drei gescheiterten Anlaufen ist das Praventionsgesetz am 17.7.2015 verabschiedet worden. Dieser Tagungsband des Instituts fur Europaische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) prasentiert Beitrage zu verfassungsrechtlichen Fragestellungen der Organisations- und Finanzierungskonzepte. Zudem werden die Praventionspflichten und -massnahmen in die verhaltens-oekonomischen Modelle des "nudging" eingeordnet sowie rechtsethisch im Spannungsfeld zwischen Paternalismus und Selbstbestimmung diskutiert.

IT-Loesungen halten Einzug in das Gesundheitswesen. Die Bandbreite reicht von Software-Anwendungen und Telematik uber Big Data bis hin zum Einsatz von Robotik in Diagnostik, Therapie und Pflege. Das Gesundheitswesen muss sich mit den Folgen dieser neuen Technologien und Anwendungen auseinandersetzen. Hierzu gehoeren datenschutzrechtliche Probleme ebenso wie verfassungsrechtliche, technische und ethisch-moralische Fragen, die Sammlung und Vernetzung dieser besonders geschutzten sensiblen Daten aufwerfen. Dieser Band tragt zu Analyse und Diskussion aus interdisziplinarer und praxisorientierter Sicht bei. Er erkennt Konfliktfelder fruhzeitig und ermoeglicht, Hindernisse aus dem Weg zu raumen. Gefordert sind dabei Juristen und Informatiker ebenso wie Leistungserbringer und Krankenversicherer.