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Books > Law > Laws of other jurisdictions & general law > Financial, taxation, commercial, industrial law > General
Anhand dieser Musterschreiben werden die wichtigsten Probleme, die sich bei der Ausfuhrung von Bauleistungen auf der Grundlage der VOB ergeben konnen, leicht verstandlich und ubersichtlich dargestellt. Auftragnehmer (ausfuhrende Bauunternehmen) konnen sich hier schnell und sicher informieren, welche Formerfordernisse sie zu erfullen haben, damit eine reibungslose Abwicklung von Bauvorhaben gewahrleistet ist."
Dass "fast alles im Gesetz steht", verblufft Studierende bei Klausurbesprechungen immer wieder. Dabei ist das Gesetz das Werkzeug aller Juristen und bei Klausuren bis zum ersten Staatsexamen das einzige zugelassene Hilfsmittel. Der Autor vermittelt Studienanfangern an Beispielen aus dem Strafrecht, dem Burgerlichen Recht und dem Verfassungsrecht, wie man Gesetze richtig liest: d. h. unubersichtliche Normen versteht, einschlagige Vorschriften schnell findet, Inhalte richtig anwendet und juristisch argumentiert. Mit UEbungen und Wiederholungsfragen.
Die vorliegende U ntersuchung wurde im Sommersemester 1996 von der Juristischen Fakultat der Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg als Dis- sertation angenommen. Mein Dank gilt zuallererst meinem verehrten Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger, Richter des Bundesvedassungsgerichts a.D. Mit seiner steten Bereitschaft zum Gesprach einerseits und dem ge- wahrten Freiraum bei Auswahl und Bearbeitung des Themas andererseits hat er mir verdeutlicht, was wissenschaftliche Freiheit bedeutet. Fur die zugige Abfassung des Zweitgutachtens schulde ich Herrn Prof. Dr. Rudiger Wolfrum Dank. Den beiden Vorgenannten sowie Herrn Prof. Dr. Dr. h.c.Jochen Abr. Frowein bin ich fur die Aufnahme der Arbeit in die Reihe der "Beitrage" des Max-Planck-Instituts fur auslandisches offentliches Recht und Vol- kerrecht zu Dank verpflichtet. Mein Dank gilt ferner den Mitarbeitern des Heidelberger Max-Planck- Instituts, insbesondere denen der Bibliothek. Besondere Erwahnung ver- dienen schlie6lich Frau Angelika Schmidt und Frau Verena Soltau, die die Arbeit in die vorliegende Form gebracht haben. Entstanden ist die Arbeit im Rahmen des von Herrn Prof. Dr. Peter Hommelhoff geleiteten Graduiertenkollegs der Juristischen Fakultat der U niversitat Heidelberg. Besonders ihm als Sprecher, aber auch den ubrigen Leitern danke ich fur die von ihnen erfahrene Forderung. Stellvertretend fur alle Mit-Kollegiaten danke ich Bernhard Maluch. Ihm verdanke ich seit gemeinsamen Tubinger, Genfer und Heidelberger Tagen die Erfahrung wirklicher Freundschaft. Dr. Konstantinos Gogos, LL.M., Thessaloniki/Heidelberg hat das Ma- nuskript kritisch durchgesehen, wofur ich mich bedanke.
In today's financial markets, investors no longer hold securities physically. Instead, securities such as shares or bonds are mostly held through intermediaries and transferred by way of book-entries on securities accounts. However, there are remarkable conceptual differences between the various jurisdictions with regard to the legal treatment of intermediated securities. It is widely agreed that this patchwork creates considerable legal risks, especially in cross-border situations. Two initiatives are in place to reduce these risks. In 2009, the UNIDROIT Convention on Substantive Rules for Intermediated Securities (the 'Geneva Securities Convention') was adopted, aimed at harmonisation on the international level. The EU Commission is also running a legislative project, to achieve harmonisation at the regional level. This book compares both initiatives and analyses their impact on the securities laws of selected European jurisdictions.
Das Sozialversicherungsrecht ist durch eine beispiellose Vielzahl und Vielfalt untergesetzlicher Regelwerke gepragt. Die Untersuchung bietet eine weit ausgreifende Bestandsaufnahme und erstmals eine systematische Ordnung der untergesetzlichen Rechtsquellen des Rechts der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsfoerderung. Ausgehend von den Prinzipien der Demokratie und der Autonomie entwickelt der Verfasser zudem ein Konzept der Legitimation, das eine kritische UEberprufung der ermittelten normativen Phanomene ermoeglicht. Bei dieser UEberprufung erweisen sich insbesondere Regelungsmechanismen der gesetzlichen Krankenversicherung als verfassungsrechtlich inakzeptabel. Die Kritik mundet in rechtspolitische Anregungen zur Loesung der diagnostizierten Legitimationsprobleme.
Der vorliegende Band faih die Ergebnisse eines wissenschaftlichen Kollo- quiums zusammen, das yom Institut im April 1997 aus AnlaB der Verab- schiedung von Professor Helmut Steinberger als Mitdirektor des Instituts veranstaltet wurde. Steinberger ist der Thematik nicht nur durch seine friihere Tiitigkeit als Bundesverfassungsrichter verbunden, sondern er hat sich urn die Verfassungsrechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa in den letztenJahren besonders im Rahmen der Arbeiten der Venedig-Kom- mission des Europarats verdient gemacht. An dem KoUoquium nahmen fuhrende Verfassungsrechtler aus Deutschland und den mittel- und ost- europiiischen Staat en teil, darunter die Priisidenten einiger mittel- und osteuropaischer Verfassungsgerichte sowie mehrere Mitglieder des Bun- desverfassungsgerichts. Vor dem Hintergrund des rasanten politischen und wirtschaftlichen Wandels seit dem groBen Umbruch der Jahre 1989/1990 war es Ziel des KoUoquiums, eine erste Zwischenbilanz des verfassungsrechtlichen Transformationsprozesses in Mittel-und Osteuropa zu ziehen. Gleichzei- tig soUte untersucht werden, in welch em AusmaB die verfassungsgericht- liche Praxis in den neuen Demokratien durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beeinfluBt worden ist und wo sie eigene Wege gegangen ist. In diesem Rahmen wurden mehrere Schwerpunktthemen be- handelt (Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte, verfassungsprozessuale Fra- gen sowie Staatsrecht und internationale Beziehungen), die jeweils Gegen- stand einfuhrender Referate von Mitarbeitern des Instituts sowie des Lehrstuhls von Herrn Professor Steinberger und kommentierender Stel- lungnahmen der osteuropiiischen Experten mit anschlieBender Diskus- stOn waren. Den AbschluB bildete eine Podiumsdiskussion, auf der die Bedeutung der westeuropiiischen Verfassungsrechtsprechung fur die Entwicklung verfassungsgerichtlicher Kontrollstandards in Mittel- und Osteuropa, aber auch die moglichen Ruckwirkungen der dortigen Verfassungsrecht- sprechung auf Westeuropa diskutiert wurden.
The corporate governance systems of Australia, Canada, the United Kingdom and the United States are often characterized as a single 'Anglo-American' system prioritizing shareholders' interests over those of other corporate stakeholders. Such generalizations, however, obscure substantial differences across the common-law world. Contrary to popular belief, shareholders in the United Kingdom and jurisdictions following its lead are far more powerful and central to the aims of the corporation than are shareholders in the United States. This book presents a new comparative theory to explain this divergence and explores the theory's ramifications for law and public policy. Bruner argues that regulatory structures affecting other stakeholders' interests - notably differing degrees of social welfare protection for employees - have decisively impacted the degree of political opposition to shareholder-centric policies across the common-law world. These dynamics remain powerful forces today, and understanding them will be vital as post-crisis reforms continue to take shape.
Klar und ubersichtlich stellt das Werk Grundlagen und berufsrechtliche Besonderheiten der unterschiedlichen Steuerformen der Heilberufe dar und bietet Praktikern einen fundierten Uberblick. Diese komplexe Lekture, speziell fur die Gesundheitsbranche, stellt klar und ubersichtlich die Grundlagen der Besteuerung dar und ist besonders als Einstiegswerk geeignet."
VI de ertragen haben. Besonderer Dank gebuhrt ferner den kommunalen Spit zenverbanden, die auch diese Auflage wiederum mit Rat und Tat, vor allem durch Vermittlung geeigneter Autoren, unterstutzt haben. Nicht weniger Dank verdient die Fritz-Thyssen-Stiftung in Koeln, die durch unkomplizier te finanzielle Hilfe wesentlich zum Erscheinen des Werkes beigetragen hat. Schliesslich bin ich meinem fruheren Assistenten Dr. Borchmann sowie meinen derzeitigen Mitarbeitern in Tubingen fur vorbereitende und redak tionelle Arbeit zu grossem Dank verpflichtet. Die deutschen Gemeinden und Kreise sehen sich derzeit, und zwar nicht nur in finanzieller Hinsicht, vor ausserordentliche Probleme gestellt. Moege dieses Handbuch bei der Loesung der Schwierigkeiten eine Hilfe sein! Tubingen, Juni 1981 Gunter Puttner Vorwort ZU Band 6 Nicht ohne Muhe konnte die Arbeit am Handbuch der kommunalen Wis senschaft und Praxis mit dem jetzt vorliegenden sechsten Band zu Ende ge fuhrt werden. Aber es ist gelungen und gibt Anlass, den im Vorwort zum er sten Band geausserten Dank an alle Beteiligten, namentlich an die kommu nalen Spitzenverbande und an die Fritz-Thyssen-Stiftung, zu wiederholen. Besonders zu danken habe ich meinem Mitarbeiter, Herrn Rechtsreferen dar Klaus Bruhl, fur treue und zuverlassige Mitarbeit.
1. Das Recht zu wahlen ist eines der wichtigsten verfassungsmassi- gen Rechte des Burgers/der Burgerin und - neben Abstimmungen ( 11) - seine/ihre einzige Moeglichkeit, unmittelbar am politischen Prozess teilzunehmen. Das Wahlrecht erhalt der Burger/die Burge- rin mit seiner/ihrer Volljahrigkeit, es zeichnet ihn/sie als Burger/ Burgerin aus. Wahler - Parteien - Entscheidungen Durch Wahlen werden in Deutschland auf unterschiedlichen Ebe- nen - Europa, Bund, Lander und Gemeinden - Koerperschaften (Reprasentationsorgane) gebildet oder Personen ermittelt, die ein Wahlamt - z.B. Bundestagsabgeordneter, Burgermeister - aus- uben. Meistens wird mit den Wahlen nicht nur eine Personalent- scheidung getroffen, sondern gleichzeitig auch eine Sachentschei- dung uber politische Grundpositionen und Programme von Partei- en und Wahlervereinigungen. Burgerinnen und Burger nehmen mit ihrer Wahlentscheidung ei- nen wichtigen Einfluss auf das politische Geschehen in ihrem Land und damit auf die Entwicklung der Gesellschaft, in der sie leben. Dieser Einfluss wird auch ausgeubt, wenn man nicht wahlt. Denn die Mechanismen der Verteilung der abgegebenen Wahlerstimmen (Stimmenverrechnung) werden stark von der Wahlbeteiligung ( 229) mitbestimmt. 2. Den Wahlern gegenuber stehen die Parteien. Sie erfullen eine herausragende Funktion: Um in einem Staat mit ca. 83 Mio. Ein- 13 wohnern die vielen politischen Vorstellungen zu bundeln und gel- tend zu machen, sind Parteien oder Wahlervereinigungen erfor- derlich. Sie haben sich deshalb im demokratischen Staat zu un- verzichtbaren Institutionen entwickelt. Sie nehmen die Rekrutie- rung des politischen Personals vor, stellen also Kandidaten fur Wahlamter auf, bundeln und artikulieren die gesellschaftlichen Interessen und bieten dem Wahler Alternativen.
Schiedsgerichtliche Verfahren sind oft Kosten sparender und
schneller als Bauprozesse vor ordentlichen Gerichten. Die Grundlage
fur schiedsgerichtliche Verfahren bei Baustreitigkeiten ist die
"Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen einschliesslich
Anlagenbau" (SGO Bau). Die SGO Bau wird von der Deutschen
Gesellschaft fur Baurecht e.V. und dem Deutschen Beton- und
Bautechnik-Verein E.V. herausgegeben.
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 1993 von der Juristi- schen Fakultat der Universitat Beideiberg als Habilitationsschrift angenom- men. Nach Jahresbeginn 1993 ergangene Rechtsprechung und erschienene Literatur haben uberwiegend nur noch in den Fussnoten Berucksichtigung gefunden. Mein besonderer Dank gilt meinem verehrten akademischen Lehrer, Herrn Prof. Dr. Dr. hc. Rudolf Bernhardt, der meinen wissenschaftlichen Werdegang seit unserem ersten Treffen in seinem voelkerrechtlichen Seminar in den Jahren meiner Assistenten-und Referentenzeit am Max-Planck-Insti- tut in der ihm eigenen Verbindung aus steter Bereitschaft zu fundiertem Rat und persoenlicher Unterstutzung bei gleichzeitiger Fahigkeit, den mir so wichtigen Freiraum zur Verfolgung eigener wissenschaftlicher Interessen einzuraumen, gepragt hat. Dies gilt insbesondere fur seinen tiefen Respekt gegenuber grundlegenden Wertungen fremder Rechtsordnungen, der ge- rade auch fur die deutsche Rechtsprechung und Rechtswissenschaft von essentieller Bedeutung sein muss. Herrn Richter am Bundesverfassungsge- richt Prof. Dr. Paul Kirchhof danke ich fur wertvolle Hinweise zu meiner Arbeit und die rasche Erstellung des Zweitgutachtens in einer Zeit, in der er als Berichterstatter in fur die deutsche Verfassungsordnung herausragen- den Verfahren besondere Verantwortung und Lasten trug. Die nachfolgende Arbeit ist in vieler Hinsicht mit meiner fruheren Tatig- keit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht bei sei- nem damaligen Richter und jetzigem Direktor am Institut, Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger, verbunden. Seine Sicht des Verhaltnisses zwischen deut- schem Verfassungsrecht einerseits und Voelker-, Europa-und auslandischem Recht andererseits hat mein Verstandnis von den Beziehungen zwischen diesen Rechtsordnungen und damit auch diese Arbeit nachhaltig beeinflusst.
Mit wachsender Bedeutung der Finanzmarkte hat sich auch das Konzept der wertorientierten Unternehmensfuhrung immer starker im Bereich der Realwirtschaft ausgebreitet. Die starke Stellung der Eigenkapitalgeber mit ihren Renditeanspruchen hat insbesondere den international agierenden Unternehmen verscharfte Wettbewerbsbedingungen aufgedrangt. Dies hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten auch in der Suche nach attraktiven Steuerstandardorten und im Aufbau globaler Unternehmensnetzwerke niedergeschlagen. Das Konzept der wertorientierten Steuerplanung wird als wirtschaftlicher Handlungsrahmen dargestellt, in dem sich steuerliche Gestaltungen global entfalten. Kritisch hinterfragt werden die These effizienter Markte und das kurzfristig orientierte Wertmanagement in der Variante des Shareholder Value Ansatzes."
Die Festschrift enthalt 51 Beitrage zu Grundfragen und aktuellen Fragen des Staatsrechts, des Voelkerrechts und des Europaischen Gemeinschaftsrechts und dabei insbesondere zu jenen Bereichen, in denen sich nationales und internationales Recht beruhren und gegenseitig beeinflussen. Die Autoren der Festschrift ehren mit ihren Beitragen Professor Karl Doehring, langjahriger Inhaber des Lehrstuhls fur Staats- und Voelkerrecht der Universitat Heidelberg, wissenschaftliches Mitglied und Direktor am Max-Planck-Institut fur auslandisches oeffentliches Recht und Voelkerrecht und Mitglied des Institut de Droit International. Die Beitrage behandeln u.a. die folgenden Bereiche: Die Wirkungen der Entscheidungen internationaler Menschenrechtsinstitutionen; Fragen des internationalen und europaischen Umweltschutzes und die Umsetzung in nationales Recht; Streitbeilegung im multilateralen Wirtschaftsrecht; Fragen des Asyl- und Auslanderrechts; Staatsangehoerigkeit im geteilten Deutschland; Dogmatik der Grundrechte und Grundpflichten; Gewissensfreiheit und Rechtsgehorsam; Verfassung und einseitige voelkerrechtliche Akte; Verfassung und Einsatz der Streitkrafte; Kriegsverhutung durch Voelkerrecht; Bekampfung des internationalen Terrorismus.
Der Band fasst die Beitrage zu einem Symposion zusammen, das die Europa-Universitat Viadrina in Frankfurt (Oder) zu Ehren ihres ehemaligen Rektors Hans N. Weiler veranstaltet hat. Behandelt werden die zentralen Fragen einer moglichen Reform der Universitaten, wie sie zur Zeit die Diskussion bestimmen."
Fur die 9. Auflage wurde der Band 2 des bewahrten Handbuchs voellig uberarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Eine Aufteilung dieses Bandes in zwei Teilbande (A und B) wurde aufgrund des erheblich erweiterten Umfangs notwendig. Band A behandelt Seestrassen- und Schiffahrtsordnungen, Umweltschutzrecht sowie die politisch aktuelle Frage der Sicherung der Seefahrt und die voelkerrechtliche Aufteilung der Gewasser. Ein Kapitel beschaftigt sich mit Havarieuntersuchungen. Teil II des Teilbandes erlautert Manoevriereinrichtungen, -eigenschaften und das besonders wichtige Handhaben eines Schiffes in schwerem Wetter. Das Buch wendet sich an alle, die mit Fragen der Schiffsfuhrung befasst sind.
Das Bauvertragsrecht definiert die Rechte und Pflichten des Bauherrn, der Bauaufsicht und der den Bau ausfuhrenden Unternehmen. Das Buch stellt diese komplexe Spezialmaterie sowohl fur den BGB- als auch fur den VOB-Bauvertrag kompakt und dennoch leicht verstandlich mit einer Vielzahl von relevanten Fallen aus der Praxis dar."
Die deutsche Bauwirtschaft kommt mit dem auslandischen Baugeschehen zweifach in Ber- rung: Einerseits plant und baut sie direkt oder uber Tochter- und Beteiligungsunternehmen im Ausland. Andererseits kommen auslandische Unternehmen und Bauherren nach Deutschland und erbringen hier Planungs- und Bauleistungen beziehungsweise lassen diese hier erbringen. Das vorliegende Buch will Hilfen fur beide Beruhrungspunkte bereitstellen. Beschrieben und den deutschen Sachverhalten gegenubergestellt werden auslandsspezifische Randbedingungen und die daraus resultierenden Denk- und Vorgehensweisen auslandischer Baufachleute und Bauherren. Der gewahlte, griffige Buchtitel "Auslandsbau" trifft demnach den Buchinhalt nur naherungsweise. Zutreffender ware "Grenzuberschreitendes Bauen", was aber etwas holprig klingt, oder "Bauen mit Auslandern", was mit hoher Wahrscheinlichkeit voellig falsch gedeutet wurde. Eine "weltumfassende" Beschreibung des Auslandsbaus ist nicht leistbar! Das Buch - schrankt sich deshalb auf die aus deutscher Sicht bedeutsamen britischen, internationalen und franzoesischen Regelwerke und zeigt grundlegende strukturelle und rechtliche Unterschiede auf. Es will fur typische auslandsspezifische Besonderheiten sensibilisieren und damit helfen, Missverstandnisse und Fehlinterpretationen in der Zusammenarbeit mit auslandischen Kol- gen und Bauherren zu vermeiden oder zu vermindern. Entstanden ist das Buch aus langjahriger Tatigkeit in einem international tatigen Bauunt- nehmen sowie aus auslandsbezogenen Lehrveranstaltungen in Bauingenieur-Studiengangen der FH Mainz. Es ist als Einfuhrung in den Auslandsbau gedacht und richtet sich an zwei Zi- gruppen: Erstens an Studierende der an den Hochschulen angebotenen international ausgeri- teten Lehrveranstaltungen und Studiengange. Zweitens an bereits im Berufsleben stehende Baufachleute, die beim Zusammenwachsen der Baumarkte mit dem Ausland oder Auslandern in Beruhrung kommen.
Kaum ein groesseres Bauvorhaben wird ohne Ablaufstoerungen und Nachtragsforderungen abgewickelt. Das Buch erlautert anhand baurechtlicher und baubetrieblicher Grundlagen als Basis moegliche Nachtragsursachen und -folgen sowie deren Anspruchsgrundlagen. Die Autoren zeigen geeignete Methoden zur Dokumentation von Nachtragssachverhalten und bieten Loesungshilfen bei der Analyse und Bewertung von Nachtragen. Zahlreiche Praxisbeispiele, eine ausfuhrliche Darstellung von Moeglichkeiten zur Nachtragsprophylaxe sowie innovative Instrumente zur alternativen, aussergerichtlichen Streitbeilegung runden die Thematik ab. Die 3. Auflage berucksichtigt die Neufassung der VOB/B 2009, die aktuelle Rechtsprechung zum Themengebiet "Nachtrage" und die HOAI 2009.
Personalisierte Dienstleistungen setzen eine Weitergabe personlicher Daten zwischen Dienstleistern voraus. Der Autor schlagt mit der Delegation von Rechten eine Verbesserung des gegenwartig in der Praxi angewendeten Vertrauensmodells zur Einhaltung der Datenschutzrechte vor. Er stellt ein Identitatsmanagementsystem vor, mit dem Nutzer die Regeln zur Datenerhebung und Weitergabe nach den rechtlichen und funktionalen Anforderungen des Customer Relationship Management (CRM) durchsetzten und kontrollieren konnen. Eine Proof-of-Concept Implementierung zeigt die Funktionsweise und Schutzwirkung der Protokolle."
Nach einer ausfuhrlichen Untersuchung des naturraumlichen Ursachen- und Wirkungsgefuges der sudlichen Ostseekuste bewertet der Autor kritisch herkommliche Kustenschutzmassnahmen. Zugleich werden uber den Vorsorgeansatz und das IKZM Losungsstrategien entworfen, deren rechtliche Durchsetzbarkeit im Mittelpunkt der juristischen Darstellung steht. Mit dem Buch ist es erstmals gelungen, die fur den Kustenschutz und das IKZM relevanten Rechtsmaterien zusammenzustellen, zu untersuchen und aus okologischer und vorsorgeorientierter Sicht zu bewerten. Die Untersuchungen und Ergebnisse lassen sich auch auf andere Sachverhalte ubertragen, etwa den Hochwasserschutz im Binnenland oder die Landnutzung auf Sonderstandorten. Damit bietet das Werk nicht nur wichtige Erkenntnisse zum Schutz des Naturraums Ostsee, sondern leistet auch Pionierarbeit bei der bislang wenig untersuchten rechtlichen Behandlung von Naturereignissen, die vom Menschen nicht oder nur unvollstandig zu beherrschen sind."
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