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Das Buch bietet einen konzentrierten UEberblick uber die Grundlagen, die Strukturen und die wichtigsten Bereiche der deutschen Rechtsordnung. Es behandelt die Grundzuge des OEffentlichen Rechts, des Zivilrechts, des Strafrechts, des Gerichtsverfahrensrechts sowie des Europarechts. Damit wendet sich das Buch insbesondere an internationale Studierende. Um ihnen das Verstehen zu erleichtern, ist es nicht nur in deutscher Sprache, sondern auch in mehreren Fremdsprachen verfugbar.
Das Flugzeug gilt als das sicherste Verkehrsmittel der Welt. Die den meisten noch prasenten Anschlage von 9/11 liegen bereits 20 Jahre zuruck und es besteht heute eine hoehere Wahrscheinlichkeit vom Blitz getroffen zu werden als einen Flugzeugabsturz mitzuerleben. Wir wiegen uns in Sicherheit. Doch wie kommt es, dass dieser heute vorherrschende hohe Sicherheitsstandard der internationalen Zivilluftfahrt so selbstverstandlich fur uns ist? Die vorliegende Arbeit soll den auf voelkerrechtlicher Ebene beschrittenen Weg hin zur heutigen Sicherheitssituation aufzeigen. Dabei wird ein UEberblick uber die Entwicklung des internationalen Luftsicherheitsrechts von ihrem Anbeginn bis heute gegeben und der aktuelle Umgang der Staatengemeinschaft mit Bedrohungen der Sicherheit des Luftverkehrs durch staatliche und nichtstaatliche Akteure analysiert. Dabei werden verschiede Bedrohungsszenarien eingehend betrachtet und auf Aktualitat untersucht. Denn auch, wenn sich allerorts in Sicherheit gewogen wird, ist die Zivilluftfahrt noch immer favorisiertes Ziel fur (terroristische) Anschlage und es stellt sich die Frage: Ist die Zivilluftfahrt wirklich so sicher wie wir meinen oder lasst die gegenwartige Ruhe nur den nachsten Sturm erwarten?
Der Nordkaukasus war in den vergangenen Jahren immer wieder im Fokus der medialen Aufmerksamkeit. Insbesondere die militarischen Auseinandersetzungen zwischen der Russischen Foederation und Tschetschenien sowie der Konflikt um Abchasien und Sudossetien pragten die jungere Historie. Die Arbeit beschaftigt sich mit der politischen und voelkerrechtlichen Situation in den Republiken des russischen Teils des Nordkaukasus. Schwerpunkte liegen dabei auf der (voelkerrechtlichen) Bewertung der Tschetschenien-Kriege sowie der Darstellung der Reichweite und Grenzen des Selbstbestimmungsrechts in den einzelnen russischen Nordkaukasus-Republiken.
Dieses Buch betrachtet Steuerentlastungen im Rahmen des Energiesteuergesetzes und des Stromsteuergesetzes als eine Form der Steuervergunstigung. Fragen der Gerechtigkeit diskutierend, macht die Autorin Vorschlage fur systemgerechte Entlastungen. Daruber hinaus bezieht sie Stellung zur Einfuhrung einer Energiesteuer in Taiwan und vergleicht in Taiwan angestellte UEberlegungen zur Energiesteuer mit den Regelungen in Deutschland.
Die Zwangslizenzierung von Immaterialguterrechten - etwa von Patenten oder Urheberrechten - aufgrund einer missbrauchlichen Lizenzverweigerung gemass Art. 102 AEUV ist besonders von oekonomischen Erwagungen getragen. Der Autor untersucht anhand der rechtlichen und oekonomischen Grundlagen beider Rechtsgebiete die gerichtliche Entscheidungspraxis auf Unionsebene, die sich ihrerseits auf das Wettbewerbsverhalten von Unternehmen auswirkt. Als Leitbeispiel dienen die Verfahren gegen das Unternehmen Microsoft. Zudem betrachtet der Autor kritisch die bisweilen geringe Bedeutung der Grundrechte sowie die stark zuruckhaltende Rechtskontrolle der Unionsgerichte im europaischen Wettbewerbsrecht.
Die Aussenbeziehungen der Europaischen Union sind in den letzten Jahren vor dem Hintergrund wichtiger international verhandelter Abkommen, wie beispielsweise des Handels- und Investitionsabkommens TTIP, des Anti-Produktpiraterie-Abkommens ACTA oder des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine, mehr denn je in den Mittelpunkt des oeffentlichen Interesses geruckt. Der Autor untersucht die Entwicklung der Aussenkompetenzen der Europaischen Union und setzt sich mit der inhaltlichen Bestimmung und der Gestalt der verschiedenen Aussenkompetenzen auseinander. Im Fokus stehen neben den geschriebenen Zustandigkeiten die von der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs gepragten ungeschriebenen Aussenkompetenzen. Die Analyse der Rechtsprechung und der Kompetenznormen beleuchtet die Voraussetzungen fur den Abschluss voelkerrechtlicher Vertrage und zeigt den Handlungsrahmen der Europaischen Union in ihren Aussenbeziehungen auf.
Das Buch befasst sich mit Polens Geschichte in den vergangenen 700 Jahren und geht der Frage seiner Staatlichkeit nach. In einem historischen Teil werden die seit dem 14. Jahrhundert vereinbarten Unionsabschlusse mit Litauen, die Teilungen des Landes in den Jahren 1772, 1793 und 1795 und schliesslich die staatliche "Wiedererrichtung" nach dem Ersten Weltkrieg vorgestellt. Anschliessend beschreibt die Autorin die Voraussetzungen fur die Entstehung und den Untergang von Staaten und deren Folgen, erforscht das Verhaltnis von Effektivitats- und Kontinuitatsgrundsatz und hebt die Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen hervor. Unter Berucksichtigung des Grundsatzes tempus regit actum erfolgt in einem dritten Teil die voelkerrechtliche Wurdigung der Polen betreffenden territorialen und statusrechtlichen Veranderungen.
Die Arbeit analysiert die Rechte und Pflichten der Schifffahrt in den verschiedenen Seezonen. Durfen alle Schiffe (auch Kriegs- und Staatsschiffe) die einzelnen Seezonen durchfahren oder gelten bestimmte Rechte nur fur Handelsschiffe? Welche Vorschriften haben die Schiffe in den einzelnen Seezonen zu beachten und welche Probleme tauchen in der Praxis regelmassig auf? Ferner werden aktuelle Probleme, wie die massive Ausweitung der Piraterie und die stetige Zunahme der Ausflaggung von Handelsschiffen in sogenannte "offene Register" zum Zwecke der Kostenersparnis besprochen und Loesungsansatze hierzu aufgezeigt. Die Themen werden in voelkerrechtlicher Hinsicht an Hand des Seerechtsubereinkommens durchleuchtet sowie deren Umsetzung in das deutsche Recht herausgearbeitet.
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Nation-Building setzt an der Erkenntnis an, dass Gewaltherrschaft und das Scheitern von Staatlichkeit (failed states) ebenso wie Armut und Unterentwicklung grundlegende Gefahren fur die Weltordnung darstellen. Problemstellung des Buchs ist die voelkerrechtliche Einordnung von Nation-Building als Methode der Friedenssicherung. Die Autorin bettet Nation-Building, das eine militarische Intervention von aussen mit Wiederaufbau, dem Aufbau von Staatlichkeit und Entwicklungshilfe kombiniert, in die Struktur der internationalen Friedenssicherungsmassnahmen ein und untersucht es anhand von Fallbeispielen (Kosovo, Timor-Leste, Afghanistan). Dabei eroertert sie betroffene Rechtsguter, notwendige Rechtsgrundlagen, Anforderungen an externe Akteure sowie das in der Nachkonfliktphase geltende Recht (ius post bellum).
Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeintrachtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europaischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Saulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschrankungen bildet.
Raumfahrt hat sich zum festen Bestandteil einer modernen Gesellschaft entwickelt. Durch die Vielfalt ihrer Anwendungspotenziale kommt ihr eine starke politisch-strategische Relevanz zu. Raumfahrttatigkeiten unterliegen dabei einem gesonderten Rechtsrahmen, der sich von der nationalen bis auf die internationale Ebene erstreckt. Diese Arbeit widmet sich der Umsetzung der Bestimmungen des weltraumspezifischen Voelkerrechts in die nationalen Rechtsordnungen der in Europa gesetzgeberisch tatig gewordenen Staaten (Norwegen, Schweden, das Vereinigte Koenigreich von Grossbritannien und Nordirland, Belgien, die Niederlande, Frankreich und OEsterreich). Sie bietet eine rechtsvergleichende Analyse der entsprechenden nationalen Weltraumgesetze und erforscht deren Einfluss auf nichtstaatliche Akteure.
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Diese Arbeit befasst sich zunachst mit der Darstellung der Immunitaten Internationaler Organisationen im Zusammenhang mit der Freistellung von nationaler Gerichtsbarkeit. Bei der Untersuchung der Immunitat von Internationalen Organisationen kann zwischen Immunitat aufgrund voelkerrechtlicher Vertrage und Immunitat aufgrund von Voelkergewohnheitsrecht unterschieden werden.
Das Buch erfasst und beurteilt das Phanomen der Exilregierung aus voelkerrechtlicher Sicht. Es beantwortet dabei vornehmlich die Fragen, wie eine Exilregierung aus Sicht des Voelkerrechts definiert wird, und weiter, welche Stellung sie in der internationalen Rechtsordnung einnimmt. Dabei werden insbesondere historische Aspekte berucksichtigt, denn das Fehlen konkreter Rechtssatze macht die Untersuchung der Staatenpraxis des vergangenen Jahrhunderts zu einer der Hauptaufgaben dieser Untersuchung. Entscheidend ist immer wieder die Abwagung zwischen Legitimitats- und Effektivitatsprinzip. Anhand der klassischen Exilregierung wird in einem ersten Teil untersucht, welche Rechte Exilregierungen im Einzelnen haben, der zweite Teil widmet sich den verschiedenen Abwandlungen von klassischen Exilregierungen.
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