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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Medien /
Kommunikation - Theorien, Modelle, Begriffe, Note: 1,0, Universitat
Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Qualitat und Quote, und zwar
in dieser Reihenfolge " - So lautete das Zitat der beiden
Chefredakteure der Tiroler Tageszeitung (TT), Alois Vahrner und
Mario Zenhausern in der Ausgabe vom 11. Marz 2010. Ausgangspunkt
fur diese Wortspende der Chefredaktion war eine osterreichweite
Leseranalyse im Jahr 2009 unter Entscheidungstragern, die der
Tiroler Tageszeitung, so schreibt sie auch selbst in einem kurzen
Aufreisser auf der Titelseite, einen historischen Hochstwert
einbrachte. 80 Prozent der Entscheider lesen TT" - dieser Artikel
auf Seite 12 erstreckt sich als einziger der gesamten Ausgabe auf
eine gesamte Seite. Nun lasst diese Berichterstattung und
Eigenwerbung des Mediums eine Schlussfolgerung zu: Die Tiroler
Tageszeitung zahlt sich selbst zu den Qualitatszeitungen und
definiert sich auch als solche. Diese Aussage ist ambivalent, zumal
die Tiroler Tageszeitung, forciert durch den Eigentumer Moser
Holding, in den letzten Jahren verstarkt dem Druck der Kronen
Zeitung" am Tageszeitungsmarkt ausgesetzt war und noch heute ist.
Die kurzlebige Neue" der Moser Holding als Konkurrenzprodukt zur
Krone" verschwand schon wieder vom Markt, dafur erschien eine
abgespeckte Version der Tiroler Tageszeitung als Konkurrenzprodukt
und die Zeitung selbst plotzlich sieben Tage die Woche. Geht die
Tiroler Tageszeitung also doch in Richtung Boulevard? Diese Frage -
Qualitat oder Boulevard - gilt es in dieser Arbeit zu klaren. Damit
drangt sich unweigerlich eine Frage auf - wie kann man dies
empirisch uberprufen
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Medien /
Kommunikation - Film und Fernsehen, Note: 2,2, Universitat Salzburg
(Fachbereich Kommunikationswissenschaft), Sprache: Deutsch,
Abstract: Ein Gramm Information wiegt schwerer als tausend Tonnen
Meinung" (Gerd Bacher) Problemstellung und Relevanz des Themas Der
Tiger" Gerd Bacher, insgesamt drei Mal Generalintendant des ORF,
umschreibt in einem treffenden Zitat, welche Aufgabe der
offentlich-rechtliche Rundfunkt unter anderem beheimatet: Fernsehen
soll informieren, bilden, unterhalten, nicht beeinflussbar sein von
der Politik. Die offentlich-rechtlichen noch mehr als die
Privatsender. Dass dem ORF eine wichtige Aufgabe zukommt, ist
hinlanglich bekannt und wird auch nicht bestritten. Der Rundfunk
zahlt zweifelsohne zu den wichtigsten Institutionen der Republik.
Dass sich der ORF aber seit der Offnung in Richtung dualem Rundfunk
noch mehr an seinen gesetzlichen Auftrag zu halten hat, vergessen
die meisten. Quote und Qualitat statt nur Quote - im Idealfall. Die
Kritik rund um den Kuniglberg wird seit Jahren lauter. Der ORF
erfulle vor allem seinen Programmauftrag nicht, vernachlassige die
Minderheiten ebenso wie die Behinderten. Journalisten konnen kaum
unabhangig berichten, zu stark sei der Einfluss von den politischen
Parteien, Kultur wird marginalisiert, die Angleichung an die
privat-kommerziellen Sender offensichtlich. Auf all das hatten die
Gebuhrenzahler aber ein Anrecht - klar geregelt im ORF-Gesetz, das
mit 1. Janner 2002 in Kraft trat. Nun steckt der ORF nicht nur
deshalb in der Bredouille. Aktuell waren da vor allem die
Finanznote, mit denen sich Alexander Wrabetz herumplagen muss, will
man nicht 2012 Insolvenz anmelden. Die gescheiterte Programmreform
2007 liessen die Quoten in den Keller sinken, die Werbeertrage
ebenfalls. Mit einer ausschliesslichen Gebuhrenerhohung wird man
nicht mehr durchkommen. Die offentlich-rechtlichen stecken in einer
Krise, auch die deutsche ARD/ZDF bekommt dies bereits zu s
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Medien /
Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,0,
Universitat Salzburg (Fachbereich Kommunikationswissenschaft),
Veranstaltung: Einfuhrung in das kommunikationswissenschaftliche
Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Netz ist unpolitisch"
(Rainer Rilling) Diese These verblasst angesichts der rasch
fortschreitenden Entwicklung des Internet in den letzten 15 Jahren.
Es hat sich gezeigt, dass die Politik sehr wohl im Internet prasent
ist. Kaum jemand wurde dies heute noch leugnen (vgl. Birkenmaier
2004: 203). Wir treten mittels Internet in Kontakt mit Behorden,
beteiligen uns an politischen Diskussionen in verschiedenen Foren,
informieren uns uber den neuesten Stand der Dinge und stolpern
gelegentlich uber Partei-Websites, die besonders dann interessant
sind, wenn gerade Wahlkampfzeit ist. Die politischen Parteien haben
mittlerweile verstanden, das Internet als Wahlkampfmedium
einzusetzen. Brisantestes Beispiel ist der US-Wahlkampf um die
Nachfolge von George Bush. Fast taglich uberschlagen sich hier die
Meldungen uber neue Spendenrekorde im Zuge der
Internet-Wahlkampagne. Selbst das Fernsehen, bisher wichtigstes
Medium in den Wahlauseinandersetzungen, wird 2007 durch YouTube,
dem bekanntesten Videoportal, ersetzt (vgl. ORF 2007: o.S.). Im
neuen Jahrtausend angelangt, vergrossert sich der Einfluss des
Internet, auch fur die Politik. Das Netz ist politisch
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik -
Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universitat
Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Tirol ist ein Bundesland, das
stark vom Transitverkehr in Mitleidenschaft gezogen ist. Eine
Hauptverkehrsverbindung, namlich die Brenner-Autobahn, soll durch
ein milliardenschweres Verkehrsprojekt entlastet werden - der
Brenner Basistunnel, kurz BBT. Im Herbst 2006 wurden die Plane fur
den Bau konkret. Seit etwa 20 Jahren aber denkt man schon an einen
solchen 55 Kilometer langen Tunnel unter dem Brennerpass. Der BBT
ist neben dem Schweizer Gotthardtunnel der langste Alpentunnel und
das wichtigste Teilstuck im Rahmen des Transeuropaischen Netzes
(TEN). Das Projekt rund um den BBT bezieht eine Vielzahl an
Akteuren mit ein. Zum einen ist hier die Bevolkerung entlang des
Wipptales und der Brenner Autobahn, die mit dem zunehmenden
Verkehrsaufkommen auch unter Larm und Umweltverschmutzung leidet.
Der Tunnel ist ein Projekt zweier EU-Lander (und damit auch der
Landesregierungen), die sich die Finanzierung gemeinsam mit der
Europaischen Union teilen. Auch die Frachterlobby ist im Diskurs um
den Brenner Basistunnel integriert, ebenso wie die Baulobby und
Umweltschutzer wie das Transitforum Tirol und Sudtirol. Das
Megaprojekt BBT soll 2010 in Bau gehen und zwischen 2020 und 2022
fertig gestellt werden. Der Diskurs um den BBT zielt in
verschiedene Richtungen und ist ausgehend von zwei theoretischen
Konzepten, namlich Maarten Hajers Discourse coalition" und Paul
Sabatiers Advocacy Coalition" analysierbar. Zum einen stellt der
Tunnel in den Augen vieler nicht die Losung fur das Problem rund um
den Verkehr im Wipptal dar (die Bevolkerung der einzelnen Gemeinden
ist hier gespalten). Ein sektorales Lkw-Fahrverbot oder ein
Nachtfahrverbot wird beispielsweise schon langst gefordert. Zudem
wird die Rentabilitat des Tunnels, der immerhin mit Steuergeldern
finanziert wird, in Frage gestellt. Bis zur Fertigstellung wird de
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik -
Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0,
Universitat Salzburg (Fachbereich Politikwissenschaft), Sprache:
Deutsch, Abstract: Der Euroskeptizismus als kritische Haltung
gegenuber der Europaischen Integration und der EU an sich ist in
vielen europaischen Staaten kein neues Phanomen. Es existiert seit
Anbeginn der Entstehung des Projektes Europa und die
Eurobarometer-Umfragen der Europaischen Kommission ermitteln in
samtlichen EU-Mitgliedslandern die Beliebtheitswerte der Union und
wenig uberraschend sind es immer dieselben Lander, die sich
ausgepragt skeptisch zeigen. Umgekehrt ist das Phanomen des
Anti-Amerikanismus, also die ablehnende Haltung gegenuber den USA,
in Europa kein neues Phanomen und in aller Munde. Die Supermacht
erfreut" sich auch in Europa, wie dem Rest der Welt, sinkender
Beliebtheitswerte. Die USA und Europa hat vor allem im Kalten Krieg
der gemeinsame Kampf gegen den Kommunismus und die Sowjetunion
verbunden. Die Vereinigten Staaten galten zu diesem Zeitpunkt als
Befurworter des Europaischen Integrationsprozesses. Nach dem Ende
des Kalten Krieges, als der gemeinsame Feind verschwunden war,
entwickelte sich Europa zum ernsthaften Konkurrenten fur die USA
und stellte mit dem Vertrag von Maastricht 1991 die Gemeinschaft
auf ein neues Level. Seit den Terroranschlagen am 11. September
reagieren die Amerikaner noch verstimmter auf eine ablehnende
Haltung gegenuber ihrer Nation. Umso starker ruckt daher der
Anti-Amerikanismus in Europa ins Bild und umso starker kommt der
amerikanische Euroskeptizismus und Anti-Europaismus hervor. Zwei
auf den ersten Blick ahnliche, aber verschiedene Phanomene
entwickeln sich seit den 1990er Jahren parallel: der
Anti-Europaismus und der amerikanische Euroskeptizismus. Die
Ursachen fur diese Phanomene, die seither eine Renaissance erleben,
sind vielfaltig. Wie vielfaltig, soll diese Arbeit verdeutlichen.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Medien /
Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 1,8, Universitat
Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Wenn jemand interessant ist,
dann ist eben auch sein Ende wichtig" (Brunn 1999, 27)
Problemstellung und Relevanz des Themas Eine der schillerndsten
Personlichkeiten der osterreichischen Politik ist am 11. Oktober
2008 um 1.30 Uhr bei einem tragischen Autounfall ums Leben gekommen
- Jorg Haider. Kein anderer Politiker hat so sehr polarisiert wie
er und kein anderer Politiker wurde so oft aufgrund seiner
Fremdenfeindlichkeit und Eigenheiten kritisch in den Medien
dargestellt wie der langjahrige FPO-Chef und BZO-Grunder. Jorg
Haider war nicht nur ein Vollblutpolitiker, er war auch ein
Medienstar und der Karntner Volksheld. Er war ein Oberosterreicher,
der in Karnten seine Hochburg fand. Er war einer der
erfolgreichsten Politiker des Landes, und hatte dennoch nie ein
Regierungsamt inne. Haider verkorperte einen vollig anderen
Politiker-Typus - modern, rhetorisch perfekt, elegant. Die
Nachricht von seinem todlichen Unfall Die Meldung wurde sowohl fur
die heimische als auch fur die internationale Presse zum
Medienereignis. Das Konterfei des Karntner Landeshauptmannes und
BZO-Grunders zierte alle Tageszeitungen. So erschienen auch die
Magazine News" und Profil" mit einer ausfuhrlichen
Berichterstattung zum Ableben und zur Person Jorg Haiders. In
zahlreichen Artikeln wird Haider charakterisiert, er wird als
Landesvater," jugendlicher Revoluzzer," Staatsmann," Demagoge und
Provokateur" sowie als Verhetzer" bezeichnet, um nur einige
verwendete Synonyme der Journalisten zu nennen. Die
Berichterstattung zu seinem Tod folgt einem erwarteten Muster.
Sujets, die ihn schon zu Lebzeiten beschaftigten, werden auch in
der Berichterstattung aufgegriffen. Seine Politik wird von beinahe
allen Journalisten verpont, seine Ausstrahlung und sein Charisma
jedoch bewundert. Das Thema Auslander" und Nationalsozialismus" z
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Bank, Borse,
Versicherung, Note: 1,0, Universitat Salzburg, Veranstaltung:
Entscheidungsprozesse in IGOs, Sprache: Deutsch, Abstract:
Entscheidungen in internationalen Organisationen werfen stets die
Frage der Verantwortlichkeit und Kontrolle auf. Die Weltbank hat
185 Mitglieder, funf von ihnen spielen eine massgebliche Rolle und
es ist kein Zufall, dass diese funf Staaten (USA, Japan,
Deutschland, Frankreich, Grossbritannien) zu den grossten
Anteilseignern zahlen und vor allem die USA hier noch eine
Sonderstellung einnimmt. Entscheidungen in internationalen
Organisationen spiegeln haufig die Interessen ihrer starksten
Mitglieder wieder oder unterstehen dem Einfluss machtiger
Interessengruppen. Es stellt sich daher die Frage, ob und wenn ja
von welchen Interessen die Weltbank bei der Vergabe von Projekten
beeinflusst wird. Dazu muss die Geschichte der Bank von ihrer
Grundung bis zum 11. Prasidenten, Robert Zoellick, beleuchtet
werden. Das Selbstverstandnis der Bank hat sich in den vergangenen
65 Jahren ebenso gewandelt wie ihre Ziele und Agenden. Um auf die
scharfe Kritik in den 80er Jahren zu reagieren, veranderte die
Weltbank ihr Entscheidungsverfahren von einem zweistufigen zu einem
dreistufigen Prozess. Die Bank schuf eine offiziell unabhangige
Kontrollinstanz (Inspection Panel), die seit 1993 Anlaufstelle fur
Beschwerden ist und die Einhaltung der Richtlinien kontrolliert.
Richtlinien fur die Vergabe und Finanzierung von Projekten
existieren zum gegenwartigen Zeitpunkt nur in den Bereichen Umwelt
und Soziales. Eine eindeutige Reglementierung in anderen zentralen
Bereichen wurde bislang verabsaumt. Eine normative Betrachtung der
Projektentscheidungen der Weltbank erfordert eine Betrachtung aus
der Sicht der Praferenzen der Mitgliedslander sowie ihrer Akteure
im Hintergrund. Wie sachgerecht die Entscheidungen der Weltbank
hinsichtlich der Erfullung ihres Hauptziels, namlich der
Verringerung der Armut, ist, kan
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik -
Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Okonomie,
Note: 1,0, Universitat Salzburg (Fachbereich Politikwissenschaft
und Soziologie), Veranstaltung: Einfuhrung in die Internationale
Politik II, Sprache: Deutsch, Abstract: Wir leben alle in einem
globalen Dorf (Verfasser unbekannt) Wir wachen in der Fruh in einem
schwedischen Bett auf, schalten den Radiowecker made in Taiwan"
aus, schlupfen in unsere Jeans die vermutlich malayische Naherinnen
geschneidert haben, streifen uns das adidas-Shirt uber, das in
Guatemala von Kinderhanden gefertigt wurde und trinken zum
Fruhstuck Kaffee aus Bolivien. Spater fahren wir mit einem
japanischen Auto zur Arbeit und telefonieren mit einem Handy, das
in Finnland zusammengebaut wurde. Das ist Globalisierung. Dieser
kleine Ausschnitt konnte aus dem Leben jedes Europaers stammen. Wir
leben in einem globalen Dorf. Dass die Globalisierung nicht nur
Befurworter auf den Plan ruft, sah man zuletzt am G8-Gipfel in
Heiligendamm, wo tausende Menschen gegen die Granden des
Welthandels protestierten. Unter ihnen auch Mitglieder von Attac.
Ich habe mich nach den Bildern aus Deutschland beim Gipfel in
Heiligendamm gefragt, was die Motivation dieser Menschen ist, quer
durch Europa zu fahren und vor meterhohen Wanden mit Plakaten und
Schlachtrufen zu protestieren. Ich habe mich gefragt, was fur Ziele
diese NGOs verfolgen und warum gerade die Globalisierung ihr
grosster Feind ist, wo uns doch weiss gemacht wird, wie wohlhabend
wir durch sie geworden sind. Aus all diesen Fragen habe ich eine
globalisierungskritische Organisation herausgenommen um der Sache
auf den Grund zu gehen - Attac, das Sand im Getriebe der
Globalisierun
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Medien /
Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2,0,
Universitat Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der
Offentlich-Rechtliche Rundfunk (ORF) in Osterreich gilt als
umworbene Braut der osterreichischen Politik. Dass der Einfluss der
beiden Grossparteien OVP und SPO hoch ist, schilderte damals
eindrucksvoll ZIB2-Anchorman Armin Wolf bei seiner Rede zum
Robert-Hochner-Preis 2006. Das wichtigste Gremium des ORF bildet
nach seiner Umstrukturierung 2002 der ORF-Stiftungsrat mit 35
Mitgliedern. Interessant ist hier die Zusammensetzung, werden doch
neun Mitglieder direkt von der Bundesregierung entsandt sowie sechs
Mitglieder von den Parteien im Nationalrat gemass ihrer Starke
bestellt, neun Mitglieder kommen aus den Bundeslandern, sechs
Stiftungsrate entsendet der Publikumsrat und funf stammen vom
ORF-Zentralbetriebsrat. Die Aufgaben des Stiftungsrates sind die
Bestellung des Generaldirektors (und auf dessen Vorschlag
Direktoren und Landesdirektoren), er genehmigt Budgets und
Rechnungsabschlusse und bestellt die Prufungskommission (vgl.
Fidler 2008: 359 und ORF-Unternehmenshomepage). Der
ORF-Stiftungsrat avancierte in den letzten Jahren zu einem
Machtpotenzial fur die Parteien, gilt doch die Bestellung des
Generaldirektors als wichtige machtpolitische Entscheidung am
Kuniglberg. Wie wichtig der Posten des Generaldirektors ist, zeigte
die Abwahl der schwarzen" Monika Lindner zum SPO-Kandidaten"
Alexander Wrabetz. Nun, im April 2010, konstituierte sich der
Stiftungsrat neu - erst kurz nach Ostern gaben die Parteien die
Kandidaten der Regierung fur den Stiftungsrat bekannt. Die
Tatsache, dass der ORF-Stiftungsrat politisch gefarbt ist, ist
nicht neu. Die Frage ist auch nicht, ob er das ist, sondern wie
stark. Dass einzelne Personen einer Partei nahe stehen ist nichts
Ungewohnliches. Dass Stiftungsrate dann aber ausschliesslich auf
Geheiss des Parteiobmannes intervenieren und abstimmen, stellt sehr
woh
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik -
Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0,
Universitat Salzburg (Fachbereich Politikwissenschaft und
Soziologie), Veranstaltung: Einfuhrung in die Osterreichische
Politik II, Sprache: Deutsch, Abstract: Niemand kann heiraten und
trotzdem Junggeselle bleiben." (Theo Ohlinger) Seit Osterreich sich
1955 aus freien Stucken fur die immerwahrende Neutralitat
entschieden hat, ist viel Zeit vergangen. Die Sowjetunion ist
Geschichte und die Europaische Union prasent wie noch nie. 40 Jahre
spater hat man sich entschieden, der EU beizutreten und auch die
Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik als 2.Saule der Union
mitzutragen. Doch Neutralitat und Verteidigungsbundnis stehen im
Widerspruch zueinander, einen contradictio in se, wie es Theo
Ohlinger formuliert und dabei treffend auf einen Brautigam
verweist, der nach der Hochzeit gern Junggeselle ware (vgl.
Ohlinger 2000, 63). Dass sich auch die Positionen der
Parlamentsparteien uber die Jahrzehnte hinweg verandert haben, ist
verstandlich, dennoch traut sich kein Politiker, eine
Neutralitatsdebatte zu entfachen. Schliesslich pragen die
Geschichte und die Entstehung der Neutralitat gleichermassen die
2.Republik und auch ihre Burger. Dennoch, der Beitritt zur
Europaischen Union und die Einbindung in die GASP haben die
Funktion der Neutralitat relativiert und so muss man sich die Frage
stellen, was vom ursprunglichen Konzept ubrig geblieben ist und
welche Perspektiven heute noch realistisch si
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik -
Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universitat
Salzburg (Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie),
Veranstaltung: Osterreichischer Korporatismus und Wohlfahrtsstaat
in Zeiten der Internationalisierung und Wirtschaftskrise, Sprache:
Deutsch, Abstract: In funf Wochen kann ich einen Zwerghasen
kriegen, aber keine vernunftige und gerechte Pensionsreform" (Fritz
Dinkhauser, AK-Prasident Tirol) Problemstellung und Relevanz des
Themas Osterreich streikt Im Jahr 2003 wurde von den Gewerkschaften
der grosste Streik der Zweiten Republik organisiert. Federfuhrend
im Streikjahr 2003 zeigt sich der Osterreichische Gewerkschaftsbund
(OGB). Die geplante Pensionsreform der schwarz-blauen Regierung gab
den Anlass fur 200.000 Arbeitnehmer, bei stromendem Regen am 13.
Mai aufzumarschieren. Unter dem Motto Reformieren statt
Abkassieren" demonstrierten sie am Wiener Heldenplatz. Am 3. Juni
streiken osterreichweit eine Million Menschen in 18.000 Betrieben,
Dienststellen und Unternehmungen gegen die Plane der Regierung
Schussels, nachdem man sich in funf Runden Tischen" nicht naher
gekommen ist. Unbeeindruckt von den Massnahmen der Gewerkschaften
beschliesst die schwarz-blaue Regierung, allen voran Kanzler
Schussel, die Regierungsvorlage zur Pensionsreform mit wenigen
Abstrichen und mit wenig Berucksichtigung der Forderung der
Sozialpartner bereits einen Tag nach dem Grossstreik. Der OGB
konnte zwar bei den Zumutbarkeitsbestimmungen Kompromisse
aushandeln, die Positionen zur Harmonisierung und zur
Schwerarbeiterregelung fanden aber keine Durchsetzung. ...] Was
ubrig blieb war ein Aufbaumen des OGB, der den Grossteil seiner
Mitglieder hinter sich scharen konnte und zuruckkehrte auf die
innenpolitische Buhne, die Ergebnisse aber letztendlich nicht
zugunsten seiner Interessen durchsetzen konnte. Das lag schon
allein daran, dass die Forderung von vornherein eine vollstandige
Zurucknahme der Pensio
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische
Theorie und Ideengeschichte, Note: -, Universitat Salzburg,
Sprache: Deutsch, Abstract: Freiheit ...] muss durch Sicherheit
eingeschrankt werden, andernfalls wurde sie sich selbst zerstoren."
(Thomas Hobbes) Die Terroranschlage vom 11. September 2001 auf die
Twin Towers des World Trade Centers in New York haben in vielerlei
Hinsicht das sicherheitspolitische Verstandnis in den westlichen
Demokratien verandert. Eine Reaktion auf die Anschlage war die
massive Verstarkung der Sicherheitsmassnahmen an Flughafen. Eine
andere Gegenmassnahme, die seit 9/11 heftig diskutiert wurde und
wird, ist die Uberwachung von Personen, beispielsweise bei
Telefongesprachen. Dies wird als erheblicher Eingriff in die
Menschenrechte gewertet. Die historischen Terroranschlage haben
aber auch ein Thema wieder aktuell und beinahe legal wirken lassen:
Folter. Das Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba ist das
anschaulichste Beispiel fur menschliche Erniedrigung und die
eindeutige Missachtung und Schwachung der Menschenrechte. Die USA
halten in dem Militarstutzpunkt hunderte angeblicher Verdachtiger
und Terroristen fest, die auf Kuba nicht nach geltendem US-Recht
behandelt werden mussen. Die Inhaftierten gelten in dem
umstrittenen Lager nicht als Kriegsgefangene, da ihnen dieser
Status von den Vereinigten Staaten unter der Riege von George W.
Bush nicht anerkannt wurde. Diese Menschen werden ohne Anklage von
der US-Armee festgehalten. Das Gefangenenlager ruckte immer wieder
in die Schlagzeilen mit Foltervorwurfen. So sollen unmenschliche
Verhorpraktiken und andere Formen der physischen und psychischen
Misshandlung in Guantanamo stattfinden, in einigen Fallen gab es
aufgrund der inhumanen Haftbedingungen sogar Todesfalle und
Suizidversuche. In diesem Zusammenhang muss geklart werden, was
uberhaupt unter Folter fallt. Die USA haben nach den Vorwurfen den
Begriff Folter" neu definiert und das Folterverbot aufgeweicht.
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