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Die sog. Verdachtskündigung ist ein wissenschaftlicher und praktischer Dauerbrenner des Arbeitsrechts. Über ihre Zulässigkeit und Dogmatik wird seit jeher lebhaft gestritten. Die Arbeit greift die Diskussion auf und behandelt die zentralen verfassungs- und einfachrechtlichen sowie methodologischen Fragen. Im Ergebnis zeigt sich, dass sich die häufig als Fremdkörper wahrgenommene Rechtsfigur bruchlos in das Recht der außerordentlichen Kündigung einfügt und viele der zu ihr vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Obersätze überzeugen, es allerdings auch Strukturfragen - wie insbesondere die Zulässigkeit einer ordentlichen Verdachtskündigung - gibt, bei denen die besseren Argumente für andere als die durch die Rechtsprechung gegebenen Antworten sprechen.
The revised edition 2011 of sections 620-630 provides a solid and dogmatic overview of the law regarding the termination of the employment relationship. Principles are explained and selected significant key issues are addressed in detail, such as the notion of prediction as it pertains to behavior-based termination, the crossing of boundaries while engaging in private conduct, and the limitation of entrepreneurial freedom by the protection rights of the employee. An overview of the special termination rights facilitates an introduction to solving employment law cases.
Im Spannungsfeld zwischen kollektiver Koalitionsfreiheit und Arbeitsvertragsfreiheit untersucht diese Arbeit, unter welchen Voraussetzungen die Substitution feststehenden Arbeitsentgelts durch eine Beteiligung der Arbeitnehmer am Erfolg bzw. Kapital des Arbeit gebenden Unternehmens im Sinne von 4 Abs. 3 TVG gunstiger sein kann. Auch die Regelungsbefugnisse der Tarif- und Betriebsparteien sowie die Gestaltung arbeitsvertraglicher Vereinbarungen zur Arbeitnehmerbeteiligung stehen im Fokus der Untersuchung. Da sich die Zulassigkeitsgrenzen der Entgeltflexibilisierung nur unter Berucksichtigung der Wertungen des Verfassungsgebers bestimmen lassen, behandelt die Arbeit auch die verfassungsrechtlichen Implikationen der Tarifautonomie, des Tarifvorbehaltes und des Gunstigkeitsprinzips.
Das Betriebsverfassungsgesetz statuiert fur die Mitglieder des Betriebsrats ein umfassendes Benachteiligungs- und Begunstigungsverbot. Erganzend stellt das Betriebsverfassungsgesetz klar, dass das Betriebsratsamt unentgeltlich als Ehrenamt zu fuhren ist. Wahrend zur Frage einer moeglichen Benachteiligung umfangreiche Literatur und Rechtsprechung existiert, ist die Begunstigung von Mitgliedern des Betriebsrats erst jungst durch oeffentlich bekannt gewordene Falle, etwa in Form sogenannter Lustreisen, in Erscheinung getreten. In der betrieblichen Praxis spielt indes die Vergutung von Betriebsratsmitgliedern eine wesentlich bedeutendere Rolle. Rechtspolitisch trifft dabei das Ehrenamtsprinzip auf eine zunehmend geforderte Professionalisierung des Betriebsratsamtes.
Arbeitsgerichtliche Verfahren uber die Wirksamkeit von ausserordentlichen Kundigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte haben auch ausserhalb juristischer Fachkreise viel Aufmerksamkeit erfahren. Der als Vermoegensschaden kaum spurbaren Beeintrachtigung des Arbeitgebers stehen der Arbeitsplatzverlust und damit haufig der Verlust der Existenzgrundlage des Arbeitnehmers gegenuber. Die offene Ausgestaltung des wichtigen Grundes in 626 Abs. 1 BGB einerseits und die Komplexitat der Kundigungssachverhalte andererseits setzen Systematisierungsversuchen von vorneherein Grenzen. Diese Arbeit untersucht, wie gleichwohl durch eine konsequente Anwendung der kundigungsrechtlichen Prinzipien eine strukturiertere Rechtsfindung fur solche Falle erreicht und die Rechtssicherheit erhoeht werden kann.
Der Autor untersucht die arbeitsrechtlichen Grenzen des Whistleblowings. Insbesondere diskutiert er die fur die Praxis bedeutsamen Fragen des Kundigungsrechts unter Einbeziehung der einschlagigen Rechtsprechung des EGMR, des BVerfG und des BAG. Ferner eroertert er neuere gesetzgeberische Initiativen zur Verbesserung des arbeitsrechtlichen Schutzes der Whistleblower und stellt einen eigenen Gesetzesentwurf vor.
Das Buch befasst sich mit dem Arbeitnehmerstatus und der Reichweite des Diskriminierungsschutzes der Leitungsorgane von Kapital- und Personenhandelsgesellschaften. Die deutsche Rechtsprechung sah den Geschaftsleiter bislang allenfalls in seltenen Fallen als Arbeitnehmer an. Diese Linie wird sich nach der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Danosa in Fragen der Gleichbehandlung nicht mehr halten lassen. Der Autor analysiert die Danosa-Entscheidung eingehend und kritisch. Er ubertragt die Entscheidung umfassend auf das deutsche Recht, indem er aufzeigt, wann Geschaftsleiter dem Arbeitnehmerbegriff des EuGH unterfallen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Schutz, der - auch infolge eines Urteils des BGH aus dem Jahr 2012 - durch das MuSchG und das AGG zu gewahren ist.
Die Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der seit dem 1. Mai 2004 vollzogenen ersten Phase der EU-Osterweiterung auf die grenzuberschreitende Dienstleistungserbringung von Unternehmen und Staatsangehoerigen aus den MOE-Beitrittsstaaten. Der besondere Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der hierdurch eingetretenen arbeitsgenehmigungs- und aufenthaltsrechtlichen Besonderheiten im Bereich des Baugewerbes. Insbesondere dieser Wirtschaftssektor ist von den Beschrankungen durch die UEbergangsbestimmungen betroffen, da hier die groessten Stoerungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt befurchtet wurden.
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