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Feoderalismusreform in Deutschland - Bilanz Und Perspektiven Im Internationalen Vergleich (German, Paperback, 2010 ed.)
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Feoderalismusreform in Deutschland - Bilanz Und Perspektiven Im Internationalen Vergleich (German, Paperback, 2010 ed.)
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Julia von Blumenthal und Stephan Broechler Ob die
Foederalismusreform I als Erfolg bezeichnet werden kann, ist nach
wie vor umstritten, wobei die skeptischen Urteile deutlich
uberwiegen. Mehr als eine Legislaturperiode nach ihrem
In-Kraft-Treten liegen heute eine ganze Reihe von Untersuchungen
vor, die die tatsachlichen Effekte der Reform auf das foederale
System der Bundesrepublik Deutschland analysieren und damit die
Grundlage fur eine fundierte Bewertung der Reform liefern. Die
meisten Autorinnen und Autoren konzentrieren sich dabei auf die
Veranderungen der Regelungen fur die Zustimmungspflichtigkeit von
Bundesgesetzen im Bundesrat - mit einem k- neswegs eindeutigen
Ergebnis, wie auch die Beitrage von Hoereth und Zohlnhoefer in
diesem Band dokumentieren. Weniger intensiv politikwissenschaftlich
- forscht wurden bisher die AEnderungen in der Verteilung der
Gesetzgebungsk- petenzen zwischen Bund und Landern sowie die
praktische Relevanz der neu eingefuhrten Abweichungsrechte. Bei
einer Tagung der Sektion "Regierungss- tem und Regieren in der
Bundesrepublik Deutschland" der Deutschen Verei- gung fur
politische Wissenschaft im September 2008 in Luneburg wurde eine
erste Bilanz gezogen und die Frage nach Bedingungen fur das
Gelingen oder 1 Scheitern von Verfassungsreformen im
internationalen Vergleich diskutiert. Dieser Band umfasst die dort
prasentierten Beitrage in aktualisierter Fassung, erganzt um einen
weiteren Beitrag zum internationalen Vergleich. Der erste Teil des
Bandes versammelt vorrangig international vergleichende Beitrage.
Astrid Lorenz analysiert auf der Basis eines erweiterten
rationalis- schen Ansatzes, unter welchen Bedingungen
Verfassungsreformen zustande kommen.
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