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Das Konzernprivileg ist ein im Rahmen des Kartellverbots
anerkanntes Prinzip. Die Verbundenheit von Unternehmen zu einer
wirtschaftlichen Einheit fuhrt zur Nichtanwendbarkeit des Artikels
101 AEUV im Innenverhaltnis. Die Autorin untersucht, ob dieses
Prinzip auch auf Artikel 102 AEUV, insbesondere beim
Diskriminierungs- und Behinderungstatbestand, anzuwenden ist. Sie
befasst sich zunachst mit dem Begriff der wirtschaftlichen Einheit,
der Herleitung des Konzernprivilegs und zieht Parallelen zum
deutschen Kartellrecht, wo das Konzernprivileg auch auf den
Missbrauchstatbestand des 19 GWBAnwendung findet. Im Ergebnis
spricht sich die Autorin fur eine entsprechende Praxis im
europaischen Kartellrecht aus und erarbeitet Grundsatze fur die
praktische Umsetzung.
Der Autor widmet sich der Analyse von
Unternehmensfuhrungsvertragen, die in der Praxis und in der
Wissenschaft auch als Betriebsfuhrungsvertrage oder
Managementvertrage bezeichnet werden. Das mit diesem Vertragstypus
bezweckte Outsourcing von Leitungsaufgaben kann in einem
Spannungsverhaltnis mit den gesellschaftsrechtlichen Strukturen
eines Unternehmenstragers stehen. Der Autor zeigt die
Konfliktbereiche auf und versucht, diese mit einem Ruckgriff auf
das Konzernrecht zu loesen. Zusatzlich untersucht er schuld- und
arbeitsrechtliche Aspekte von Unternehmensfuhrungsvertragen.
Thema dieses Buches ist die Umsatzsteuerorganschaft, die als ein
Relikt der Bruttoallphasenumsatzsteuer heute nur der
Verwaltungsvereinfachung dienen soll. Die steigende Zahl an
hoechstrichterlichen Entscheidungen zu ihrer Anwendung deutet
jedoch schon an, dass sie mehr als nur eine
Verwaltungsvereinfachung fur die Betroffenen bereithalt. Der Autor
analysiert anhand der systematischen Stellung und der historischen
Entwicklung die heutige Anwendung der Umsatzsteuerorganschaft im
nationalen Recht. Ziel der Analyse ist, die einzelnen Merkmale mit
einem konsistenten Definitionsinhalt zu versehen, auch vor dem
Hintergrund der MwStSystRL. Hieraus lassen sich schliesslich ihre
Bedeutungen ableiten, insbesondere auch im Rahmen eines
Insolvenzverfahrens.
Dieses Buch geht der Frage nach, ob das englische oder das deutsche
Insolvenzverfahren aus Sicht des Rechtssubjekts zu bevorzugen ist.
Diese Frage und die Wahl des Bezugspunktes beruhen auf den haufig
festzustellenden Abhangigkeiten zwischen der Schuldnerin, ihren
Glaubigern und den sonstigen am Verfahren beteiligten Personen und
der hieraus folgenden UEberlegung, dass ein gutes
Insolvenzverfahren die Interessen des Rechtssubjekts hinreichend
berucksichtigen muss. Der Autor gelangt u. a. zu dem Ergebnis, dass
das englische Restschuldbefreiungsverfahren gegenuber der deutschen
Regelung zu bevorzugen ist und dass das deutsche Verfahren uber die
starkeren insolvenzrechtlichen Werkzeuge verfugt und weniger
Risiken fur die Schuldnerin birgt.
Dieses Buch behandelt die Ad-hoc-Publizitat von Zwischenschritten.
Der Autor gibt Emittenten Anhaltspunkte, ab wann sie mit einer
Veroeffentlichungspflicht rechnen mussen. Emittenten wird ferner
ein Weg aufgezeigt, wie sie mit der Veroeffentlichungspflicht im
Fall schutzenswerter Interessen umgehen koennen. Das Buch zeigt
auf, dass auch kunftige Ereignisse konkrete
veroeffentlichungspflichtige Tatsachen sein koennen. Dazu ist eine
uberwiegende Eintrittswahrscheinlichkeit erforderlich. Fur die
Kursrelevanz bedarf es hingegen keiner uberwiegenden
Wahrscheinlichkeit. Es ist lediglich eine abgesenkte
Mindestwahrscheinlichkeit notwendig. Die gefundenen Ergebnisse
werden anhand mehrerer praxisrelevanter Beispiele angewandt.
Dieses Buch beschaftigt sich mit dem Problem schwarzer Kassen in
der strafrechtlichen Praxis und Theorie. Bis zu den Entscheidungen
des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts in der
sogenannten "Siemens-Affare", in der es um ein System schwarzer
Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschafte in der
Wirtschaft ging, haben sich Rechtsprechung und Literatur
weitestgehend auf die Untersuchung schwarzer Kassen im Bereich der
oeffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschrankt.
Durch die "Siemens-Affare" steht die Frage der Strafbarkeit
schwarzer Kassen nach 266 StGBin Kapitalgesellschaften im Fokus der
OEffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft. Die Autorin
untersucht die Ansatze von Literatur und Rechtsprechung zur Loesung
der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit,
die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen
in der Wirtschaft stellt.
Auslandsmitarbeitern in der Entwicklungszusammenarbeit
(Entwicklungshelfer, entsandte Fachkrafte etc.) stellen sich
verschiedene steuerliche Probleme, die darin begrundet liegen, dass
ihre Tatigkeit einen Auslandsbezug aufweist und ihre Vergutungen
regelmassig staatlich finanziert werden. Die Autorin geht auf die
innerstaatlichen Kassenstaatsregelungen ein und analysiert, unter
welchen Voraussetzungen die im Ausland tatigen Mitarbeiter
uberhaupt in Deutschland steuerpflichtig sind und welche
Moeglichkeiten zur Vermeidung einer etwaigen Doppelbesteuerung der
Einkunfte bestehen. Weiterhin untersucht sie die relevanten
Sonderregelungen der Doppelbesteuerungsabkommen und eroertert das
Verhaltnis zu den Steuerklauseln der Rahmenabkommen uber Technische
Zusammenarbeit mit Entwicklungslandern.
Dieses Buch befasst sich mit der rechtsvergleichenden Darstellung
der Haftung des GmbH-Geschaftsfuhrers sowie des director der
Private Company Limited by Shares in der Insolvenz. Durch eine
rechtsvergleichende Darstellung zeigt die Autorin Vor- und
Nachteile haftungsrechtlicher Anspruche gegen die Geschaftsleiter
sowohl des deutschen als auch des englischen Rechts unter
Bezugnahme auf die EuGH-Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit
und deren Konsequenzen fur Unternehmer im deutschen Inland auf. Im
Fokus stehen die Anspruche aus Insolvenzverschleppung gemass 15a
InsO und wrongful trading gemass sec. 214 IA 1986.
Dieses Buch beschaftigt sich mit der "Soparfi" (Societe de
Participations Financieres), welche im Wirtschaftsverkehr eine in
Luxemburg ansassige und regelmassig als GmbH (S.a r.l.) oder AG
(S.A.) gegrundete Finanzbeteiligungsgesellschaft bezeichnet, die in
der internationalen Steuerberatung eingesetzt wird. Die "Soparfi"
unterliegt in Luxemburg der unbeschrankten Steuerpflicht, jedoch
gelten fur sie weitreichende Steuervergunstigungen. Hierzu zahlt
insbesondere das luxemburgische Schachtelprivileg, das eine
weitgehende Freistellung von der Koerperschaft-, Gewerbe- und
Vermoegensteuer vorsieht. Die Autorin untersucht die
Voraussetzungen, Folgen und Besonderheiten des luxemburgischen
Schachtelprivilegs i.V.m. der "Soparfi" und geht auf deren Einsatz
im Rahmen der internationalen Steuerplanung und etwaige
Missbrauchsgrenzen ein.
Dieser Band fasst die Vortrage der akademischen Gedenkfeier und des
Symposiums Strukturelle Ungleichgewichtslagen in der
internationalen Streitbeilegung zusammen. Die beiden
Veranstaltungen fanden am 28. und 29. November 2014 zu Ehren des am
9. Dezember 2011 verstorbenen Trierer Rechtsprofessors und
Grundungsdirektors des Instituts fur Rechtspolitik, Bernd von
Hoffmann, statt. Sie widmeten sich der Person Bernd von Hoffmanns
sowie seinen Forschungsinteressen im Bereich des Internationalen
Privatrechts. Ausrichter waren das Institut fur Rechtspolitik, die
akademischen Schuler sowie der Fachbereich Rechtswissenschaft der
Universitat Trier im Kurfurstlichen Palais in Trier.
Da in Deutschland vom Grundsatz her eine gesetzliche
Risikoverteilung vorhanden ist, stellt sich die Frage, welche
Bedeutung MAC-Klauseln uberhaupt fur den deutschen
Unternehmenskaufvertrag haben. Vor diesem Hintergrund erlautert
dieses Buch systematisch die Bedeutung von letztendlich notwendigen
Material Adverse Change-Klauseln (sog. MAC-Klauseln) fur den
deutschen Unternehmenskaufvertrag. Insbesondere arbeitet der Autor
dabei die jeweiligen Starken und Schwachen der gesetzlichen
Risikoverteilung und der vertraglichen Risikoverteilung durch
MAC-Klauseln heraus.
Die Autorin geht der Frage nach, ob und inwieweit sich in
Westdeutschland, Frankreich und auf europaischer Ebene
eigenstandige oder besondere Ablaufe in der Etablierung
selbstandiger Kartellbehoerden erkennen lassen. Das heute
selbstverstandlich erscheinende strenge Vorgehen gegen Kartelle
durch den Staat hat sich in diesen drei Rechtskreisen nicht
gleichzeitig und auch nicht nach einheitlichen Mustern ausgebildet.
Vielmehr zeichnen sich von 1945 bis 1989 drei exemplarische
Herangehensweisen ab. Die Autorin setzt die Einrichtung der
Kartellaufsicht zu der geschichtlichen Entwicklung in Beziehung,
legt Widerspruche offen und identifiziert weitere Faktoren, die
massgeblich zur Schaffung eines freien Wettbewerbs beigetragen
haben koennen.
Der Autor thematisiert Funktionsweise und Auswirkungen des
Treuhandmodells in steuerrechtlicher, gesellschafsrechtlicher und
bilanzieller Hinsicht. Das Treuhandmodell schafft unter Ausnutzung
unterschiedlicher Betrachtungsweisen (formell/wirtschaftlich) eine
zivilrechtlich, nicht aber steuerlich existente Gesellschaft.
Genutzt wird es u.a. zur Ausgliederung von Unternehmensteilen oder
Konsolidierung mehrerer Personengesellschaften - auch mit Wirkung
fur die Gewerbesteuer. Der Autor setzt sich kritisch mit Fragen
nach der rechtssystematischen Berechtigung auseinander und richtet
sein Augenmerk dabei besonders auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs
aus dem Jahr 2010, das zur (Wieder-)Anerkennung des Modells fuhrte.
Zudem zeigt er Gestaltungsalternativen innerhalb des
Treuhandmodells auf.
Der Autor behandelt samtliche Aspekte der
Dienstleistungsbetriebsstatte im Abkommensrecht. Er betrachtet
dabei zunachst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstatte
und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die blosse Erbringung
von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstatte nach Art.
5 OECD-MK zu begrunden vermag. Schwerpunkt ist die anschliessende
umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008
eingefuhrten Tatbestandsalternative einer echten
Dienstleistungsbetriebsstatte. Neben einer dogmatischen Einordnung
erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der
Alternativvorschrift unter besonderer Berucksichtigung
praxisrelevanter Konstellationen und moeglicher Implikationen fur
das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege
ferenda.
Das Werk beschaftigt sich mit rechtlichen Problemkreisen der
Nachtragsverteilung nach den 203 ff. InsO unter Berucksichtigung
alterer und neuerer Rechtsprechung. Dabei werden nicht nur das
Regelinsolvenzverfahren, sondern auch die Eigenverwaltung, das
Restschuldbefreiungsverfahren und das Insolvenzplanverfahren in den
Blick genommen. Die Untersuchung reicht von der
Verfahrenseinleitung uber die tatbestandlichen Voraussetzungen der
Nachtragsverteilung bis zu dessen Vollzug sowie der Vergutung des
Nachtragsverwalters und der Konkurrenz zu einem neuen
Insolvenzverfahren.
Die Autorin setzt sich mit den bislang noch ungeklarten Fragen der
praxisrelevanten Haftungskonstellationen des Innen- und
Aussenverhaltnisses der 2013 neu eingefuhrten
Partnerschaftsgesellschaft mit beschrankter Berufshaftung (PartG
mbB) auseinander. Den Schwerpunkt des Buches bildet die
Untersuchung des Haftungsregimes dieser neuen Rechtsformvariante
aus der Perspektive von anwaltlichen Zusammenschlussen. Daruber
hinaus arbeitet die Autorin die in der Praxis bestehenden
Haftungsrisiken heraus und zeigt die Moeglichkeiten zur Vermeidung
einer persoenlichen Einstandspflicht auf. Ein Vergleich zur
herkoemmlichen Partnerschaftsgesellschaft sowie zur englischen LLP
stellt die jeweiligen Haftungsverfassungen bewertend gegenuber.
Gegenstand dieses Buches ist die Darstellung und kritische
Wurdigung der Besteuerung ehrenamtlicher Tatigkeit im
Umsatzsteuerrecht. Dabei betrachtet der Autor neben Fragen zur
Umsatzsteuerbarkeit vor allem schwierige Einzelfragen bei der
Anwendung der Steuerbefreiungsvorschrift des 4 Nr. 26 UStG. Zudem
pruft er die Vereinbarkeit der Umsatzsteuerbefreiung ehrenamtlicher
Tatigkeit nach 4 Nr. 26 UStG mit den Vorgaben des europaisch
harmonisierten Mehrwertsteuerrechts. Besonderes Augenmerk liegt
dabei auf der Bedeutung von Protokollerklarungen zu
mehrwertsteuerlichen Sekundarrechtsakten und den Folgen eines
Verstosses gegen die Vorgaben des mehrwertsteuerlichen
Richtlinienrechtes.
Das Buch widmet sich der Insolvenzanfechtung gemass 133 InsO
gegenuber einem Kreditinstitut in der Stellung als
Leistungsempfanger und als Leistungsmittler. Diese Themenkreise
werden anhand der Systematik des Insolvenzanfechtungsrechtes und
den einzelnen Voraussetzungen des 133 Abs. 1 InsO sowie den damit
verbundenen Spezifitaten des Bankrechts durchleuchtet. Daruber
hinaus analysiert Stefan Zerrath, ob Kreditinstitute aus ihrem
Handeln heraus gegebenenfalls "nahestehende Personen" im Sinne des
138 InsO sein koennen und somit in den Anwendungsbereich des 133
Abs. 2 InsO fallen.
Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetare
Schaden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der
Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste
Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden
kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett uberpruft
sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die
schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre
Einschlagigkeit. Ausserdem gibt er Hinweise fur eine Vermeidung,
Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.
Vorstandsvergutungen und das ihnen zu Grunde liegende Recht sind
seit langem - und ohne absehbares Ende - in der Diskussion. Das
Buch unternimmt einen Blick uber den (nationalen) Tellerrand, wie
er - zumindest in geographischer Hinsicht - weitreichender kaum
sein koennte: Neben dem deutschen wird das australische
Vergutungsrecht eingehend vorgestellt und rechtsvergleichend
untersucht. Dabei erweisen sich die australischen Regelungen als
elaboriert, von der englischen Mutterrechtsordnung weitgehend
losgeloest und teils sehr innovativ. Vereinzelt vermoegen die
australischen Regelungen nicht nur Denkanstoesse zu geben, sondern
empfehlen sich, wie im Fall der 2011 eingefuhrten two strikes rule,
zur (modifizierten) UEbernahme in das deutsche Recht.
Das Buch untersucht die Funktion und Kontrolle der Europaischen
Investitionsbank (EIB) im unionalen Verfassungssystem. Katharina
Kramer zufolge ist die EIB ein multifunktionales
Integrationswerkzeug der EU, bei dem jedoch ein demokratisches
Kontroll- und Rechenschaftsdefizit besteht. Zu diesem Schluss
gelangt sie nach einer eingehenden Untersuchung der
Kontrollmechanismen, denen das Handeln der EIB unterworfen ist.
Zugleich zeigt sie Moeglichkeiten zur Behebung des Kontrolldefizits
auf.
Money travels the modern world in disguise. It looks like a
convention of human exchange - a commodity like gold or a medium
like language. But its history reveals that money is a very
different matter. It is an institution engineered by political
communities to mark and mobilize resources. As societies change the
way they create money, they change the market itself - along with
the rules that structure it, the politics and ideas that shape it,
and the benefits that flow from it. One particularly dramatic
transformation in money's design brought capitalism to England. For
centuries, the English government monopolized money's creation. The
Crown sold people coin for a fee in exchange for silver and gold.
'Commodity money' was a fragile and difficult medium; the first
half of the book considers the kinds of exchange and credit it
invited, as well as the politics it engendered. Capitalism arrived
when the English reinvented money at the end of the 17th century.
When it established the Bank of England, the government shared its
monopoly over money creation for the first time with private
investors, institutionalizing their self-interest as the pump that
would produce the money supply. The second half of the book
considers the monetary revolution that brought unprecedented
possibilities and problems. The invention of circulating public
debt, the breakdown of commodity money, the rise of commercial bank
currency, and the coalescence of ideological commitments that came
to be identified with the Gold Standard - all contributed to the
abundant and unstable medium that is modern money. All flowed as
well from a collision between the individual incentives and public
claims at the heart of the system. The drama had constitutional
dimension: money, as its history reveals, is a mode of governance
in a material world. That character undermines claims in economics
about money's neutrality. The monetary design innovated in England
would later spread, producing the global architecture of modern
money.
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