Die Abhandlung uber den Patentschutz fur pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen vereint eine konzentrierte Darstellung der historischen Rechtsentwicklung sowie der allgemeinen Lehren des Patentrechts mit einer systematischen Untersuchung von Sonderproblematiken der Patentfahigkeit von Arzneimitteln. Schwerpunkt ist die Kommentierung umstrittener Vorgaben der sog. Biopatentrichtlinie (98/44/EG) zur Schutzfahigkeit von Bestandteilen des menschlichen Korpers unter Einbeziehung von Schutzumfang und Patentierungsgrenzen. Berucksichtigung finden wettbewerbsrechtliche Auswirkungen zeitlicher Ausschliesslichkeitsrechte, Instrumente zur Gewahrleistung effektiven Patent- und Unterlagenschutzes sowie das Marktexklusivitatsrecht fur Orphan Drugs. Falle aus Rechtsprechung und Praxis gewahrleisten Anschaulichkeit bei der Erorterung. Es wird die unerlassliche Verbindung des deutschen Patentrechts zum Europaischen Gemeinschaftsrecht sowie Internationalen Patentrecht aufgezeigt.

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Der Embryonenschutz gehort zu den Schlusselproblemen der Bioethik und hat durch die embryonale Stammzellenforschung zusatzliche Aktualitat erhalten. Wegen des internationalen Charakters der Embryonenforschung ist er zugleich ein Regelungsproblem, das jenseits einer allein nationalstaatlichen Dimension angesiedelt ist. Daher arbeitet diese Untersuchung die volkerrechtlichen, rechtsvergleichenden und innerstaatlichen Aspekte des Embryonenschutzes heraus und passt diese in ein Gesamtbild ein, das dem transnationalen Charakter der Embryonenforschung entspricht. Zunachst wird der durch die universell und regional geschutzten Menschenrechte sowie die Grundrechte abgesteckte Handlungsspielraum des Gesetzgebers bestimmt. Danach werden unter Berucksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der aktuellen Reformdiskussion drei reprasentative Regelungsmodelle rechtsvergleichend analysiert, namlich die USA als liberales Regelungsmodell, Frankreich als Modell mittlerer Regelungsdichte und Deutschland als restriktives Regelungsmodell. Darauf aufbauend wird abschliessend ein neuer deutscher Regelungsansatz erarbeitet und dessen Ruckwirkungen auf die Entwicklung des EMRU Biomedizin untersucht. "

Die hier vorgelegte Veroeffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen UEber- blick uber die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em- bryonenforschung einschliesslich der Herstellung und Verwendung von Em- bryonen fur fortplanzungsmedizinische Massnahmen in zahlreichen Landern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafur gedankt, dass sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsubersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Danemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Grossbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 OEsterreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Sud-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtslandern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesarztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsubereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Foerderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

In almost all legal disputing, formalities are employed as a last resort. This book presents a new theory of decision-making, exploring the conditions under which prosecution is employed to handle troublesome occupational health and safety problems. This book is for those interested in law, regulation, socio-legal studies, criminal justice, sociology, and political science.

An international team of eighteen doctors, philosophers, and lawyers present a fresh and thorough discussion of the ethical, legal, and social issues raised by testing and screening for HIV and AIDS. They aim to point the way to practical advances but also to give an accessible guide for those new to the debate.

Asbestos was once known as the 'magic mineral' because of its ability to withstand flames. Yet since the 1960s, it has become a notorious and feared 'killer dust' that is responsible for thousands of deaths and an epidemic that continues into the new millennium. This is the first comprehensive history of the UK asbestos health problem, which provides an in-depth look at the occupational health experience of one of the world's leading asbestos companies -- British asbestos giant, Turner and Newall.

Die Aufhebung zeitlicher und raumlicher Grenzen durch den Einsatz der Telemedizin wirft eine Fulle rechtlicher Fragen auf. Auf dem 7. Einbecker Workshop der DGMR haben sich Experten der Medizin und des Rechts, Praktiker, Wissenschaftler und Angehoerige der Koerperschaften im Gesundheitswesen mit diesen Rechtsfragen beschaftigt und einen Empfehlungstext erarbeitet, der national und international grosse Beachtung fand. Die "Einbecker Empfehlungen zu Rechtsfragen der Telemedizin" sind zusammen mit den Referaten in diesem Werk wiedergegeben. Sie bilden die Grundlage fur die Weiterentwicklung rechtlicher Loesungen fur nationale und internationale Telemedizin.

In diesem Buch geht es um Notfalle, in denen der Notfallpatient nur mit einer AErzten vorbehaltenen medizinischen Massnahme gerettet werden kann, aber kein Arzt in der verfugbaren Zeit zu Hilfe kommen kann. Anwesendes nichtarztliches Personal (z. B. Rettungsassistenten) steht nun vor der Frage, welche Massnahmen ergriffen werden durfen. Im Extremfall kann es sein, dass der Patient nur mit einem schwerwiegenden Eingriff (z. B. Defibrillation, Luftroehrenschnitt) zu retten ist. Was aber, wenn das letzte Mittel von nichtarztlichen Helfer nicht sicher beherrscht wird und selbst lebensgefahrlich ist? Darf in solchen Extremfallen die letzte minimale Rettungschance wahrgenommen werden? Macht sich der Helfer strafbar, wenn eine solche Rettungsaktion fehlschlagt und den Patienten toetet? Kann er bestraft werden, wenn er den Eingriff nicht wagt und den Patienten sterben lasst? Das Buch beantwortet diese Fragen und ist deshalb eine wertvolle Hilfe fur die betroffenen Personengruppen.

Das Lehrbuch stellt in der deutschsprachigen strafrechtswissenschaftlichen Literatur die erste selbststandige und umfassende Abhandlung uber die Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung dar. Gegenstand sind die im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches normierten Sexualstraftaten, die der Autor unter Hinzuziehung der Rechtsprechung und von zahlreichen Fallbeispielen erlautert.
Jura-Studenten erhalten einen Uberblick uber die Delikte gegen die sexuelle Freiheit. Die in der Rechtspflege Tatigen sowie andere mit Fragen des Sexualstrafrechts Befasste finden eine wertvolle Argumentations- und Entscheidungshilfe."

Voluntary Euthanasia investigates the complex and controversial issue of active voluntary euthanasia, presenting the legal position in a clear, comprehensive fashion. It critically examines the criminal law prohibition of medically administered active voluntary euthanasia in common law jurisdictions and looks at the situation in practice. The evidence of patient demands for active euthanasia and the willingness of some doctors to respond to patients requests is explored, and an argument for reform of the law is made with reference to the position in the Netherlands where active voluntary euthanasia is now openly practised.

Das SpannungsverhAltnis von wissenschaftlicher Neugier und der WA1/4rde des Menschen vor allem im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlung des Menschen ist hochaktuell. Alle in diesem Bereich TAtigen haben die stAndige Aufgabe, die Forschung am Menschen auf ihre rechtliche und ethische Vertretbarkeit hin zu A1/4berprA1/4fen. Wieviel schwieriger diese Aufgabe heute geworden ist, zeigt sich bereits an der Entwicklung der geltenden Rechtsgrundlagen. Der EinfluA der europAischen Einigung etwa im Bereich der Forschung an Arzneimitteln oder bei der Entwicklung von Medizinprodukten macht dies unA1/4bersehbar deutlich. Die Deutsche Gesellschaft fA1/4r Medizinrecht hat sich zu Aufgabe gestellt, anlAAlich eines Symposiums aufzuzeigen, in welche Richtung die Entwicklung in den nAchsten Jahren gehen wird.

Mit dem Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes ist auch die Vergabepraxis der Spenderorgane auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt worden. Der Tagungsband enthAlt in der fA1/4r die Einbecker Empfehlungen gewohnten Weise Vorgaben fA1/4r die Erstellung der nach dem Transplantationsgesetz geforderten Richtlinien. Die BeitrAge geben zugleich den gegenwArtigen medizinischen und juristischen Kenntnisstand der Materie wieder.

Sind Kinder, Behinderte und alte Menschen der medizinischen Forschung schutzlos ausgeliefert? Welche gesetzlichen und aussergesetzlichen Schutzbestimmungen sind auf die biomedizinische Forschung mit solchen Personen anwendbar? Darf ein Dritter fur eine nichteinwilligungsfahige Person die Einwilligung in eine Forschungsuntersuchung erklaren oder handelt es sich dabei um eine so hoechstpersoenliche Entscheidung, dass sie von vornherein keiner anderen Person uberlassen werden kann? Die Untersuchung greift diese Fragen auf und zeigt, dass Forschung mit nichteinwilligungsfahigen Personen bei Einhaltung strenger Schutzkriterien durchaus zulassig sein kann. Der Autor berucksichtigt die in Deutschland bestehenden spezialgesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Arzneimittel- und Medizinprodukterecht, geht aber auch auf nationale und internationale Stellungnahmen, Richtlinien und Empfehlungen sowie auf die Menschenrechtskonvention des Europarats zur Biomedizin ein.

COVID-19 is the most severe pandemic the world has experienced in a century. This book analyses major legal and regulatory responses internationally to COVID-19, and the impact the pandemic has had on human rights and freedoms, governance, the obligations of states and individuals, as well the role of the World Health Organization and other international bodies during this time. The authors examine notable legal challenges to public health measures enforced during the pandemic, such as lockdown orders, curfews, and vaccine mandates. Importantly, the book contextualizes the legal analysis by examining the broader social and economic dimensions of risks posed by the pandemic. The book considers how COVID-19 impacted the operation of the criminal justice system, civil litigation concerning negligently caused deaths and business losses arising from contractual breaches, consumer protection litigation, disciplinary regulation of health practitioners, coronial inquests and other investigations of unexpected deaths, and occupational health and safety issues. The book reflects on the role of the law in facilitating the remarkable scientific and epidemiological achievements during the pandemic, but also the challenges of ensuring the swift production and equitable distribution of treatments and vaccines. It concludes by considering the possibilities that the legal and regulatory responses to this pandemic have illuminated for effectively tackling future global health crises.

Die vergangenen Jahrzehnte waren in der medizinrechtlichen Diskussion geprAgt von der Herausarbeitung von AufklArungspflichten und der Feststellung von Behandlungsstandards. Unbeachtet blieb die zentrale Frage nach der medizinischen Notwendigkeit einer Leistung. Das Symposium will diese Fragestellung in ihren ethischen, verfassungsrechtlichen und leistungsrechtlichen Aspekten aufarbeiten und zu einer KlArung beitragen.

The late-20th century has witnessed dramatic technological developments in biomedical science and the delivery of health care, and these developments have brought with them important social changes. All too often ethical analysis has lagged behind these changes. The purpose of the "Issues in Biomedical Ethics" series is to provide lively, up-to-date, and authoritative studies for the increasingly large and diverse readership concerned with issues in biomedical ethics - not just health care trainees and professionals, but also social scientists, philosophers, lawyers, social workers and legislators. The focus of this volume is the testing and screening for HIV and AIDS which gives rise to ethical, legal and social issues of the most controversial and delicate kind. An international team of 18 doctors, philosophers and lawyers present a fresh and thorough discussion of these issues; they aim to show the way to practical advances but also to give an accessible guide to the debates for readers new to them. The contributors pay particular attention to the sensitive nature of the information yielded by a test for HIV antibody. They consider such questions as these: Are we under an obliga

"Pure food" became the rallying cry among a divergent group of campaigners who lobbied Congress for a law regulating foods and drugs. James Harvey Young reveals the complex and pluralistic nature not only of that crusade but also of the broader Progressive movement of which it was a significant strand. In the vivid style familiar to readers of his earlier works, The Toadstool Millionaires and The Medical Messiahs, Young sets the pure food movement in the context of changing technology and medical theory and describes pioneering laws to control imported drugs and domestic oleomargarine. He explains controversy within the pure food coalition, showing how farming and business groups sought competitive commercial advantage, while consumer advocates wished to promote commercial integrity and advance public health. The author focuses on how the public became increasingly fearful of hazards in adulterated foods and narcotic nostrums and how Congress finally achieved the compromises necessary to pass the Food and Drugs Act and the meat inspection law of 1906.

Originally published in 1989.

The Princeton Legacy Library uses the latest print-on-demand technology to again make available previously out-of-print books from the distinguished backlist of Princeton University Press. These paperback editions preserve the original texts of these important books while presenting them in durable paperback editions. The goal of the Princeton Legacy Library is to vastly increase access to the rich scholarly heritage found in the thousands of books published by Princeton University Press since its founding in 1905.

Die Pflicht zur Qualitatssicherung wurde erstmals im SGB V 1989 gesetzmassig verankert und 1993 in das GSG ubernommen. Unabhangig von der gesetzlichen Regelung stellt die Qualitatssicherung in der Medizin eine vordringliche Aufgabe dar. Die bei den med.-wiss. Fachgesellschaften von der BAK in Auftrag gegebenen Leitlinien fur Diagnostik und Therapie sollen den guten medizinischen Durchschnitt wiedergeben. Sie grenzen einen Behandlungskorridor ab und mussen selbstverstandlich fortwahrend den Entwicklungen und Fortschritten der Medizin angepasst werden. Leitlinien sind fur den behandelnden Arzt eine unerlassliche Hilfe bei der Festlegung von individuellen Diagnose- und Behandlungsschemata im Sinne der Qualitatssicherung und der Patientenzufriedenheit."

American law, not philosophy or medicine, is the major force shaping American bioethics. This is both because law at its best fosters individual rights, equality, and justice, and because violation of the legal duty or "standard of care" a physician owes a patient can lead to a malpractice suit. The law has therefore had two conflicting impacts on medical ethics: the positive effect of eroding paternalism and replacing it with a patient-centered ethic; and the negative effect of encouraging physicians to be more concerned with avoiding litigation than doing the "right" thing.
Standard of Care explores the fundamental value conflicts confronting medicine and society by examining courtroom resolutions of real bioethical disputes, often of constitutional dimension. This case-based approach, which ranges from abortion to euthanasia, from AIDS to organ transplantation, from genetic research to the artificial heart and rationing, illuminates the value choices with which the power (and impotence) of medicine confronts us. George Annas urges health care professionals to go beyond the minimalist legal "standard of care" by promoting a vigorous, patient-centered medical ethics based on respect for human rights and responsibility to both patients and society. If modern medicine is to enhance human life, a reconceptualization of law as the beginning of ethical discourse, rather than as an instrument to end it, is essential. Such a discourse could enrich all our lives by helping us to articulate both a national and international agenda for human rights in health.

Medizinische Expertensysteme als moderne Entwicklung diagno- se- und therapieunterstutzender Verfahren erbringen Leistungen, die bislang dem Arzt vorbehalten waren. Somit unterscheiden sie sich von sonstiger medizinischer Technik. Der Autor untersucht, ob eine schutzzweckorientierte Erfassung solcher Computerprogramme durch das vorhandene Recht technischer Sicherheit moglich und daraus folgende Pflichten fur Hersteller, Betreiber und Anwender sinnvoll sind.
Angesichts des sich im Umbruch befindenden Rechts der Medizintechnik auf nationaler und europaischer Ebene soll vor allem zur Auslegung des neuen Medizinprodukterechts beigetragen werden. Die Arbeit erfasst hierbei uber Experten- systeme hinaus Medizininformatik in einem weiten Sinne."

Law plays a crucial role in protecting the health of populations. Whether the public health threat is bioterrorism, pandemic influenza, obesity, or lung cancer, law is an essential tool for addressing the problem. Yet for many decades, courts and lawyers have frequently overlooked law's critical importance to public health. "Populations, Public Health, and the Law "seeks to remedy that omission. The book demonstrates why public health protection is a vital objective for the law and presents a new population-based approach to legal analysis that can help law achieve its public health mission while remaining true to its own core values.

By looking at a diverse range of topics, including food safety, death and dying, and pandemic preparedness, Wendy E. Parmet shows how a population-based legal analysis that recalls the importance of populations and uses the tools of public health can enhance legal decision making while protecting both public health and the rights and liberties of individuals and their communities.

COVID-19 is probably the most significant global crisis of any of our lifetimes. The numbers involved have been stupefying, whether they speak of infection and mortality, the scale of public health measures such as mobility restrictions, or the economic consequences for unemployment and public sector spending. A significant amount of research has already been published on COVID-19, with a focus on its medical and epidemiological dimensions but also social science country reports and monitoring projects that are essentially descriptive. The objective of this book is to identify key threads in the global comparative discussion that continue to shed light on COVID-19 and shape debates about what it means for scholarship in health and comparative politics. The editors bring together over 30 authors versed in politics and the health issues in order to understand the health policy decisions, the public health interventions, the social policy decisions, their interactions, and the reasons. The book's coverage is global, with a wide range of key and exemplary countries, and contains a mixture of comparative, thematic, and templated country studies. All go beyond reporting and monitoring to develop explanations that draw on the authors' expertise while engaging in structured conversations across the book.