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The revised edition 2011 of sections 620-630 provides a solid and dogmatic overview of the law regarding the termination of the employment relationship. Principles are explained and selected significant key issues are addressed in detail, such as the notion of prediction as it pertains to behavior-based termination, the crossing of boundaries while engaging in private conduct, and the limitation of entrepreneurial freedom by the protection rights of the employee. An overview of the special termination rights facilitates an introduction to solving employment law cases.
Die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards pragt die Arbeitskosten und ist damit ein Wettbewerbsfaktor. Gleichzeitig besteht fur arbeitsrechtliche Vorschriften ein strukturelles Durchsetzungsdefizit. Die Arbeit untersucht, welche Rolle das Lauterkeitsrecht auf Grundlage des geltenden Rechts bei der Einhaltung von Arbeitsbedingungen spielen kann. Der Schwerpunkt liegt auf dem Rechtsbruchtatbestand des 3a UWG. Dieser kann herangezogen werden, um Verstoesse gegen einzelne Vorschriften uber Arbeitsbedingungen auf Grundlage des Lauterkeitsrechts zu sanktionieren. Der uberwiegende Teil der Vorschriften fallt aber nicht unter den Rechtsbruchtatbestand und lasst sich auch nicht mit der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel erfassen.
Diese Arbeit untersucht das Gebot fairen Verhandelns. Dabei handelt es sich um ein erst seit kurzem im Fokus der Fachoeffentlichkeit stehendes Instrument zum Willensschutz im Zivilrecht. Das Gebot fairen Verhandelns soll uber die culpa in contrahendo einen UEberrumpelungsschutz bieten, indem es ein Loesungsrecht im Falle der unzulassigen Beeinflussung der Willensbildung im vorvertraglichen Stadium schafft. Exemplarisch wird der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag in den Vordergrund geruckt. Es wird die Notwendigkeit, die Ausgestaltung auf Tatbestands- und Rechtsfolgenseite sowie die Zulassigkeit einer solchen Rechtsfigur ergrundet, welche Ausdruck der fortschreitenden "Materialisierung" des Privatrechts ist.
Die Autorin untersucht, wie sich das Inkrafttreten des Geschaftsgeheimnisgesetzes auf den rechtlichen Schutz von Unternehmensgeheimnissen auswirkt. Dabei befasst sie sich schwerpunktmassig mit den Auswirkungen fur das Arbeitsrecht. Methodologisch bezieht sie sowohl unionsrechtliche, voelkerrechtliche als auch verfassungsrechtliche Vorgaben mit ein. Sie untersucht, ob sich ausgewahlte Regelungen des Geschaftsgeheimnisgesetzes auf andere dem Geheimnisschutz dienende Regelungsbereiche auswirken. Unter Berucksichtigung der teleologischen Ausrichtung des Geheimnisschutzes und der Ausnahmen hiervon prasentiert die Autorin eine potenzielle Loesung fur einen Ausgleich zwischen dem Geschaftsgeheimnisgesetz und anderweitigen mit dem Geheimnisschutz in Zusammenhang stehenden Regelungsbereichen.
Die Untersuchung setzt sich mit dem zwingenden Mindestanteilsgebot des 96 Abs. 2 AktG n. F. ("Frauenquote") auseinander. Ausgehend von der Entwicklung zur Gleichstellungsfoerderung in der Privatwirtschaft analysiert die Autorin zunachst die verfassungs- und unionsrechtliche Vereinbarkeit. Schwerpunkt der Untersuchung ist sodann die umfassende Auslegung der aktien- und mitbestimmungsrechtlichen Normen im Hinblick auf die mit deren konkreter Ausgestaltung verbundenen Problemfelder. Insbesondere untersucht die Autorin die Berechnung der Quote in den beiden Erfullungsmodi sowie den Widerspruch gegen die Gesamterfullung und die Rechtsfolge bei Verfehlung des Mindestanteilsgebots. Weiterhin befasst sich die Untersuchung uberblicksartig mit der Quote fur die Europaische Aktiengesellschaft. Sie schliesst ab mit AEnderungsvorschlagen sowie einem Ausblick zu einer Quote fur Vorstande.
Die Konversion nach 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschaftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschliessend geklart. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfugungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausfuhrlich untersucht er hierzu Falle, in denen eine Konversion bisher fur moeglich erklart wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklart, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen wurde.
Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunachst die verbliebenen Gestaltungsfreiraume der Lander abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestande im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschliessend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Moeglichkeit eines Verlangerungsanspruchs des befristet beschaftigten Arbeitnehmers.
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Art. 6 Nr. 4 ESC auf das deutsche Arbeitskampfrecht. Im Fokus steht dabei das Streikrecht. Hierzu eroertert der Autor zunachst die inhaltlichen Vorgaben der Europaischen Sozialcharta und widmet sich sodann der Frage, ob und in welcher Weise diese Vorgaben fur die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland verbindlich sind. Von einer Berucksichtigungspflicht ausgehend wird dargestellt, inwieweit das aus Art. 9 Abs. 3 GG abgeleitete Streikrecht von den voelkervertraglichen Gewahrleistungen des Art. 6 Nr. 4 ESC abweicht. Abschliessend zeigt der Verfasser Moeglichkeiten auf, durch welche Instrumentarien die Vorgaben umgesetzt und bestehende Widerspruche im deutschen Arbeitskampfrecht aufgeloest werden koennen.
Das Lehrbuch konzentriert sich auf die Grundstrukturen des Handelsrechts und diejenigen Bereiche, die in den Prufungen von allen Studierenden beherrscht werden mussen. Deshalb stehen vor allem die Schnittstellen des Handelsrechts zum Burgerlichen Recht im Zentrum des Lehrbuchs. Die wechselseitigen Verzahnungen verdienen besonderes Augenmerk. Die Stoffkonzentration und die Bezuge zu den anderen Pflichtfachern trainieren das Verstandnis fur das Zusammenwirken der verschiedenen Rechtsnormen in einer dem Anspruch auf "Einheit" gerecht werdenden Rechtsordnung.
Die vertraglichen Schuldverhaltnisse sind zentraler Bestandteil des zivilrechtlichen Pflichtfachstoffes. Dem tragt das Lehrbuch Rechnung, indem es die klassischen Vertragstypen vertieft erlautert und einen UEberblick zu atypischen und gemischten Vertragen gibt. Neben dem notwendigen Wissen zu den jeweiligen Einzelregelungen werden vor allem die dogmatischen und methodischen Zusammenhange aufgezeigt, um das argumentative Rustzeug zu vermitteln, das fur die Beantwortung neuer Fragestellungen unerlasslich ist. Besonderer Wert wurde zudem auf die Verzahnung mit dem Allgemeinen Schuldrecht, insbesondere dem Leistungsstoerungsrecht gelegt. Die nunmehr vorliegende 5. Auflage des Lehrbuches verarbeitet neben der neueren Rechtsprechung und Literatur zahlreiche Gesetzesanderungen der jungsten Zeit. Diese betreffen u.a. das kaufvertragliche Mangelrecht, das Verbraucherkreditrecht, die Neuregelung des Bauvertragsrechts und die Umgestaltung des Reisevertragsrechts.
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