Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2004/2005 von der Fakultat fur Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre der Universitat Mannheim als D- sertation angenommen worden. Sie wurde im Marz 2005 abgeschlossen; seither erschienene Literatur konnte nur noch teilweise in den Fussnoten berucksichtigt werden. Meinem verehrten Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jochen Taupitz, gebuhrt mein herzlicher Dank. Er hat diese Arbeit angeregt und betreut und ihre Entstehung auf vielfaltige Weise gefoerdert und unterstutzt. Herrn Prof. Dr. Eibe Riedel danke ich fur die zugige Erstellung des Zweitgutachtens. Danken moechte ich ferner meinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen am Ins- tut fur Deutsches, Europaisches und Internationales Medizinrecht, Gesundhei- recht und Bioethik der Universitaten Heidelberg und Mannheim (IMGB) fur ihre jederzeitige Hilfs- und Gesprachsbereitschaft. Ganz herzlich danke ich meinen Freundinnen und Kolleginnen Antje Molzahn, Dr. Maike Erbsen und Dr. Barbara Boeckenfoerde-Wunderlich fur ihre jederzeit vorhandene Bereitschaft, uber die Probleme dieser Arbeit zu diskutieren sowie fur die Muhe der kritischen Dur- sicht und des Korrekturlesens. Nicht zuletzt danke ich ihnen und vor allem auch meinem Freund, Florian Dvorak, fur ihre stets aufmunternde Unterstutzung. Mein ganz besonderer Dank gilt schliesslich meinen Eltern, Friedrich und Karola Brewe, die mir den Weg zu dieser Arbeit uberhaupt erst ermoeglichten.

Die hier vorgelegte Veroeffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen UEber- blick uber die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em- bryonenforschung einschliesslich der Herstellung und Verwendung von Em- bryonen fur fortplanzungsmedizinische Massnahmen in zahlreichen Landern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafur gedankt, dass sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsubersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Danemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Grossbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 OEsterreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Sud-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtslandern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesarztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsubereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Foerderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

Im Sommersemester 1999 veranstaltete das Institut fur Deutsches, Europaisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik (IMGB) eine eigenstandigen Vortragsreihe zu dem Thema "Medizinische Versorgung in Zeiten knapper Kassen." In sieben Vortragen setzen sich Referenten aus Wissenschaft und Praxis mit dem aktuellen Problem der Ressourcenknappheit und Ressourcenverteilung im Gesundheitswesen auseinander. Die Beitrage spannen einen weiten Bogen von philosophischen, gesellschaftspolitischen, okonomischen und juristischen Grundfragen bis hin zu ganz praktischen Problemen in der Organisation der gesetzlichen Krankenversicherungen und bei der Tatigkeit des Arztes "vor Ort.""