Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Universitat Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der wissenschaftlichen Literatur wird eine Entwicklung der Umweltinteressenvertretung in den letzten Jahrzehnten von Protest hin zum Lobbyismus beschrieben (vgl. Rootes 2002: 51; Rootes 2007a: xif.; Rootes 2007c: 235; Rootes 2007b: 3; Rucht/Roose 2007: 80). In der vorliegenden Arbeit soll diese These auf ihre Gultigkeit hin fur die Anti-Atomkraft-Interessensvetretung untersucht werden, da sich diese nicht ohne Weiteres in die allgemeine Umweltbewegung - hier verstanden als Individuen, Gruppen und Organisationen, die sich dem netzwerkartigen Zusammenhang der Bewegung zuordnen - einsortieren lasst. Die Anti-Atomkraft-Bewegung ist trotz vieler Uberschneidungen von der allgemeinen Umweltbewegung durch ihre haufig unabhangige Organisation abgrenzbar. Zwar wird das Thema Atomenergie auch von breit gefachert aktiven Umweltorganisationen behandelt, viele Aktivitaten werden allerdings von spezifischen, atomkraftkritischen Organisationen und Zusammenschlussen getragen, die daruber hinaus nicht fur den Umweltschutz arbeiten (vgl. Rucht 2008: 246f.; Brand/Stover 2008: 220). Es erscheint deshalb durchaus moglich, dass die beobachtete Entwicklung nicht bzw. lediglich in geringem Umfang fur die Anti-Atomkraftbewegung mit ihrer protestbetonten Geschichte zu bestatigen ist (vgl. Radkau 2011: 368-371). Um dies herauszufinden, wurden zwei vergleichbar erscheinende Zeitraume zur naheren Betrachtung gewahlt: das Jahr 1986 ab dem Nuklearunfall im Kernkraftwerk Tschernobyl am 26. April und das Jahr 2011 ab dem Unfall im Kraftwerk Fukushima I, der am 11. Marz begann. Der Vergleichbarkeit wegen wird der Zeitraum nach dem Ungluck von Tschernobyl auf die gleiche Anzahl an Tagen begrenkt, die zwischen der Katastrophe von Fukushima und dem Verfassen dieser Arbeit liegen, was konkret die Zeitspannen vom 26. April 1986 bis zum 5.

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universitat Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ob bzw. inwieweit die Europaische Union demokratisch legitimiert ist, stellt eine vieldiskutierte, unter unterschiedlichsten Gesichtspunkten beleuchtete und auf Grund ihrer grossen Bedeutung fur Millionen von Menschen ausserst wichtige Frage dar. Trotz der unterschiedlichen Positionen zu diesem Thema herrscht weitgehende Einigkeit daruber, dass es ein europaisches Demokratiedefizit, in welchem Ausmass sei dahin gestellt, gibt (vgl. Dingwerth et al. 2010: 80; Blauberger 2010: 52). Besonders harsch wird Kritik bisweilen am Europaischen Gerichtshof formuliert, die in der Forderung der Zerstorung" des EuGH kumuliert (vgl. Frenz 2010: 669). Hintergrund der Kritik ist die politische Rolle des EuGH als Motor der Integration," der massgeblich an der Gestaltung der EU beteiligt ist (vgl. Dobler 2008: 510, 524; Frenz 2010: 666). Seinen Einfluss ubt der EuGH aus, indem er Gesetze nicht nur auslegt, sondern selbst normsetzend wirkt. Dieses durch die Urteile des EuGH entstehende Richterrecht wird in der politikwissenschaftlichen Literatur vergleichsweise wenig beachtet (vgl. Schmidt 2008: 102). Besonders die Frage nach der Legitimitat solcher normsetzender Akte wird vor allem in der juristischen Diskussion gestellt (vgl. z. B. Dobler 2008; Bydlinski 1985). So es in der politikwissenschaftlichen Literatur doch Abwagungen uber die demokratische Legitimitat des Richterrechts gibt, basieren diese entweder auf der Gleichsetzung von Legitimitat und Folgebereitschaft (vgl. z. B. Gibson/Caldeira 1998) oder, bei einer normativeren Herangehensweise, bleiben sie ohne klare Definition, welches denn die Kriterien fur die Legitimation des von Richtern geschaffenen Rechts uberhaupt sein konnten (vgl. z. B. Scharpf 2009). Sich uber diese Kriterien im Klaren zu sein, ist jedoch notwendig zur Beurteilung der Praxis am EuGH, den

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,0, Universitat Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Sozialpolitik ist eines der zentralen Politikfelder des modernen Staates und pragt durch ihren grossen Anteil am Staatshaushalt die Staatsquote und somit auch die sonstigen Spielraume und Handlungsmoglichkeiten eines Landes. Zwischen 1960 und 2001 sind die Staatsausgaben in den 18 OECD-Landern im Durchschnitt von ursprunglich 26,9 auf 45,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gestiegen. Diese Entwicklung erklart sich massgeblich aus der Ausweitung der Sozialausgaben, die sich im gleichen Zeitraum von 10,6 Prozent auf 22,7 Prozent des BIP mehr als verdoppelt haben (vgl. Castles 2006: 5). Seit den 70ern gibt es zwar vermehrt Kurzungen, diese sind allerdings haufig punktuell, sodass nur selten von einem umfassenden Abbau der Sozialleistungen gesprochen werden kann (vgl. Koppe/Starke/Leibfried 2008: 17). Ob in einem Land ein weiterer Ausbau des Sozialstaates stattfindet oder ob es hingegen zu spurbaren Kurzungen kommt, wird durch verschiedene Theorien zu erklaren versucht, von denen in dieser Arbeit die Parteiendifferenzthese betrachtet werden soll. Die Kernaussage dieses Ansatzes besagt, dass die Sozialleistungsquote eines Landes mit der Parteibeteiligung an der Regierung des Landes erklart werden kann. Konservative und liberale Parteien begrenzen die Sozialausgaben tendenziell, wahrend sozialdemokratische und linke Parteien die Leistungen eher erweitern (vgl. Wagschal 2007: 332). Ob dem tatsachlich so ist, ist vor allem deswegen von Relevanz, weil die Bestatigung der These fur einen deutlich direkteren Einfluss des Volkes auf die Sozialleistungsquote sprache als deren Falsifikation. In den letzten Jahren wird von einem Ruckgang des Zusammenhangs der Parteizusammensetzung und der Sozialleistungsquote in den 80er und 90er Jahren berichtet, da der Handlungsspielraum der Regierungen geschrumpft sei und sich die Parteien ahnlicher g

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Universitat Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die deliberative Demokratietheorie hat sich in den letzten 30 Jahren unter massgeblicher Mitarbeit von Jurgen Habermas zu einer der fuhrenden Demokratietheorien entwickelt. Die Beliebtheit der deliberativen Demokratietheorie macht sogleich aber auch ihre Hinterfragung notwendig. Wie gezeigt werden wird, geschieht dies bereits aus verschiedensten politiktheoretischen Richtungen. Da Habermas besonderen Zuspruch auch von links orientierten Wissenschaftlern geniesst, erscheint es interessant, sich der deliberativen Demokratietheorie einmal aus dem Blickwinkel des lange Zeit unter linken Wissenschaftlern dominierenden Marxismus kritisch zu nahern. Konkret soll die Frage behandelt werden, welche Auswirkungen finanzielle Ungleichheiten auf den normativen Wert der deliberativen Demokratietheorie haben. Zur Beantwortung dieser Frage wird zunachst ein Abriss uber den Inhalt der deliberativen Demokratietheorie gegeben. Auf Grund des beschrankten Umfangs dieser Untersuchung wird sich dabei auf Habermas als den wichtigsten deutschen Vertreter dieser Theorie beschrankt. Darauf aufbauend wird die Kritik an der Theorie deliberativer Demokratie behandelt, indem zuerst ein kurzer Uberblick uber verschiedene Ansatze der Kritik an Habermas Demokratievorstellungen gegeben wird und sodann die marxistisch beeinflusste Kritik an der deliberativen Demokratie im Allgemeinen und im Speziellen am Beispiel Adam Przeworskis naher beleuchtet wird. Abschliessend wird abgewogen, inwieweit den marxistischen Einwanden gegen die Habermas'schen Vorstellungen Recht gegeben werden kann und untersucht, was dies fur den normativen Wert der deliberativen Demokratietheorie bedeutet. Die Arbeit schliesst mit der Feststellung, dass es fur einen Deliberationsprozess relevante Fragen gibt, die nicht im Diskurs beantwortet werden konnen und somit auch unte