Das vom Bundesverfassungsgericht uber einen Zeitraum von 20 Jahren entwickelte Folgerichtigkeitsgebot wird in dieser Arbeit im Hinblick auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Die Entwicklung vom Systemgerechtigkeitsgedanken zur Folgerichtigkeit wird aufgezeigt und eine Abgrenzung vorgenommen. Eine Durchbrechung der folgerichtigen Ausgestaltung der Belastungsgrundentscheidung kann durch Lenkungszwecke und Typisierungsbefugnis gerechtfertigt werden. Dem Gesetzgeber bleibt es zudem unbenommen, einen Systemwechsel durchzufuhren. Im Hinblick auf diese Ergebnisse wird eine UEberprufung des Erbschaftsteuergesetzes auf folgerichtige Ausgestaltung vorgenommen. Insbesondere das Begunstigungssystem fur Betriebsvermoegen ( 13a, 13b, 19a ErbStG) halt dem Folgerichtigkeitsgebot jedoch nicht stand.

Gesetzlich ist die Leitung der Gesellschafterversammlung der GmbH nicht vorgeschrieben. Fur die Praxis empfiehlt sich die Einsetzung eines Versammlungsleiters jedoch dringend, um ihren ordnungsgemassen Ablauf zu gewahrleisten. Vor diesem Hintergrund uberrascht es, dass bisher im Schrifttum eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Versammlungsleitung nicht stattgefunden hat. Die Arbeit versucht, diese Lucke zu schliessen. Sie untersucht u.a. Bestellungs- und Abberufungsmoeglichkeiten, die Rechtsstellung des Versammlungsleiters und seine Kompetenzen. Wegen der grossen praktischen Bedeutung liegt das Hauptaugenmerk dabei auf seiner Kompetenz, Beschlusse vorlaufig verbindlich festzustellen.

Im Rahmen der weltweiten Bank- und Wirtschaftskrise geriet der Verkauf von Immobiliarkrediten verstarkt in den Blickpunkt der OEffentlichkeit. Der Gesetzgeber reagierte hierauf mit dem Risikobegrenzungsgesetz. Der daraus resultierende Eingriff des Gesetzgebers in das Recht der Sicherungsgrundschuld fuhrte zu AEnderungen in einem Bereich, der bisher weitestgehend von Gesetzesanderungen verschont geblieben war. Diese Arbeit setzt sich mit der Vielzahl der daraus resultierenden Fragen und Probleme auseinander und zeigt Loesungswege auf. Daruber hinaus wird uberpruft, durch welche Massnahmen die Folgen des Risikobegrenzungsgesetzes minimiert werden koennen, bzw. inwieweit andere Kreditsicherungsmittel attraktiver geworden sind.

Mit der Einfuhrung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) im Jahr 2002 sind die Anforderungen an die Aufsichtsratsmitglieder deutlich erhoeht worden. Auch der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG), dem Gesetz zur Transparenz und Publizitat (TransPubG) und dem Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) die Messlatte fur gute Unternehmensfuhrung weit nach oben gelegt. Daraus resultiert ein erhebliches Konfliktpotential zur Unternehmensmitbestimmung, das sich insbesondere im Zusammenhang mit der Qualifikation, der Kommunikation und der Unabhangigkeit der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat zeigt. Die Arbeit behandelt ausfuhrlich diese Konfliktfelder in der Aktiengesellschaft und in der deutschen Societas Europaea. Sie folgt dabei einem prozeduralen Verstandnis des Unternehmensinteresses.

Derivate haben wie kein anderes Finanzinstrument die Bankenkrise gepragt. Sie stellten die wesentliche Ursache fur eine Schieflage der Banken dar, die durch das Bankaufsichtsrecht eigentlich hatte verhindert werden sollen. Ihre komplexe Risikostruktur macht ihre Eigenmittelunterlegung zu einer anspruchsvollen Aufgabe. Die Berechnung der risikoadaquaten Unterlegung erfolgt auf der Grundlage der finanzmathematisch gepragten Regelungen der Solvabilitatsverordnung. In der Arbeit werden diese erlautert und anhand von Beispielen verdeutlicht. Daruber hinaus wird analysiert, ob sie zu einer risikoadaquaten Unterlegung fuhren und welche AEnderungen in der Solvabilitatsverordnung gegebenenfalls vorgenommen werden mussten.

Zielsetzung der Arbeit ist eine systematische Analyse des Anlegerschutzes im deutschen Investmentrecht, um bestehende Schutzdefizite zu ermitteln und Verbesserungsvorschlage fur den Anlegerschutz zu erarbeiten. Dabei werden im Wege der Rechtsvergleichung die deutschen Anlegerschutzregeln mit den Anlegerschutzinstrumenten des englischen Rechts verglichen. Auch die volkswirtschaftlichen und psychologischen Erkenntnisse zum menschlichen Entscheidungsverhalten in wirtschaftlichen Kontexten werden berucksichtigt. Als Ergebnis werden Vorschlage zur Starkung des Schutzes von Privatkunden bei der Anlage in Investmentvermoegen prasentiert, insbesondere ein vertriebsbasiertes Regulierungskonzept, sowie Massnahmen zur Verbesserung der Corporate Governance bei KAG und Depotbank.

Die Begriffe Zuschusse und Subventionen haben langst in vielfaltigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Haufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Vertragen. In dieser Arbeit werden nach ausfuhrlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts fuhren kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmassigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien fur die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusatzlichen Entgelts von "echten" Zuschussen vom BFH aktuell ausreichend berucksichtigt werden.

Eine GmbH entsteht mit ihrer Eintragung im Handelsregister. Soll sie ihrem Untergang zugefuhrt werden, wird sie aufgeloest und in der Regel liquidiert. Am Ende folgt die Loeschung aus dem Handelsregister. Zu welchem Zeitpunkt die GmbH allerdings tatsachlich beendet wird, ist umstritten. Relevant ist dies insbesondere, wenn nach der Loeschung noch Vermoegenswerte oder andere Rechte und Pflichten der GmbH auftauchen. In diesem Fall wird eine Nachtragsliquidation durchgefuhrt. Es fragt sich aber, ob die GmbH trotz der Loeschung noch als juristische Person fortbesteht oder ob sie eine andere Gestalt annimmt, so dass eine "Nach-GmbH" entsteht. Diesen Fragen geht die Arbeit nach, indem sie herausarbeitet, welche Faktoren fur eine GmbH massgeblich sind und wann sie als solche vollstandig untergeht.

Wer eine bedeutende Beteiligung an einem inlandischen Unternehmen des Finanzsektors erwerben will, muss diese Absicht den zustandigen Finanzaufsichtsbehoerden anzeigen. Finanzaufsichtsrechtliche Inhaberkontrollverfahren sind beim beabsichtigten Erwerb bedeutender Beteiligungen an Kreditinstituten und Finanzdienstleistungsinstituten durchzufuhren. Identische oder ahnliche Regelungen gelten auch fur den geplanten Beteiligungserwerb an anderen beaufsichtigten Unternehmen des Finanzsektors wie Versicherungsunternehmen, Kapitalanlagegesellschaften, Zahlungs- und E-Geld-Instituten und Boersentragern. Die Beteiligungsrichtlinie (2007/44/EG) und deren nationale Umsetzung im Jahr 2009 fuhrten zuletzt zu einer grundlegenden UEberarbeitung und Konkretisierung des bisher geltenden Rechtsrahmens. Diese Arbeit gibt einen umfassenden UEberblick uber die rechtlichen und theoretischen Grundlagen finanzaufsichtsrechtlicher Inhaberkontrollverfahren beim Erwerb von bedeutenden Beteiligungen im Finanzsektor und den damit verbundenen rechtlichen und praktischen Problemen.

In der Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgrosshandel halt das Bundeskartellamt an dem Konzept des sogenannten Erstabsatzmarktes fest. Die Autoren stellen die Diskrepanz zwischen dem der Marktabgrenzung zugrundeliegenden und dem tatsachlichen Marktgeschehen und die daraus resultierende Fehlerhaftigkeit der Marktabgrenzung des Amtes dar. Die im Rahmen der Sektoruntersuchung entwickelte, auf ein oekonometrisches Instrument gestutzte Rechtsfigur der Einzelmarktbeherrschung durch mehrere Unternehmen erscheint weder rechtlich noch oekonomisch tragfahig. Methodische Defizite treten hinzu. Daher ist nach Ansicht der Autoren der vom Bundeskartellamt in der Sektoruntersuchung eingeschlagene aufwendige Weg ungeeignet zur Begrundung der Marktbeherrschung elektrizitatserzeugender Unternehmen.

Regulation is often thought of as an activity that restricts behaviour and prevents the occurrence of certain undesirable activities, but the influence of regulation can also be enabling or facilitative, as when a market could potentially be chaotic if uncontrolled. This Handbook provides a clear and authoritative discussion of the major trends and issues in regulation over the last thirty years, together with an outline of prospective developments. It brings together contributions from leading scholars from a range of disciplines and countries.
Each chapter offers a broad overview of key current issues and provides an analysis of different perspectives on those issues. Experiences in different jurisdictions and insights from various disciplines are drawn upon, and particular attention is paid to the challenges that are encountered when specific approaches are applied in practice. Contributors develop their own distinctive arguments relating to the central issues in regulation and apply scholarly rigour and clear writing to matters of high policy-relevance. The essays are original, accessible, and agenda-setting, and the Handbook will be essential reading both to students and researchers and to with regulatory and regulated professionals.

Aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts erfahrt der Lizenzvertrag eine zunehmend intensivere Aufmerksamkeit. Dennoch werden seine dogmatischen Strukturen und seine rechtspraktische Umsetzung kontrovers diskutiert. Die Arbeit setzt sich sowohl mit den Grundlagen des Lizenzvertrages als auch mit der praxisrelevanten Frage der Inhaltskontrolle typischer Formularklauseln auf diesem Gebiet auseinander. Den Ausgangspunkt hierfur bietet eine Analyse des Lizenzvertragsverhaltnisses und der Interessenslage der beteiligten Parteien. Hieran schliesst eine eingehende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen an. Praktischen Schwerpunkt der Arbeit bildet schliesslich die Inhaltskontrolle typischer lizenzvertraglicher Klauseln. Beispielhaft werden besonders kritische Klauseln diskutiert und die Argumentation fur deren Bestandskraft oder Nichtigkeit im Hinblick auf die Inhaltskontrolle gescharft.

Der anglo-amerikanische Einfluss auf die deutsche Rechtspraxis, insbesondere im Bereich der Unternehmenskaufvertrage, ist in den vergangenen beiden Dekaden stetig gewachsen. Die Durchfuhrung einer Due Diligence ist geradezu selbstverstandlich, wobei die erforderlichen Informationen lediglich das Management der Zielgesellschaft selbst geben kann. Falls dieses zur Durchfuhrung der Due Diligence nicht bereit ist, beruft es sich auf seine Pflicht zur Geheimhaltung und dem entgegenstehenden "Unternehmensinteresse". Die Autorin untersucht diesen Konflikt nach den unterschiedlichen Regeln fur Aktiengesellschaft, Gesellschaft mbH und KG sowie fur kapitalmarktaktive Gesellschaften.

Die Arbeit untersucht den aktuell bestehenden rechtlichen Rahmen zur Anwendung des steuerlichen Nationalitatsprinzips und die Bedeutung der Staatsangehoerigkeit im deutschen Steuerrecht. Dabei stellt die Autorin die verfassungsrechtlichen, (allgemeinen) voelkerrechtlichen, abkommensrechtlichen und europarechtlichen Schranken der Anknupfung der Steuerpflicht an die Staatsangehoerigkeit dar und diskutiert die zu erwartenden Aufsichts- und Vollzugsdefizite bei der praktischen Umsetzung dieser Anknupfung.

First published in 1938, The Legal Aspect of Money has become the foremost authority on the law of money throughout the world. The fifth edition has been revised and updated to include discussion of recent changes in international (especially European) law. Although originally intended primarily as a reference work on the English law of money, the comparative methodology established in the original edition has been maintained, and readers will find the combination of new material plus established scholarship an indispensable guide to the financial and legal systems of the world. The 6th edition edited by Charles Proctor is also available with ISBN 978-0-19-826055-4.

Regulation is a key concern of industries, consumers, citizens, and governments alike. Building on the success of the first edition, Understanding Regulation, Second Edition provides the reader with an introduction to key debates and discussions in the field of regulation from a number of disciplinary perspectives, looking towards law, economics, business, political science, sociology, and social administration.
The book has been extensively revised and updated to take into account the significant developments and events of the past decade. Containing several new chapters, it has been completely restructured into seven parts, covering: the fundamental issues regarding regulation; different types of regulatory strategies; rules and enforcement; quality and evaluation; regulation at different levels of government; network issues; and concluding thoughts.
Drawing on cross-sectoral and cross-national examples, this book reviews the central questions of regulation, and reflects upon those contentious issues that affect the design and operation of regulatory institutions. Amongst other topics, it discusses "better regulation," enforcement, self-regulation, risk regulation, cost-benefit analysis, and more utility regulation-oriented topics, such as price-setting. It will be an essential resource for academics, researchers, and graduates across the social sciences studying regulation.

The Law of Transnational Securitization focuses on the legal aspects of securitization from a comparative and systemic perspective. It identifies specific problems that arise in the field of securitization, including transnational problems, and shows how to solve them within the legal and regulatory framework. The book covers securitization from a UK, European and US perspective throughout including reference to other jurisdictions including India. Securitization is a topical subject, as the securitization of mortgage receipts is seen as one of the causes of the financial crisis. There is now an increased focus on the legal, as opposed to transactional, aspects of securitization as it has come under intense scrutiny by regulators. This work explains the situation and suggests ways to improve the system. The book begins by explaining the elements of a typical securitization transaction, along with different types of securitization, and provides an analysis of the role of securitization in the financial crisis and resulting legal challenges. It includes coverage of the interaction of securitization with creditor and investor protection rules, with an emphasis on insolvency law, involving such issues as a transaction's resilience to bankruptcy. Part III of the work analyses the liabilities of the sponsor/originator and the 'checks-and-balances' in their activity. Also included here is coverage of the duties of 'gatekeepers' such as rating agencies. A full explanation is included of the regulatory position, incorporating the rules on disclosure and accounting and on financial matters under Basel II. Finally, the book concludes with a detailed consideration of conflicts of laws and states' exercise of extraterritorial jurisdiction issues.

The financial crisis of 2007-9 revealed serious failings in the regulation of financial institutions and markets, and prompted a fundamental reconsideration of the design of financial regulation. As the financial system has become ever-more complex and interconnected, the pace of evolution continues to accelerate. It is now clear that regulation must focus on the financial system as a whole, but this poses significant challenges for regulators. Principles of Financial Regulation describes how to address those challenges. Examining the subject from a holistic and multidisciplinary perspective, Principles of Financial Regulation considers the underlying policies and the objectives of regulation by drawing on economics, finance, and law methodologies. The volume examines regulation in a purposive and dynamic way by framing the book in terms of what the financial system does, rather than what financial regulation is. By analysing specific regulatory measures, the book provides readers to the opportunity to assess regulatory choices on specific policy issues and encourages critical reflection on the design of regulation.

Wirtschaftskriminalitat ist eine ernstzunehmende und oft noch unterschatzte komplexe Bedrohung fur viele Unternehmen in der globalisierten Wirtschaftswelt. Oft werden insbesondere die Risiken aus der wachsenden Computerkriminalitat und der Wirtschaftsspionage unterschatzt. Das Kompendium zeigt ausgehend von authentischen Fallen aktuelle Begehensweisen ebenso auf, wie die typische wirtschaftskriminelle Basismethodik, deren Kenntnis wichtig ist, um die standig neu variierten Angriffsmethoden zu erkennen. Insbesondere wird praxisnah aufgezeigt, wie sich Unternehmen vor allem durch wirksame Sensibilisierungs- und Kontrollmassnahmen sowie eine effiziente Interne Revision vor Wirtschaftskriminalitat in unterschiedlichen internen und externen Auspragungsformen schutzen koennen.

Part of the Oxford EU Financial Regulation Series, The EU Crowdfunding Regulation provides an in-depth and timely analysis of the EU Crowdfunding Regulation, which is intended to make it easier for crowdfunding platforms to operate throughout the EU, and which came into force on 10 November 2021. The book answers legal questions raised by the Regulation, and assesses its impact on legal practice, considering the position of the various types of crowdfunding. The analysis is divided into six parts. The first two parts describe how the Regulation came into being and the role of the Regulation in European capital markets, before defining and assessing the scope of the Regulation. Parts three to five explain how the Regulation applies to the three main players in crowdfunding: the crowdfunding service providers; the project owners; and the investors who form the 'crowd', examining the relevant applicable obligations and safeguards. The final part looks at managing, preventing, and resolving crowdfunding-related disputes. Providing a balance between academic scrutiny and practical context (including consideration of how the Regulation interacts with UK law after Brexit) and drawing upon various aspects of financial law, consumer law, and dispute prevention/resolution, this book is invaluable for legal practitioners and academics looking for a single resource to elucidate this rapidly expanding mode of financing.

The U.S. stock market has been transformed over the last twenty-five years. Once a market in which human beings traded at human speeds, it is now an electronic market pervaded by algorithmic trading, conducted at speeds nearing that of light. High-frequency traders participate in a large portion of all transactions, and a significant minority of all trade occurs on alternative trading systems known as "dark pools." These developments have been widely criticized, but there is no consensus on the best regulatory response to these dramatic changes. The New Stock Market offers a comprehensive new look at how these markets work, how they fail, and how they should be regulated. Merritt B. Fox, Lawrence R. Glosten, and Gabriel V. Rauterberg describe stock markets' institutions and regulatory architecture. They draw on the informational paradigm of microstructure economics to highlight the crucial role of information asymmetries and adverse selection in explaining market behavior, while examining a wide variety of developments in market practices and participants. The result is a compelling account of the stock market's regulatory framework, fundamental institutions, and economic dynamics, combined with an assessment of its various controversies. The New Stock Market covers a wide range of issues including the practices of high-frequency traders, insider trading, manipulation, short selling, broker-dealer practices, and trading venue fees and rebates. The book illuminates both the existing regulatory structure of our equity trading markets and how we can improve it.