Diese Monografie behandelt die Voraussetzungen und die Reichweite von antizipierten Verfugungen, die Humanforschungsmassnahmen mit Einwilligungsunfahigen - insbesondere Notfall- und Demenzpatienten - betreffen. Zunachst wird die medizinische Forschungssituation skizziert und die medizinethischen und medizinrechtlichen Grundlagen der Humanforschung sowie die nationalen und internationalen Forschungsregelungen dargestellt. In einer verfassungsrechtlichen Untersuchung werden Inhalt und Reichweite des Selbstbestimmungsrechts des Verfugenden herausgearbeitet, um anschliessend die Forschungsverfugung auf deren Vereinbarkeit mit den zivilrechtlichen Normen zur Patientenverfugung und dem nationalen und europaischen Forschungsrecht zu untersuchen. Schwerpunkte sind das Aufklarungsproblem, insbesondere die notwendige Anerkennung eines teilweisen Aufklarungsverzichts und die Durchsetzung von Forschungsverfugungen.

"Recht fur Ingenieure" beschreibt die zentralen Rechtsgebiete Zivilrecht, OEffentliches Recht und Europarecht allgemeinverstandlich und kompakt. Dadurch erhalt der Leser eine gute Einfuhrung und lernt, rechtliche Schwierigkeiten zu erkennen und in einfachen Fallen auch zu loesen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt im Vertragsrecht mit seinen fur die tagliche Praxis relevanten Fragen. Im oeffentlichen Recht steht der Umgang mit Behoerden im Vordergrund, im Europarecht geht es vor allem um die Moeglichkeiten grenzuberschreitender Unternehmensaktivitaten.

Dieses Fachbuch ist gezielt an Baupraktiker gerichtet; es wurde fur sie geschrieben. Es stellt die rechtlichen Grundlagen eines jeden Architekten - und Ingenieurvertrages aus der Praxis des Rechtsanwalts und des Honorarsachverstandigen dar. Anhand des typischen Aufbaus eines Vertrages wird die Bedeutung und Relevanz des jeweiligen Vertragsbausteins anhand der rechtlichen Grundlagen mit Formulierungsbeispielen samt Vor- und Nachteilen vermittelt. Vertieft werden die Inhalte durch eine grundlegende Darstellung der aktuellen Rechtslage und der aktuellen Rechtsprechung. Daruber hinaus werden die Berufsausubungsformen von Architektur- und Ingenieurburos inkl. Honorar- und Compliance-Fragen, die Grundzuge der fur Architekten und Ingenieure bedeutsamen Teile des Vergaberechts erlautert. Viele Praxistipps und grafische Darstellungen runden das Werk ab.

Bodo Schmidt-Schmiedebach untersucht, ob die UEbertragung und Einbettung des Comply-or-Explain-Mechanismus des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) in das deutsche Stiftungsrecht eine zweckmassige Regulierungsoption zur Kompensation des Schutzdefizits der Stiftung ist. Basierend auf einem Vergleich mit dem Regelungsregime der boersennotierten Aktiengesellschaft setzt sich der Autor kritisch mit dem Mechanismus nach 161 AktG auseinander und entwickelt Ansatze zu dessen umfassender Optimierung. Im Zuge einer Anpassung an die rechtlichen und tatsachlichen Besonderheiten sowohl der Stiftung als auch des Nonprofit-Sektors entwirft er einen Foundation Governance Kodex-Mechanismus und beleuchtet dabei eingehend die Rollenverteilung zwischen Staat und Stiftungssektor sowie die jeweils erforderlichen Durchsetzungsmechanismen.

Das Internet ist mit seiner nahezu unuberblickbaren Fulle an Informationen und Moeglichkeiten das zentrale Medium der globalen Informationsgesellschaft geworden. Indem die Neuerungen der modernen Kommunikationstechnik, wie etwa Digitalisierung und weltweite Vernetzung in allen Lebensbereichen zu tiefgreifenden Veranderungen fuhren, wird auch das Recht in seiner Funktion als Ordnungsrahmen und Steuerungsinstrument mit voellig neuen Problemen konfrontiert. In dem Buch werden die vielfaltigen und bisweilen auch komplexen Zusammenhange des Internetrechts anschaulich, aber auch umfassend dargestellt. Neben der Darstellung der bei der Nutzung des Internets auftretenden spezifischen Rechtsfragen bietet das Werk Hinweise und Beispiele zu wichtigen Streitfragen und aktuellen Entwicklungen. Schwerpunkte sind insbesondere internetspezifische Rechtsfragen des Vertragsrechts sowie des Marken-, Urheber-, Datenschutz-, Wettbewerbs- und Haftungsrechts.

Das Buch fuhrt Studenten in die Fallbearbeitung im Besonderen Schuldrecht ein. Anhand von 30 Fallen, die typische Problemstellungen vertraglicher Schuldverhaltnisse betreffen, wird den Studenten die Umsetzung des in den Vorlesungen erworbenen abstrakten Wissens in der Anspruchsprufung verdeutlicht. Anspruchsaufbau und Technik der Fallloesung werden ausfuhrlich eroertert. Alle Fallloesungen sind im Gutachtenstil ausgearbeitet und mit Aufbauhinweisen versehen. Die Fallbearbeitungen werden erganzt durch vertiefende Hinweise, die den Studenten ein Nacharbeiten der einzelnen Problemschwerpunkte erleichtern.

Das Ingenieurwissen jetzt auch in Einzelbanden verfugbar. OEkonomisch-rechtliche Grundlagen enthalt die fur Ingenieure und Naturwissenschaftler wesentlichen Grundlagen in kompakter Form zum Nachschlagen bereit.

Am 7. Juni 2013 wurde die neue Honorarordnung fur Architekten und Ingenieure (HOAI )im Bundesrat verabschiedet. Sie trat am 17.07.2013 in Kraft und ist auf Vertrage ab diesem Datum anzuwenden.
Dieses Buch erlautert anschaulich - anhand von praxisbezogenen Beispielen und Tipps - die korrekte Anwendung der HOAI im Zuge der Vertragsanbahnung, Vertragsabwicklung und der Berechnung des Honorars.

Architekten erhalten einen schnellen Uberblick mit Erlauterungen zu allen relevanten Regelungen der HOAI, erganzt durch eine ganze Anzahl von Beispielen. Der Autor geht dabei ganz gezielt auch auf die speziellen Fragestellungen aus dem Tagesgeschaft der Architekten ein und gibt wertvolle Hinweise zum Abschluss von Planungsvertragen und zur Honorarberechnung. Beispielabrechnungen und Musterformulare fur die Abwicklung von Architektenvertragen erganzen die textlichen Ausfuhrungen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vertragsabwicklung und Honorarberechnung fur das Bauen im Bestand sowie die Erstellung von pruffahigen Schlussrechnungen.

"

Beitrage zur Patientenautonomie gibt es viele. Was bisher aber kaum Beachtung gefunden hat, ist das Verhaltnis zwischen Patientenautonomie und der Familie als personellem Nahraum. Das vorliegende Buch schliesst diese Lucke, indem es die Bedeutung von Familienangehorigen bei medizinischen Entscheidungssituationen geschafts- und einwilligungsunfahiger Patienten untersucht. Der Autor bereitet die Thematik systematisch auf, indem er, ausgehend von einer Darstellung eines Autonomiekonzepts und den Grundlagen der medizinischen Behandlung, der Kernfrage nachgeht, wie die Familie in den Entscheidungsfindungsprozess einbezogen wird und warum. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen untersucht der Autor, ob aus der Einbeziehung der Familie eine Gefahrdung fur die Autonomie des Einzelnen folgt. Abschliessend wendet sich der Autor der Beteiligung von Familienmitgliedern in den Rechtsordnungen der USA und den sich aus einem Rechtsvergleich ergebenden Handlungsimpulsen fur das deutsche Recht zu. "

Einleitung.- Der Ursprung der hypothetischen Einwilligung im Zivilrecht.- Der Transfer der hypothetischen Einwilligung ins Strafrecht.- Schlussbetrachtung und eigenes Loesungsmodell.

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 1993 von der Juristi- schen Fakultat der Universitat Beideiberg als Habilitationsschrift angenom- men. Nach Jahresbeginn 1993 ergangene Rechtsprechung und erschienene Literatur haben uberwiegend nur noch in den Fussnoten Berucksichtigung gefunden. Mein besonderer Dank gilt meinem verehrten akademischen Lehrer, Herrn Prof. Dr. Dr. hc. Rudolf Bernhardt, der meinen wissenschaftlichen Werdegang seit unserem ersten Treffen in seinem voelkerrechtlichen Seminar in den Jahren meiner Assistenten-und Referentenzeit am Max-Planck-Insti- tut in der ihm eigenen Verbindung aus steter Bereitschaft zu fundiertem Rat und persoenlicher Unterstutzung bei gleichzeitiger Fahigkeit, den mir so wichtigen Freiraum zur Verfolgung eigener wissenschaftlicher Interessen einzuraumen, gepragt hat. Dies gilt insbesondere fur seinen tiefen Respekt gegenuber grundlegenden Wertungen fremder Rechtsordnungen, der ge- rade auch fur die deutsche Rechtsprechung und Rechtswissenschaft von essentieller Bedeutung sein muss. Herrn Richter am Bundesverfassungsge- richt Prof. Dr. Paul Kirchhof danke ich fur wertvolle Hinweise zu meiner Arbeit und die rasche Erstellung des Zweitgutachtens in einer Zeit, in der er als Berichterstatter in fur die deutsche Verfassungsordnung herausragen- den Verfahren besondere Verantwortung und Lasten trug. Die nachfolgende Arbeit ist in vieler Hinsicht mit meiner fruheren Tatig- keit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht bei sei- nem damaligen Richter und jetzigem Direktor am Institut, Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger, verbunden. Seine Sicht des Verhaltnisses zwischen deut- schem Verfassungsrecht einerseits und Voelker-, Europa-und auslandischem Recht andererseits hat mein Verstandnis von den Beziehungen zwischen diesen Rechtsordnungen und damit auch diese Arbeit nachhaltig beeinflusst.

Das Lehrbuch bietet eine Einfuhrung in eines der Kerngebiete des Zivilrechts: die gesetzlichen Schuldverhaltnisse. Das Gebiet wird anhand zahlreicher Beispielfalle beleuchtet, welche jeweils mit vertiefenden Hinweisen versehen sind. Daher eignet sich der Band sowohl fur einen ersten Einstieg in die Rechtsmaterie als auch zum Nachschlagen und Wiederholen des Stoffs.

Dass "fast alles im Gesetz steht", verblufft Studierende bei Klausurbesprechungen immer wieder. Dabei ist das Gesetz das Werkzeug aller Juristen und bei Klausuren bis zum ersten Staatsexamen das einzige zugelassene Hilfsmittel. Der Autor vermittelt Studienanfangern an Beispielen aus dem Strafrecht, dem Burgerlichen Recht und dem Verfassungsrecht, wie man Gesetze richtig liest: d. h. unubersichtliche Normen versteht, einschlagige Vorschriften schnell findet, Inhalte richtig anwendet und juristisch argumentiert. Mit UEbungen und Wiederholungsfragen.

Das Europaische Wirtschaftsrecht hat in den letzten Jahren gegenuber nationalen Regelungen an Bedeutung gewonnen. Infolgedessen gehoert es an vielen Hochschulen inzwischen zum Pflichtstoff. Das Buch gibt eine kompakte und umfassende Einfuhrung in die ausbildungsrelevanten Bereiche der Materie, dabei werden Rechtsprechung und Gesetzgebung nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags berucksichtigt. Wie bei jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen vorgestellt und nach einem durchgangigen Muster erlautert.

Das Lehrbuch bietet sich mit seiner klaren und kompakten Darstellung als Einstieg in das Fachgebiet an. Die Autoren verkn pfen das Kapitalgesellschaftsrecht mit dem Konzern- und Umwandlungsrecht und f rdern dadurch bei Lesern ein Systemverst ndnis. Beispiele, bungsf lle und Pr fungsschemata helfen beim Verstehen und der Problemverortung in der Falll sung. Die Behandlung klassischer Streitfragen, aktueller Probleme und Entwicklungstendenzen machen das Buch zur Pflichtlekt re f r Examenskandidaten.

Das Lehrbuch behandelt in einer pr gnanten Zusammenfassung die zivilrechtlichen Grundlagen des Verbraucherschutzrechts. Insbesondere Haust rgesch fte, Fernabsatz, Verbraucherkredit, Verbrauchsg terkauf, Gewinnspiele, Zusendung unbestellter Waren sowie das Reisevertrags- und Wettbewerbsrecht werden anhand zahlreicher Beispielf lle mit Kurzl sungen veranschaulicht. J ngste Rechts nderungen im Bereich des Verbraucherkreditrechts sind bereits eingearbeitet.

Das Buch behandelt anhand zahlreicher F lle das Spannungsverh ltnis zwischen Vertragsfreiheit, Inhaltskontrolle, Verbraucher- und Diskriminierungsschutz. Den Schwerpunkt bildet dabei die klassische Rechtsgesch ftslehre. Die Autoren haben die Falll sungen ausf hrlich dargestellt, um nicht nur das Pr fungswissen selbst, sondern auch ein vertieftes Verst ndnis der Rechtsmaterie zu vermitteln. Der Band wendet sich an Studienanf nger, ist aber auch f r die Vorbereitung auf den Allgemeinen Teil des Staatsexamens geeignet.

Die Fallsammlung zur Rechtsgestaltung wendet sich insbesondere an Studenten und Rechtsreferendare, welche die Methode der Rechtsgestaltung einuben wollen. Sie versteht sich als fallbezogene Anleitung fur das Erlernen und Trainieren einer zentralen juristischen Fahigkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Studenten und Referendare haufig Probleme haben, das durchaus vorhandene rechtliche Wissen unter dem besonderen Blickwinkel, den eine rechtliche Gestaltung erfordert, umzusetzen. Sie sind gewohnt, Sachverhalte unter rechtliche Normen zu subsumieren, um ruckblickend einen abgeschlossenen Sachverhalt zu entscheiden. Dagegen fehlt ihnen vielfach der Blick fur eine vorsorgende, zukunftsgerichtete Gestaltung. Die Fallsammlung greift typische Fallgestaltungen des Zivil- und Verwaltungsrechts auf, um an diesen das Vorgehen eines Kautelarjuristen zu verdeutlichen. Zugleich wird vermittelt, wie das materielle und methodische Wissen in einer konkreten Fallbearbeitung gutachtentechnisch umgesetzt werden muss, um eine uberzeugende Klausurleistung zu erbringen.

Die Autorin erl utert den examensrelevanten Stoff anhand von F llen, die grundlegenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs nachgebildet sind. Die L sungen sind im Gutachtenstil ausgearbeitet und mit vertiefenden Hinweisen angereichert. Das Werk soll fortgeschrittenen Studierenden, insbesondere Schwerpunktstudierenden und Examenskandidaten, Gelegenheit geben, ihr Wissen auf F lle anzuwenden und die Bearbeitung von Examensklausuren zu trainieren. Gleichzeitig dienen die F lle der Erarbeitung, Wiederholung und Vertiefung des materiellen Rechts.

Exakt auf die Bedurfnisse der Anfangssemester zugeschnitten, fuhrt das Buch in die Bearbeitung von Fallen auf dem Gebiet des Allgemeinen Teils des Burgerlichen Rechts ein. 24 Falle unterstutzen Studierende dabei, erworbenes Wissen in die Anspruchsprufung umzusetzen. Ausfuhrlich erklaren die Autoren die Technik der Falllosung und den Anspruchsaufbau und wenden beide konkret auf die genannten Falle an. Samtliche Losungen sind vollstandig im Gutachtenstil formuliert. Mit Problemen, die haufig Inhalt der Anfangerklausur sind. Detailliert: auch die 3., uberarbeitete und erweiterte Auflage bietet konkrete Hilfestellung bei schwierigen Fallen. "

Unternehmenskaufvertrage ersetzen die gesetzlichen weitgehend durch kautelarjuristische Regelungen. M&A-Streitigkeiten werden sehr haufig vor privaten Schiedsgerichten verhandelt. Diese Privatisierung von Recht und Rechtsprechung hat Konsequenzen fur die Rechtsanwendung und -fortbildung. Die Beitrage dieses Sammelbandes behandeln die damit verbundenen aktuellen Probleme und Grundsatzfragen. Eingegangen wird etwa auf die Wechselwirkungen zwischen Schieds- und staatlicher Gerichtsbarkeit sowie das anwendbare Recht und den Schiedsstandort, aber auch auf die Auswirkungen auf das materielle Recht des Unternehmenskaufs wie Kaufpreisregelungen, Haftung aus vorvertraglichen Schuldverhaltnissen oder Stoerungen der Geschaftsgrundlage. Die Herausgeber Prof. Dr. Rudiger Wilhelmi halt den Lehrstuhl fur Burgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universitat Konstanz. Prof. Dr. Michael Sturner, M.Jur. (Oxford) ist Inhaber des Lehrstuhls fur Burgerliches Recht, Internationales Privat- und Verfahrensrecht und Rechtsvergleichung an der Universitat Konstanz sowie Richter am OLG Karlsruhe.

Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet des BGB sind das Deliktsrecht und das Schadensersatzrecht von der Rechtsprechung gepragt. Darum werden die wichtigsten Entscheidungen mit Sachverhalt und Entscheidungsgrunden berucksichtigt. Damit bietet das Lehrbuch eine lebendige Eroerterung des Stoffes. Rechtsprechung und Literatur wurden gegenuber der Vorauflage umfassend ausgewertet und aktualisiert.

The Judicial Committee of the Privy Council (JCPC) is the court of final appeal for jurisdictions including the British Overseas Territories and Crown Dependencies, and for those Commonwealth countries that have retained the appeal to Her Majesty in Council. This volume aims to explain the JCPC's unique procedures, practices, and, where relevant, jurisprudence in a manner which is readily accessible, even to those unfamiliar with it. It will provide valuable guidance to practitioners considering whether to seek recourse to the JCPC and, if an appeal is pursued, throughout the appeal process. This comprehensive guide to the JCPC is the first work of its kind since 1937. It includes chapters on jurisdiction, conditions of appeal, precedent, and the JCPC's role in interpreting constitutions as part of a workload which still ranges from death row criminal cases to heavy commercial disputes. Importantly, the authors provide detailed commentary on the complex Rules and Practice Directions that underwent a significant overhaul in 2009, for which no dedicated volume currently exists. Emphasis is placed on topics of greatest practical importance to litigants, including timings, the form and content of written cases, issues of costs, and the role of the Registrar. This one-stop reference is essential for any practitioner in the countries for which the JCPC remains the final court of appeal, as well as for UK solicitors acting as local counsel and members of the UK Bar instructed in JCPC appeals. It also provides students and academics with chapters on the history, jurisprudence, and the sources of law considered by the JCPC, as well as on its interaction with other court systems. The release of this work is particularly timely given that in the judgment Willers v Gubayi [2016] UKSC 44 the UK Supreme Court explained for the first time the circumstances in which the JCPC may bind the Courts of England and Wales. With authoritative authorship and unique content, this is a must-have resource for all those pursuing a case before, or with an interest in, the JCPC.